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74 Jahre Widerstand gegen die andauernde Nakba

النص باللغة العربية في الأسفل

Der 15. Mai ist der Tag, an dem das palästinensische Volk an die historische Katastrophe – arabisch Nakba – erinnert, die ihm durch die zionistische Kolonialmacht und ihren Verbündeten angetan wurde und die bis heute andauert. Bereits vor der Staatsgründung Israels am 15. Mai 1948 beschloss die zionistische Führung die systematische ethnische Säuberung Palästinas. In den folgenden Monaten wurde mehr als die Hälfte der ursprünglichen Bevölkerung Palästinas vertrieben und über 500 Dörfer zerstört.1 Die ethnische Säuberung Palästinas war kein Kollateralschaden des Krieges, sondern erfolgte planmäßig und war logische Konsequenz des zionistischen Siedlerkolonialismus: Der Aufbau Israels als „jüdischer Staat“ war nur auf Grundlage einer weitreichenden Vertreibung der ursprünglichen, größtenteils nicht jüdischen Bevölkerung möglich. Wenn heute ein Bekenntnis zum „Existenzrecht Israels“ verlangt wird, kann unsere Antwort daher nur lauten: Dieses „Existenzrecht“ bedeutet Vertreibung und Unterdrückung. Es zu bekämpfen, ist unsere Pflicht!

Die Nakba ist nicht vorbei

Die Nakba dauert an, nicht nur weil den 1948 Vertriebenen bis heute ihr Recht auf Rückkehr verweigert wird. Die Geschichte des palästinensischen Volkes ist die einer andauernden Enteignung. Bauern werden gewaltsam von ihrem Boden vertrieben und arbeiten fortan als entrechtete Tagelöhner auf ihrem eigenen Land. Es sind die Hände palästinensischer Arbeiter, die die Häuser errichten, in denen ihre Besatzer leben, weil sie keine andere Möglichkeit haben, sich und ihre Familien zu ernähren. Zum Teil illegal, aber im Wissen und mit Zustimmung der Kolonialmacht überwinden jede Nacht zehntausende palästinensische Arbeiter aus der Westbank die Sperranlagen, um in den 48er-Gebieten – also den Gebieten, die seit 1948 als israelisches Staatsterritorium gelten – ihre Arbeitskraft zu verkaufen.2 Ohne jeden Arbeitsschutz sind die auf immer engerem Gebiet zusammengedrängten palästinensischen Massen Lohndrücker und industrielle Reservearmee in der Ökonomie der Besatzung.

Gleichzeitig setzt der Zionismus seinen Kampf gegen alles Palästinensische fort. Entsprechend der rassistischen Logik des Siedlerkolonialismus ist die fundamentalste Bedrohung Israels als „jüdischer Staat“ das sogenannte „demographische Problem“. Jedes neugeborene palästinensische Kind stelle allein durch seine bloße Geburtden jüdischen Charakter des Staates in Frage.3 Und so gibt es keinen Ort, an dem Palästinenser vor der Gewalt der Kolonialmacht sicher sind. Die Taktik des israelischen Militärs lautet: „making the presence felt“ – die Präsenz der Besatzung spüren lassen.4 Und das tut sie. Palästinenser spüren die Besatzung, wenn sie nachts von Schüssen geweckt werden, weil die Armee wieder das Flüchtlingscamp, die Stadt oder das Dorf überfällt, in dem sie leben. Wenn sie ihre Söhne sehen, die gefesselt und mit verbundenen Augen vom zionistischen Militär entführt werden und in den Gefängnissen der Besatzung verschwinden. Sie spüren sie, wenn israelische Scharfschützen Demonstrierende und Journalisten mit Kopfschüssen hinrichten. Wenn sie auf den Trümmern ihrer Häuser stehen, Häuser in denen Jahre harter Arbeit steckten, die ein Zuhause waren und jetzt nichts als Erinnerungen sind. Die Besatzung kommt mit Soldaten, mit Bulldozern und Flugzeugen. Sie lassen Leere zurück, Verlust und Wut.

