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Leipzig: Konferenz zur deutschen Zeitenwende

WEHRHAFT, KRIEGSTÜCHTIG UND GESCHICHTSBEWUSST
Der deutsche Imperialismus rüstet auf

Sonntag, 19.05.2024

10:00 bis 19:00 Uhr

a&o Hostel

Brandenburgerstr. 2

04103 Leipzig

Der deutsche Imperialismus rüstet auf – nach außen mit einem massiven Militärprogramm, nach innen mit verstärkter Repression und chauvinistischer Hetze. In Litauen ist ab sofort eine feste Brigade stationiert, der Waffenexport nach Israel hat sich verzehnfacht und im bis dato größten Militärmanöver wird der Krieg gegen Russland geübt. Derweil verschärft die Regierung das Asylgesetz und Debatten über eine Einführung der Wehrpflicht werden zum Alltag. 

Gegner des Kriegskurses und sozialen Kahlschlags werden zu Putin-Freunden, Lumpenpazifisten oder Antisemiten erklärt. Die AfD inszeniert sich als Opposition und Friedenspartei und punktet damit in der Bevölkerung. Die Regierungsparteien und Medien stilisieren sich als antifaschistische Alternative: #AllezusammengegendenFaschismus. Wer genauer hinsieht, erkennt schnell, dass sich der Rechtsruck längst vollzogen hat: Laut Boris Pistorius müssen wir kriegstüchtig werden. Laut Annalena Baerbock müssen wir Russland ruinieren. Und laut Olaf Scholz müssen wir endlich in großem Stil abschieben.

Was sind die Hintergründe der massiven Aufrüstung des deutschen Imperialismus nach außen und innen? Ist die von Scholz eingeläutete Zeitenwende ein Bruch der bisherigen Politik oder Kontinuität deutscher Weltmachtpolitik? Und wie könnten wir der Kriegshetze wirkungsvoll entgegentreten? 

Diesen Fragen wollen wir uns im Rahmen einer eintägigen Konferenz widmen. Dazu haben wir drei deutschsprachige Referenten eingeladen, die die sogenannte deutsche Zeitenwende aus unterschiedlichen Blickwinkeln analysieren werden. 

Andreas Wehr: Die Europäische Union als Instrument für den deutschen Imperialismus

Die EU wird gerne als Friedensprojekt gleichberechtigter Staaten zum Nutzen aller inszeniert. Andreas Wehr wird in seinem Vortrag der Frage nachgehen, mit welchen ökonomischen und politischen Mechanismen Deutschland die EU für seine imperialistische Politik nutzt und wie die aktuellen Entwicklungen einzuschätzen sind. Er ist Buchautor und Mitbegründer des Marx-Engels-Zentrums und publizierte im PapyRossa-Verlag verschiedene Bücher zur EU, zuletzt erschien 2018 „Europa. Was nun?“.

Jörg Kronauer: Die aktuelle Aufrüstung des deutschen Imperialismus 

Der deutsche Imperialismus wird gerne als ökonomischer Riese und militärischer Zwerg beschrieben. Jörg Kronauer wird in seinem Vortrag herausarbeiten, wie Deutschland aktuell versucht, auch auf militärischer Ebene Weltmacht zu werden. Hierbei wird er auf die militärischen Aktivitäten des deutschen Imperialismus in der Welt eingehen, die aktuelle Aufrüstung einordnen und über die Rolle der NATO für den deutschen Imperialismus sprechen. Jörg Kronauer ist Autor zahlreicher Bücher und Journalist u. a. für die junge Welt und German Foreign Policy. Zuletzt veröffentlichte er das Buch „Der große Aufmarsch – Vorgeschichte zum Krieg.“ 

Susann Witt-Stahl: Die ideologische Durchsetzung des Kriegskurses 

Susann Witt-Stahl wird in ihrem Vortrag darstellen, wie die aktuelle ideologische Aufrüstung nach innen funktioniert und die deutsche Bevölkerung auf Kriegskurs gebracht werden soll. Dafür geht sie auf die Rehabilitierung des deutschen Faschismus ein und beschreibt die Rolle der sogenannten „Ampel-Antifa“ im Ukraine-Krieg sowie im Genozid gegen Palästina. Susann Witt-Stahl ist als Journalistin tätig und veröffentlicht regelmäßig Artikel in der Tageszeitung junge Welt sowie dem Magazin Melodie&Rhythmus. Außerdem veröffentlichte sie einige Bücher, u. a. „Antifa heißt Luftangriff“. 

Aktuelles

Es lebe das unbesiegbare Gaza!

Wir sind voller Misstrauen gegenüber den Zionisten und Imperialisten – aber auch voller Freude für die Menschen in Gaza, die nun endlich aufatmen können, und die Gefangenen, die bereits zu ihren Familien zurückkehren konnten! Ob der Waffenstillstand nur ein taktischer oder sogar ein strategischer Sieg des Widerstands ist, wird sich erst noch zeigen. Klar ist aber jetzt schon: Er ist ein Sieg! Die Menschen in Gaza haben bewiesen, dass sie unbeugsam und unbesiegt sind. Palästina verkündet jeden Tag aufs Neue: Ich war, ich bin, ich werde sein!

Podcast #46 – Migration

In diesem Podcast geht es um Migration, eines der Lieblingsthemen beinahe aller Parteien in Wahlkampfzeiten. Offensichtlich dient der herrschende Migrationsdiskurs der Ablenkung von brennenden politischen Fragen und Migranten dienen als Sündenböcke für soziales Elend. Wir diskutieren Anmerkungen von Lenin zur Migrationsfrage vor 100 Jahren, blicken auf Hintergründe und Realitäten von Migrationsbewegungen, diskutieren, wie der wirtschaftliche und rechtliche Druck auf Migranten der gesamten Arbeiterklasse schadet, wir blicken auf die Migrationspolitik des BSW und entwickeln eine antiimperialistische Perspektive auf Migration.