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Ein ehemaliger Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit wurde wegen Mordes verurteilt. Der Kommentar erklärt, worum es ging und warum es den bundesdeutschen Gerichten wichtig war, ein Urteil zu fällen.

Filmvorführung: Demokratie in der DDR Frankfurt/Main, 11.10.24, 19:00, Club VoltaireGab es sogar mehr Demokratie in der DDR? Wie sind Gerichtsverfahren abgelaufen? Wie war das Leben für Frauen in der DDR? War die DDR eine Diktatur? Wenn ja, was für eine? War das Leben kollektiver?Wie hat der Staat DDR funktioniert? Warum war es zum Beispiel ein völlig anderes Rechtssystem als das in der BRD? Und warum war es demokratischer und gerchter? Wie sind zum Beispiel Gerichtsverfahren abgelaufen?Wie waren die Rechte und die Rolle der Frauen? Wie haben überhaupt Wahlen stattgefunden? Was war die Volkskammer und die Nationale Front?Wir haben Bürger der DDR interviewt, die Auskunft geben über das gesellschaftliche Leben und das politische System der DDR.

Wir teilen die Stellungnahme der KP Libanon zu den brutalen zionistischen Angriffen. "Diese Terroranschläge zielen darauf ab, das libanesische Volk einzuschüchtern und es zu zwingen, sich den Bedingungen des zionistischen Feindes und seines Unterstützers, der Vereinigten Staaten, zu unterwerfen und die libanesischen nationalen Kräfte daran zu hindern, das palästinensische Volk in Gaza zu unterstützen. Sie versuchen auch, die Sicherheitskontrolle über die gesamte Region zu verstärken, den Einfluss der imperialistischen Mächte auf die Erdölressourcen und die Handelswege zu festigen und die qualitative militärische und sicherheitspolitische Überlegenheit Israels aufrechtzuerhalten, da Israel eine entscheidende Rolle in diesem umfassenderen Projekt spielt."

Komplize beim zionistischen Völkermord in Gaza, Waffen an die Faschisten in der Ukraine, Kriegstüchtigkeit gegen Russland: Der neue deutsche Imperialismus steht tief in seiner alten und grausamen Tradition. So modern und woke er auch daherkommen mag, kann er seine aktuellen Verbrechen gegen die Völker der Welt nicht länger verstecken. Die Verstrickungen der Bundesregierung in den Völkermord in Gaza und in die Aggression gegen Russland sind Tatsachen. Diese Tatsachen sind wahr und die Bundesregierung kann diese Wahrheit nicht verbieten. Sprechen wir sie gemeinsam aus und werden aktiv gegen die deutsche Kriegspolitik!

Jemen und die Ansar Allah stehen in vorderster Front des antiimperialistischen Kampfs und zeigen dem Westen seine Grenzen auf. Dieser Artikel beleuchtet die Geschichte des Jemen und seine kämpferische Tradition. Mit freundlicher Genehmigung vom "Magazin der Masse" übernommen.

24. Mai 2022Text als pdfBeschluss der 4. Vollversammlung, April 20221. Die politische Entwicklung und die damit verbundenen Streitfragen zwingen uns dazu, die Klärung der...