Nicht selten erfüllt eine Eskalation der Gewalt auch innenpolitische Zwecke. So standen die letzten Wochen nicht nur im Zeichen einer wieder akut gewordenen israelischen Regierungskrise, auch die Brutalität der Besatzung nahm spürbar zu.5 Während des islamischen Fastenmonats Ramadan stürmten israelische Einsatzkräfte mehrmals das Gelände der Al-Aqsa-Moschee. Die Ausgänge wurden verriegelt und auf die im Inneren dicht gedrängten Menschen wurde mit Tränengas und Gummiprojektilen geschossen. Hunderte Verletzte und Verhaftete waren die Folge.6 Der Gazastreifen, eines der am dichtesten bevölkerten Gebiete der Welt, wurde bombardiert. Fischer, die trotz der Blockade versuchten, ihren Fang einzuholen, wurden beschossen. Auch die Zahl der Verhaftungen ohne Anklage (bekannt als „Administrativhaft“) erreichte im vergangen Monat den höchsten Stand seit über 5 Jahren.7 Bis zum 15. April tötete die israelische Besatzungsmacht seit Jahresbeginn fünfmal mehr Palästinenser als im selben Zeitraum des vergangenen Jahres.8

Solidarität mit dem Freiheitskampf des palästinensischen Volkes

Der Tag der Nakba ist auch ein Tag des Kampfes, an dem das palästinensische Volk voller Stolz auf seinen trotz aller Repression nicht endenden Widerstand gegen Kolonialismus und Unterdrückung blickt. Im Mai des vergangenen Jahres gingen in zahlreichen Städten weltweit, auch in Deutschland, so viele Menschen wie nie zuvor für ein freies Palästina auf die Straße.9 Der „Streik der Würde“, der erste Generalstreik in allen Teilen Palästinas seit Jahrzehnten, weckte Hoffnungen auf eine neue, wiedergewonnene Einheit des palästinensischen Volkes.10 Diese Einheit umfasst Gaza, die 48er-Gebiete, die Westbank und die Diaspora. Sie umfasst alle Formen des Widerstands: Boykott, Demonstrationen, Streiks, zivilen und auch bewaffneten Widerstand. Der vereinte palästinensische Widerstand richtet sich, unabhängig von seiner sonstigen politischen Ausrichtung, gegen einen gemeinsamen Gegner: Die israelische Besatzung. Unsere Solidarität gehört diesem Widerstand als Ganzen. Heute – 30 Jahre nach den sogenannten „Friedensabkommen von Oslo“ – ist das Ziel der Einheit wichtiger denn je. Mit dem Versprechen auf eine stückweise Autonomie wurde der breite Volkswiderstand der Ersten Intifada gebrochen und durch die eigene politische Führung verraten. Mit der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) wurde eine Kompradorenbourgeoisie institutionell etabliert, die als Kollaborateur der Besatzung unter dem Vorwand der „Autonomie“ die Verwaltung der Besatzung organisiert und im Rahmen sogenannter „Sicherheitsabkommen“ gewaltvolle Maßnahmen gegen die eigene Bevölkerung durchsetzt.11 Es bleibt abzuwarten, ob sich die Hoffnung auf Einheit erfüllt und es mit der vereinten Kraft des palästinensischen Volkes gelingt, die Strukturen der PA hinwegzufegen, die das palästinensische Volk seit dem Tag ihrer Gründung verkauft. Der sogenannte Frieden der Autonomiebehörde ist nichts weiter als fortgesetzter Raub, ihre Autonomie nicht mehr als eine Lüge und ihre Sicherheit nicht weniger als Gewalt.

Wenn wir unsere Solidarität ernst meinen, dann darf sie sich nicht auf einen Tag im Jahr beschränken. Der Kampf für ein freies Palästina wird täglich gekämpft, nicht nur dann, wenn wieder Bomben auf Gaza fallen. Es gilt, die Stärke, die in den Demonstrationen auch hier in Deutschland sichtbar wurde, zu organisieren und kontinuierlich arbeitende Strukturen aufzubauen. Nicht im Versuch den herrschenden Diskurs zu verschieben, kann Palästinasolidarität in Deutschland an Stärke gewinnen, sondern wenn es gelingt, die in Deutschland lebenden palästinensischen Massen zu organisieren. Es sind die palästinensischen Massen, denen zwei unverrückbare Grundsätze stets klar waren. Erstens: Das Recht auf Rückkehr steht nicht zur Verhandlung. Und zweitens: Ein freies Palästina bedeutet das ganze Palästina – vom Jordan bis zum Mittelmeer. Gerade auf sie müssen wir hören. Palästinaarbeit, das bedeutet immer auch kämpfen lernen. Es ist eine Aufgabe, die konkret angegangen werden muss. Vor Ort müssen wir mit den Palästinensern in der deutschen Arbeiterklasse in Kontakt zu kommen. Statt uns in endlosen Scheindiskussionen darüber zu verlieren, ob die Forderung nach einem freien Palästina antisemitisch sei, gilt es innerhalb der Palästinasolidarität die Diskussionen zu führen, um die es wirklich geht: Wie verstehen wir das Recht auf Rückkehr? Welche Rolle hat die palästinensische Diaspora im Kampf um die Befreiung Palästinas? Wie können wir unsere politische Arbeit in Deutschland mit dem Widerstand in Palästina verbinden? Welche Rolle spielt der Zionismus für den deutschen Imperialismus?

