Die Angriffe auf die Palästinasolidarität in Deutschland nehmen weiter zu! Der Staat nutzt seinen Polizeiapparat und die Medien zur Hetze und Repression, und dabei ist ihm kein noch so fadenscheiniger Vorwand – heute war es ein Flyer – zu peinlich. Ziel ist, die Solidarität mit dem Widerstand in Palästina zu tabuisieren und im Keim zu ersticken.

Heute Morgen wurde in diesem Zusammenhang die linke Frauenorganisation Zora, das Interbüro in Berlin Wedding und das Café Karanfil in Berlin Neukölln angegriffen. Die beiden Räumlichkeiten boten palästinasolidarischen Aktivitäten Raum und auch Zora beteiligte sich an solchen. Unter dem Vorwand der „Verherrlichung von Terror“, wurden bei ihnen heute zahlreiche Hausdurchsuchungen durchgeführt.

Dabei entpuppt sich die deutsche Staatsgewalt wieder einmal selbst als verlängerter Arm des tatsächlichen Terrors im Nahen Osten: dem des zionistischen Regimes und seiner westlichen Unterstützer.

Der Widerstand gegen Besatzung und ethnische Säuberung ist völkerrechtlich legitim und kein „Terrorismus“!

Stellen wir uns gemeinsam gegen ihre Repression, ihre Spaltung und ihre Propaganda! Solidarität ist unsere stärkste Waffe – nutzen wir sie!