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Leipzig: Konferenz zur deutschen Zeitenwende

WEHRHAFT, KRIEGSTÜCHTIG UND GESCHICHTSBEWUSST
Der deutsche Imperialismus rüstet auf

Sonntag, 19.05.2024

10:00 bis 19:00 Uhr

a&o Hostel

Brandenburgerstr. 2

04103 Leipzig

Der deutsche Imperialismus rüstet auf – nach außen mit einem massiven Militärprogramm, nach innen mit verstärkter Repression und chauvinistischer Hetze. In Litauen ist ab sofort eine feste Brigade stationiert, der Waffenexport nach Israel hat sich verzehnfacht und im bis dato größten Militärmanöver wird der Krieg gegen Russland geübt. Derweil verschärft die Regierung das Asylgesetz und Debatten über eine Einführung der Wehrpflicht werden zum Alltag. 

Gegner des Kriegskurses und sozialen Kahlschlags werden zu Putin-Freunden, Lumpenpazifisten oder Antisemiten erklärt. Die AfD inszeniert sich als Opposition und Friedenspartei und punktet damit in der Bevölkerung. Die Regierungsparteien und Medien stilisieren sich als antifaschistische Alternative: #AllezusammengegendenFaschismus. Wer genauer hinsieht, erkennt schnell, dass sich der Rechtsruck längst vollzogen hat: Laut Boris Pistorius müssen wir kriegstüchtig werden. Laut Annalena Baerbock müssen wir Russland ruinieren. Und laut Olaf Scholz müssen wir endlich in großem Stil abschieben.

Was sind die Hintergründe der massiven Aufrüstung des deutschen Imperialismus nach außen und innen? Ist die von Scholz eingeläutete Zeitenwende ein Bruch der bisherigen Politik oder Kontinuität deutscher Weltmachtpolitik? Und wie könnten wir der Kriegshetze wirkungsvoll entgegentreten? 

Diesen Fragen wollen wir uns im Rahmen einer eintägigen Konferenz widmen. Dazu haben wir drei deutschsprachige Referenten eingeladen, die die sogenannte deutsche Zeitenwende aus unterschiedlichen Blickwinkeln analysieren werden. 

Andreas Wehr: Die Europäische Union als Instrument für den deutschen Imperialismus

Die EU wird gerne als Friedensprojekt gleichberechtigter Staaten zum Nutzen aller inszeniert. Andreas Wehr wird in seinem Vortrag der Frage nachgehen, mit welchen ökonomischen und politischen Mechanismen Deutschland die EU für seine imperialistische Politik nutzt und wie die aktuellen Entwicklungen einzuschätzen sind. Er ist Buchautor und Mitbegründer des Marx-Engels-Zentrums und publizierte im PapyRossa-Verlag verschiedene Bücher zur EU, zuletzt erschien 2018 „Europa. Was nun?“.

Jörg Kronauer: Die aktuelle Aufrüstung des deutschen Imperialismus 

Der deutsche Imperialismus wird gerne als ökonomischer Riese und militärischer Zwerg beschrieben. Jörg Kronauer wird in seinem Vortrag herausarbeiten, wie Deutschland aktuell versucht, auch auf militärischer Ebene Weltmacht zu werden. Hierbei wird er auf die militärischen Aktivitäten des deutschen Imperialismus in der Welt eingehen, die aktuelle Aufrüstung einordnen und über die Rolle der NATO für den deutschen Imperialismus sprechen. Jörg Kronauer ist Autor zahlreicher Bücher und Journalist u. a. für die junge Welt und German Foreign Policy. Zuletzt veröffentlichte er das Buch „Der große Aufmarsch – Vorgeschichte zum Krieg.“ 

Susann Witt-Stahl: Die ideologische Durchsetzung des Kriegskurses 

Susann Witt-Stahl wird in ihrem Vortrag darstellen, wie die aktuelle ideologische Aufrüstung nach innen funktioniert und die deutsche Bevölkerung auf Kriegskurs gebracht werden soll. Dafür geht sie auf die Rehabilitierung des deutschen Faschismus ein und beschreibt die Rolle der sogenannten „Ampel-Antifa“ im Ukraine-Krieg sowie im Genozid gegen Palästina. Susann Witt-Stahl ist als Journalistin tätig und veröffentlicht regelmäßig Artikel in der Tageszeitung junge Welt sowie dem Magazin Melodie&Rhythmus. Außerdem veröffentlichte sie einige Bücher, u. a. „Antifa heißt Luftangriff“. 

Aktuelles

Warum gründet man eine KP?

Die KO/ML hat bekannt gegeben, die "KP" gegründet zu haben. Anlass war vor allem die Verwechslung mit uns. Der Schritt führt das Vorhaben der KO ad absurdum und ist Ausdruck einer gewissen Ignoranz gegenüber den Verhältnissen und seinen eigenen Potentialen. Der gewählte vermeintliche Ausweg wird aber tiefer ins Labyrinth führen, denn Selbstüberschätzung wird nicht dazu führen, die Probleme besser zu erkennen. Das größte Problem besteht aber in den Inhalten der Gruppe, die vor allem in Äquidistanz und dem Irrweg des "gegen alle Imperialismen" bestehen.

Von der Demokratiebewegung zur kriegstüchtigen Volksgemeinschaft

Der Beitrag von Milo Barus beleuchtet, wie die neue `Demokratie-Bewegung` zum Ausdruck einer neuen Burgfriedenpolitik geworden ist. Gewerkschaften und „linke“ Organisationen werden darin zu Kettengliedern einer neuen Gesinnungsgemeinschaft. Einer Gemeinschaft, in der es keine Klassengegensätze, sondern nur noch „liberale Demokraten“ gibt und in der die Kritik an Krieg und Verarmung einer unerschütterlichen und klassenübergreifenden Kriegsbegeisterung und Opferbereitschaft weicht. Eine Gemeinschaft, in der die rassistische Hetze gegen Araber und Muslime, aber auch gegen Russen und Chinesen als Voraussetzung für die Zustimmung zu den gegenwärtigen und zukünftigen Kriegsprojekten normalisiert wird. Bei Beiträgen handelt es sich nicht zwangsläufig um Positionen der Kommunistischen Organisation.