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Die NATO ist der Aggressor!

Stoppt die Provokationen gegen Russland

NATO raus aus der Ukraine und Osteuropa

Deutschland raus aus der NATO

Aktuelle Meldungen berichten, dass einige westlichen Staaten Botschaftspersonal aus der Ukraine abziehen und die NATO zehntausende Soldaten und viel Kriegsgerät nach Osteuropa verlegt. Von diesen akuten Kriegsvorbereitungen der NATO geht eine große Gefahr aus.

Seit Wochen steigern die NATO-Staaten die Vorbereitungen für eine gewaltsame Eroberung der Ostukraine. Die Truppenpräsenz wird verstärkt, Manöver werden abgehalten und militärische Übergriffe auf die Volksrepubliken Donezk und Luhansk in der Ostukraine gestartet, wo viele russisch-sprachige Einwohner leben. Diese autonomen Gebiete und die zu Russland gehörende Krim stehen der NATO-Mitgliedschaft der Ukraine im Weg.

Russland reagierte darauf mit Truppenkonzentration auf seinem Territorium, um einer militärischen Eskalation der NATO vorzubeugen und gegebenenfalls einzugreifen. Die NATO-Staaten nutzen dies, um zu behaupten, Russland sei der Aggressor. Tatsächlich ist es aber die NATO, die immer weiter gegen Russland vorrückt und es militärisch bedroht. Von Finnland bis in den Kaukasus umzingelt der Westen Russland. Ziel ist, es zu erdrosseln und zu zerstückeln.

Die Kriegspolitik der NATO-Staaten bedeutet Tod, Zerstörung und Unterdrückung. Das sehen wir in Irak, Afghanistan, Syrien, Libyen und vielen anderen Ländern. Die Arbeiterklasse ist mit faschistischen Horden, die durch die NATO aufgebaut werden, wie in der Ukraine, mit Verbot von Gewerkschaften und Kommunistischen Parteien sowie durch die drastische Verschlechterung ihrer ökonomischen und sozialen Lage durch die Sanktionspolitik der NATO betroffen. Besatzung und Krieg bringen unendliches Leid und verhindern die Entwicklung und Selbstbestimmung der Länder und den Kampf der Arbeiterklasse.

Stellen wir uns gegen die Aufrüstung und Kriegspolitik der NATO! Glaubt nicht den Lügen der Regierungen in Berlin, Washington und den anderen NATO-Staaten!

Kämpfen wir gemeinsam gegen die zerstörerische Kriegspolitik des westlichen Imperialismus!

Stoppen wir die Provokationen und Vorbereitungen für einen Angriff auf Russland!

Kampf der NATO – Kampf dem Imperialismus!

Aktuelles

Iran hat den Aggressoren eine Grenze aufgezeigt

Die Militäroperation des Iran vom 12./13. April ist ein wichtiges Stoppzeichen an den Terror der zionistischen Besatzungsmacht Israel und seine Unterstützer gewesen. Sie war ein gerechtfertigter Akt der Selbstverteidigung. Die von den Kräften der Region koordinierte Aktion ist eine wichtige Unterstützung des palästinensischen Befreiungskampfs. Die Palästina-Soli-Bewegung darf sich trotz unterschiedlicher Sichtweisen auf die Kräfte der Region nicht spalten lassen. Hände weg vom Iran! Hände weg von Libanon, Syrien und Jemen! Freiheit für Palästina!

Erklärung der Palästinensischen Kommunistischen Partei zum Tag des Bodens – Einschätzungen zur Al-Aqsa-Flut

Wir dokumentierten hier die Stellungnahme der Palästinensischen Kommunistischen Partei  (PalCP), die sie vor etwa zwei Wochen veröffentlicht hat. Darin nimmt sie eine Einschätzung zur Al-Aqsa-Flut vor, die wir für wertvoll für die Debatten in der deutschen kommunistischen und Palästina-Solidaritätsbewegung halten.