English
русский
عربي

Demo: Stoppt die Kriminalisierung des Widerstandes, stoppt die Kriminalisierung der Palästina-Solidarität!

Aufruf zur Demonstration des Kufiya-Netzwerks am 3.2. in Frankfurt/Main

Seit nun über drei Monaten verüben die israelischen Besatzer einen grausamen Genozid an der palästinensischen Bevölkerung in Gaza, mit verheerenden Konsequenzen – über 25.000 Tote, davon 11.000 ermordete Kinder, die Dunkelziffer vermutlich um einiges höher.

In unserem Statement heißt es:
„Der Krieg gegen Gaza ist nicht ein Krieg zwischen zwei Staaten, sondern zwischen Besatzern und Besetzten. Wir lehnen es ab, die Gewalt der Besatzer mit dem gewaltsamen Widerstand der Besetzten gleichzustellen und zu enthistorisieren.“

Als Kufiya-Netzwerk ist unsere Position klar: Der palästinensische Widerstand gegen die Besatzung ist nicht nur in all seinen Formen legitim, er ist die einzige Antwort auf die israelischen Kriegsverbrechen!

In unserem Statement haben wir geschrieben:
„Wir lehnen die Kriminalisierung jeglichen Widerstandes gegen die Besatzung, sowohl auf internationaler wie auf europäischer Ebene, insbesondere in Deutschland ab.“

Zeitgleich verschärfen sich in Deutschland die Repressionen gegen die Solidarität mit dem palästinensischen Volk: Demoverbote, Organisationsverbote, Haftnahmen, Hausdurchsuchungen und U-Haft!

„Wir prangern die inhumanen und rassistischen Einschüchterungs- und Repressionsmaßnahmen an, die auf die Verschärfung und Aushöhlung des Asylrechts abzielen, darunter die angedrohte Ausweisung und Abschiebung von Aktivisten, der Blockade von Einwanderungs- und Aufenthaltsprozessen, der skandalöse Diskurs über Entzug der Staatsbürgerschaft von Doppelstaatlern“.
Dieser Absatz aus unserem Statement ist angesichts der erlassenen, rassistischen „Rückführungsgesetze“ aktueller denn je.

Jetzt ist der lautstarke Widerstand so notwendig wie noch nie – Kommt mit uns auf die Straßen, lasst uns zeigen, dass wir viele sind! Wir rufen auf zur bundesweiten Mobilisierung zu unserer Großdemonstration.

Wann? 03.02., 15 Uhr
Wo? Hauptwache, Frankfurt am

Für ein Ende der Kriminalisierung! Palästina-Solidarität ist kein Verbrechen!
Widerstand ist Völkerrecht!

https://kufiyanetzwerk.noblogs.org/

Aktuelles

Russland widersetzt sich in der Ukraine dem Imperialismus

Thesen der KO zum Krieg in der Ukraine Die Thesen präsentieren unsere zentralen Erkenntnisse, die wir in einem langen Prozess aus Diskussion und Recherche gewinnen konnten. Sie sollen zur gemeinsamen öffentlichen Auseinandersetzung beitragen und richten sich gegen jene Positionen die Russland Imperialismus und Kriegstreiberei zuschreiben.

Update Syrien-Dossier: Der Fall Syriens

Wir spiegeln hier im Rahmen unseres Syrien-Dossiers einen Text der CPGB-ML (Communist Party of Great Britain - Marxist Leninist). Der Text benennt, dass die Niederwerfung der Syrischen Arabischen Republik ein Sieg für den US-Imperialismus war, und geht außerdem auf die Rolle der britischen Linken ein. Die Teile der westlichen Linken, die die Entwicklungen in Syrien direkt oder indirekt angefeuert hat, erwiesen sich – wie schon im Falle Libyens - erneut als Steigbügelhalter der Imperialisten bei der Niederwerfung von Ländern, die vom Imperialismus bekämpft werden.