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Antifaschismus unterdrückt – Faschisten hofiert!

Der 77. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus ist in Berlin zu einem Spektakel antikommunistischer Verbote, pro-imperialistischer Kriegspropaganda und polizeilicher Willkür geworden.

Im Vorfeld des Jahrestages waren unzählige Veranstaltungen in der Umgebung der sowjetischen Ehrenmäler angemeldet worden, darunter viele, die offen geschichtsrevisionistische Positionen vertreten. Anstatt diese Instrumentalisierung des Gedenkens zu verhindern, schlug der rot-rot-grüne Berliner Senat mit einer Allgemeinverfügung in die gleiche Kerbe: Auflage für die Gedenktage 8./9. Mai ist unter anderem das Verbot sowjetischer Flaggen und Symbole, da diese eine Zustimmung zum russischen Militäreinsatz in der Ukraine ausdrücken würden. Der aktuelle Konflikt wird also aktiv genutzt, um die Geschichte zu verdrehen: Die Befreier vom deutschen Faschismus, die für weite Teile Europas Frieden und Sozialismus brachten, werden zum Symbol für die heutige kriegerische Auseinandersetzung zwischen kapitalistischen Staaten gemacht. Eine positive Erinnerung an die antifaschistischen Befreier, die die Nazi-Kollaborateure in der Ukraine damals bekämpft und besiegt haben, wird unterdrückt. Zugleich werden die Faschisten, die sich offen in die Tradition der deutschen Nazi-Unterstützer stellen, mit Milliarden und schweren Waffen beliefert und politisch hofiert. Die deutsche Regierung hat ihre Seite in der Geschichte unmissverständlich gewählt! Die Flagge der UdSSR steht jedoch nicht für Krieg, sondern im Gegenteil für die proletarische Brüderlichkeit und den Frieden zwischen den Völkern der Sowjetunion. Sie ist nicht das Symbol Russlands, sondern das Emblem eines sozialistischen Staates, dessen Volk zur Befreiung der Massen vom Joch des deutschen Faschismus millionenfach sein Leben gab. Mit dem Verbot sowjetischer Symbole deutet der bürgerliche Staat die Geschichte um und verkennt, dass es die sowjetische Arbeiterklasse war, die die Hauptlast des faschistischen Vernichtungskrieges tragen musste.

Doch nicht nur das Zeigen der Symbole unserer Befreier war beim diesjährigen Gedenken untersagt: Während einer angemeldeten Kundgebung erweiterte die Berliner Polizei ihre Auflagen dahingehend, dass auch die Fahne der Kommunistischen Organisation sowie rote Fahnen ohne Embleme untersagt wurden. Eine rechtliche Grundlage oder inhaltliche Begründung blieb sie schuldig. Genauso wurde ein zunächst genehmigtes Banner mit Kritik an der deutschen Kriegspolitik nach etwa einer halben Stunde mit der Begründung untersagt, dass es sich um eine Gedenkveranstaltung handele und daher „tagespolitische Äußerungen“ unerwünscht seien. Doch selbst der Spruch „Dank Euch, Soldaten der Anti-Hitler-Koalition“ wurde von der Berliner Polizei spontan verboten.

Dass das kommunistische Gedenken somit in Gänze untersagt wurde, stand heute in konkretem Zusammenhang mit dem Besuch des ukrainischen Botschafters Andrij Melnyk am Ehrenmal. Bereits vor Eintreffen des Faschisten-Freundes Melnyk, der sich positiv auf NS-Kollaborateure wie Stepan Bandera bezieht, hatten ukrainische Militärs auf dem Gelände der Gedenkstätte Fotowände aufgestellt, die Parallelen zwischen dem faschistischen Zweiten Weltkrieg und der russischen Militäroperation in der Ukraine konstruieren sollten. Der Auftritt Melnyks wurde von zahlreichen ukrainischen Flaggen sowie einem beachtlichen Presseaufgebot begleitet. Anwesend waren darüber hinaus Vertreter verschiedener bürgerlicher Parteien, darunter Klaus Lederer (Die Linke) und Marieluise Beck (Grüne). Damit dieser skandalöse Schulterschluss von bürgerlichen Kräften mit ukrainischen Faschisten ungestört vollzogen werden konnte, mussten sie das Gedenken an die Friedensmacht Sowjetunion verhindern.

Gemeinsam mit Aktiven aus der kommunistischen und Friedensbewegung haben wir lautstark gegen die Instrumentalisierung des Gedenkens durch Faschisten und Geschichtsklitterer protestiert. Der bürgerliche Staat hat heute mit offener Fratze bewiesen, wer ihm Freund und wer ihm Feind ist. Wir werden dieses System, das Chauvinismus und Faschismus in sich trägt, niemals dulden! 

Entgegen der antisowjetischen Propaganda sagen wir festentschlossen:

Wir danken Euch, Ihr Sowjetsoldaten! Nieder mit dem Faschismus! Es lebe der Tag der Befreiung und der Tag des Sieges über den Faschismus! Für den Sozialismus, der die Wurzel des Faschismus beseitigt!

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