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Aktionsbericht: Gegen die Panzerlieferungen der NATO!

Angesichts der neuesten Eskalation seitens der NATO und der BRD hielten wir in Frankfurt-Höchst und der Leipziger Innenstadt am vergangenen Samstag Kundgebungen ab, um gegen die vor kurzem beschlossenen Lieferungen von Leopard 2 Kampfpanzern zu protestieren. Wichtigstes Ziel war es, die aggressive Rolle der NATO und auch Deutschlands im Ukraine-Konflikt anzuprangern und die Burgfriedenspolitik im Land in seinen verschieden Formen zu kritisieren.

In Frankfurt befragten wir die Passanten nach ihrer Meinung zum Krieg in der Ukraine und diskutierten mit ihnen über die Hintergründe. Ein großer Teil sprach sich gegen die eskalativen Waffenlieferungen aus. Für unseren Protest gegen die Kriegspolitik der NATO gab es entsprechend viel Zuspruch. Natürlich gab es – leider wenig überraschend – auch eine beträchtliche Zahl von Leuten, die den aktuellen Kurs von Ampelregierung und NATO erklärtermaßen unterstützten. Trotzdem konnten wir auch diese Leute in Gesprächen und mit Aufstellern und Plakaten über wenig bekannte Fakten zur Geschichte des Ukraine-Kriegs und der NATO-Aggression weltweit informieren und so merklich zum Nachdenken anregen.

In Leipzig hatten sich unserer Kundgebung einige Aktive aus der lokalen Friedensbewegung angeschlossen. Neben unseren aktuellen Stellungnahmen wurde u.a. ein Redebeitrag von dem Russlandkorrespondenten Ulrich Heyden verlesen. Durch diesen wurde eine wichtige Verbindung zur deutschen Vergangenheit hergestellt. Genau jetzt sollten wir uns der historischen Situation bewusstwerden und uns die Frage stellen, die sich auch unsere Eltern nach dem Zweiten Weltkrieg gestellt haben: Wie konnte es so weit kommen?

Umfragen zeigen, dass die Panzerlieferungen in die Ukraine v.a. in der Bevölkerung in Ostdeutschland auf Ablehnung stoßen. Vielen Menschen ist klar, dass Waffenlieferungen nicht zu einem schnelleren Kriegsende führen werden, sondern zu noch mehr Leid und steigendem Eskalationspotential. Diese kritische Haltung spiegelte sich vor Ort auch in Gesprächen mit Passanten wider und wir erhielten auch hier viele positive Rückmeldungen. Andere Passanten gingen teilnahmslos vorbei und zeigten wenig Interesse. Zu größeren Störungen ist es weder in Frankfurt noch Leipzig gekommen.

Es ist nicht einfach, sich in der aktuellen Zeit von der Kriegshetze der Politik und der Teilnahmslosigkeit in der Gesellschaft nicht entmutigen zu lassen, sondern immer wieder mit konsequenter Haltung gegen das kriegerische Treiben der NATO und des deutschen Imperialismus auf die Straße und in das Gespräch zu treten.

Wir sind jedoch nicht die Einzigen – weder in Deutschland noch sonst auf der Welt. Das sollte uns Mut machen.

Aktuelles

10 Jahre Krieg in der Ukraine, 2 Jahre russischer Militäreinsatz: NATO raus aus der Ukraine!

Im Rahmen einer Aktion zum Jahrestag der Militäroperation Russlands veröffentlichen wir einen Text, der zentrale Hintergründe zum Ukrainekrieg kurz zusammenfasst, um der medialen Propaganda etwas entgegenzusetzen.

Frankfurt: Vorstellung der Vertiefungsgruppe zu den deutschen Zielen im Ukraine Krieg

Warum führt der deutsche Imperialismus einen wirtschaftlichen und militärischen Krieg gegen Russland und was sind die deutschen Kriegsziele? Um einen Beitrag zur Beantwortung dieser und weiterer Fragen zu leisten, hat die KO eine Vertiefungsgruppe gebildet und die zentralen Einschätzungen der Kommunistischen Bewegung in einen Zusammenhang mit dem empirischen Material relevanter Autoren und Denkfabriken gebracht.  Am 23.02.24 ab 19 Uhr werden die  Ergebnisse der Vertiefungsgruppe im Club Voltaire vorgestellt. Hierzu laden wir herzlich ein und freuen uns auf eine spannende Diskussion! Zur Vorbereitung kann das Papier hier gefunden werden.