Ökonomische, ideologische und militärische Kooperation der BRD mit der Besatzungsmacht

Gerade für uns als Kommunisten ist es eine noch offene Aufgabe, die konkreten Interessen die den deutschen Imperialismus mit dem zionistischen Siedlungsprojekt verbinden, genau zu durchdringen. Fest steht: Dieser Staat lässt innen- und außenpolitisch keinen Zweifel, auf welcher Seite er steht. Die EU, in der die BRD eine führende Rolle einnimmt, ist Israels größter Handelspartner.12 Deutschland gehört zu den wichtigsten Geberstaaten, die die Reproduktionskosten der palästinensischen Arbeiterklasse übernimmt und damit die Besatzung stabilisiert und unterstützt. Auch an der Ausbildung von Repressionsorganen der Besatzungskollaborateure der Autonomiebehörde ist Berlin beteiligt.13 Seit Jahrzehnten existiert eine enge Rüstungskooperation zwischen der Bundesrepublik und der zionistischen Besatzungsmacht. Der Gazastreifen ist ein großes Testlabor für israelische Waffensysteme, die auch von der BRD gekauft werden, wie etwa die bewaffneten Drohnen der israelischen Firma Elbit Systems, die mit Geldern aus dem 100 Milliarden Euro Sondervermögen gekauft werden sollen.14

Ideologisch fungiert die Unterstützung des zionistischen Siedlerkolonialismus innenpolitisch als Legitimationsideologie: Die unbedingte Unterstützung der israelischen Besatzung als Staatsräson ersetzt jede ernsthafte Auseinandersetzung mit dem deutschen Faschismus als kapitalistische Herrschaftsform, die nur durch den Aufbau des Sozialismus verhindert werden kann. Jeder Hinweis auf den rassistischen und kolonialen Charakter des israelischen Staates und seine Funktion als Vorposten des westlichen Imperialismus wird unter dem Deckmantel des angeblichen Kampfes gegen Antisemitismus unterdrückt. Personen mit palästinensischen Wurzeln werden öffentlich verleumdet und müssen um ihre Jobs fürchten, migrantischen Organisationen droht das Verbot, das Aufenthaltsrecht wird verschärft, Fördermittel gestrichen, Räume verweigert und Demonstrationen werden kriminalisiert oder gleich ganz verboten wie auch jetzt in Berlin.15

Wie verlogen der inflationäre Gebrauch des Antisemitismusvorwurfs ist, zeigt sich aktuell besonders deutlich daran, dass dieselben Lenker und Meinungsmacher ukrainische Neonazis ohne Skrupel rehabilitieren, hofieren und mit Waffen und Geldern unterstützen. Das Gerede vom „importierten Antisemitismus“ kann nur mühsam den dahinterstehenden Rassismus verbergen, der unaufhörlich Varianten der immergleichen Lügen von wahlweise Muslimen oder Arabern als gewaltliebend, frauenfeindlich und unzivilisiert hervorbringt. Es waren dieselben Lügen, die den Überfall und die Besatzung Afghanistans und des Iraks legitimieren sollten. Das alles hält Teile der selbsterklärten deutschen Linken nicht davon ab, in den Ruf nach Abschiebung für diejenigen, die sich an palästinensischen Demonstrationen beteiligen, einzustimmen. Prozionistische Ideologie geht dabei mit einer Delegitimierung weiterer linker Grundsätze einher: Jede Analyse, die sich nicht nur auf ein abstraktes „System“ beschränkt, sondern auf einer konkreten Benennung von Klasseninteressen besteht, wird als „strukturell antisemitisch“ gebrandmarkt. Benennen wir diese Kräfte als das was sie sind: rassistisch und reaktionär.

Unser Kampf gegen die Unterdrückung des palästinensischen Volkes muss hier beginnen. Unser Platz ist an der Seite dieses Volkes, das uns in seinem Kampf gegen die koloniale Unterwerfung täglich ein Beispiel für revolutionären Mut und Standhaftigkeit ist. Dieser Kampf wird andauern, bis zur Befreiung und Rückkehr. Der letzte Tag der Besatzung wird der erste Tag des Friedens sein.

Es lebe der Widerstand! Palästina wird frei sein!

Hoch die internationale Solidarität!

٧٤ عاما من مقاومة النكبة المستمرة

الخامس عشر من أيار هو اليوم الذي يحيي فيه الشعب الفلسطيني ذكرى النكبة التاريخية التي لحقت بهم على أيدي القوة الاستعمارية الصهيونية وحلفائها ، والتي لا تزال مستمرة حتى يومنا هذا. حتى قبل قيام دولة إسرائيل في 15 مايو 1948 ، قررت القيادة الصهيونية التطهير العرقي الممنهج لفلسطين. في الأشهر التي تلت ذلك ، طُرد أكثر من نصف سكان فلسطين الأصليين ودُمرت أكثر من 500 قرية. لم يكن التطهير العرقي لفلسطين ضررًا جانبيًا للحرب ، ولكن تم التخطيط له وكان نتيجة منطقية للاستعمار الاستيطاني الصهيوني: لم يكن إنشاء إسرائيل „كدولة يهودية“ ممكنًا إلا على أساس طرد بعيد المدى للسكان الأصليين ، ومعظمهم من غير اليهود. لذلك ، عندما يُطلب اليوم الالتزام بـ „حق إسرائيل في الوجود“ ، يمكن أن يكون جوابنا فقط: هذا „الحق في الوجود“ يعني الطرد والقمع. محاربته واجبنا.

النكبة لم تنته بعد

النكبة مستمرة ، ليس فقط لأن الذين نزحوا عام 1948 ما زالوا محرومين من حقهم في العودة. إن تاريخ الشعب الفلسطيني هو تاريخ سلب مستمر. يُطرد المزارعون قسراً من أراضيهم وبذلك يتحوّلون لعمال يومية محرومين من حقوقهم في أراضيهم. إنها أيدي العمال الفلسطينيين الذين يبنون البيوت التي يعيش فيها المحتلون لأنه ليس لديهم وسيلة أخرى لإعالة أنفسهم وعائلاتهم. وبشكل غير قانوني وبمعرفة وموافقة القوة الاستعمارية ، يعبر عشرات الآلاف من العمال الفلسطينيين من الضفة الغربية الحواجز كل ليلة لبيع قوة عملهم في مناطق ال 48 – أي المناطق التي اعتُبرت أراضي دولة إسرائيلية منذ عام 1948. دون أي حماية يعمل العامل الفلسطيني كجيش احتياطي صناعي لاقتصاد الاحتلال.

في نفس الوقت يستمر الإرهاب الصهيوني ضد كل ما هو فلسطيني حتى يومنا هذا. وفقًا للمنطق العنصري للاستعمار الاستيطاني ، فإن التهديد الأساسي لإسرائيل باعتبارها „دولة يهودية“ هو ما يسمى „بالمعضلة الديمغرافية“. إن كل طفل فلسطيني حديث الولادة ، بمجرد وجوده ، يدعو إلى التشكيك في الطابع اليهودي للدولة. وبالتالي لا يوجد مكان يكون الفلسطينيون فيه بمأمن من عنف القوى الاستعمارية. التكتيك العسكري الإسرائيلي هو „جعل الوجود محسوسًا“ – أي جعل الفلسطينيين يشعرون يوميا بوجود الاحتلال. وهذا الذي يحصل. يشعر الفلسطينيون بالاحتلال عندما يستيقظون بطلقات نارية ليلا لأن الجيش يحاصر المخيم مرة أخرى. عندما يرون ابنائهم مقيدين ومعصوبي الاعين مُختطفين من الجيش الصهيوني ومن ثم يختفون في سجون الاحتلال. يشعرون بوجود الاحتلال عندما يطلق القناصة الإسرائيليون النار على المتظاهرين والصحفيين في رؤوسهم. عندما يقفون على أنقاض منازلهم ، التي كانت نتيجة سنوات من الشقاء والتعب ومن ثم أصبحت ذكرى من ذكريات. يأتي جيش من الجنود والجرافات والطائرات. ولا يتركون ورائهم سوى الفراغ والضياع والغضب.

ليس من النادر أن يخدم تصعيد العنف أغراضًا سياسية داخلية. لم تتميز الأسابيع القليلة الماضية فقط بأزمة حكومية إسرائيلية تفاقمت مؤخرًا مرة أخرى ، بل وقد ازدادت وحشية الاحتلال بشكل ملحوظ. أُقتحمَ المسجد الأقصى عدة مرات. وأغلقت المخارج وأطلق الغاز المسيل للدموع والرصاص المطاطي على الحشد المكتظ داخل المسجد. ونتيجة لذلك أصيب مئات الأشخاص واعتقلوا. تعرض قطاع غزة ، أحد أكثر المناطق كثافة سكانية في العالم ، للقصف ، وتم إطلاق النار على الصيادين الذين حاولوا صيدهم على الرغم من الحصار. بلغ عدد الاعتقالات دون تهمة (المعروف أيضًا باسم „الاعتقال الإداري“) أعلى مستوى له منذ أكثر من 5 سنوات في الشهر الماضي . وبحلول 15 أبريل / نيسان 2022 ، قتلت قوات الاحتلال الإسرائيلي خمسة أضعاف الفلسطينيين مقارنة بنفس الفترة. الفترة من العام الماضي.

التضامن مع نضال الحرية للشعب الفلسطيني!

يوم النكبة هو أيضًا يوم نضال ، ينظر فيه الشعب الفلسطيني بفخر إلى مقاومته التي لا تنتهي للاستعمار والقمع على الرغم من كل القمع. في مايو من العام الماضي ، نزل عدد أكبر من الناس إلى الشوارع في العديد من المدن حول العالم ، بما في ذلك ألمانيا ، من أجل فلسطين حرة، يأملون ويحلمون بفلسطين موحدة ممتدة من غزة جنوبا إلى رأس الناقورة شمالا مرورا بالضفة والقدس. هذه الجماهير التي تدعم المقاومة بكافة أشكالها: مقاطعة ، مظاهرات ، إضرابات ومقاومة مسلحة. وبغض النظر عن التوجهات السياسية المختلفة ، فإن المقاومة الفلسطينية الموحدة موجهة ضد عدو مشترك: الاحتلال الإسرائيلي. إن تضامننا ينتمي إلى هذه المقاومة ككل. اليوم ، بعد 30 عامًا على ما يسمى „باتفاقات أوسلو للسلام“ ، أصبح هدف الوحدة أكثر أهمية من أي وقت مضى. مع الوعد بالحكم الذاتي الجزئي ، تم كسر المقاومة الشعبية الواسعة للانتفاضة الأولى وخانتها القيادة السياسية في البلاد. مع السلطة الفلسطينية ، تم تأسيس برجوازية كومبرادورية بشكل مؤسساتي ، والتي ، باعتبارها متعاونة مع الاحتلال ، تنظم إدارة الاحتلال بحجة „الحكم الذاتي“ وتفرض تدابير عنيفة ضد سكانها في إطار ذلك. – ما يسمى بـ „الاتفاقات الأمنية“. وسنرى يوما ما الشعب الفلسطيني موحدا بعد أن تخلص من هياكل السلطة الفلسطينية هذه التي باعت الشعب الفلسطيني منذ يوم تأسيسيها الأول.

إذا كنا جادين في تضامننا ، فلا يجب أن يقتصر على يوم واحد في السنة. يدور القتال من أجل فلسطين الحرة كل يوم ، وليس فقط عندما تتساقط القنابل على غزة مرة أخرى. من المهم تنظيم القوة التي ظهرت في المظاهرات هنا في ألمانيا وبناء هياكل عمل مستمرة. إن التضامن مع فلسطين في ألمانيا لا يكتسب قوة بمحاولة تغيير الخطاب السائد ، وإنما من خلال تنظيم الجماهير الفلسطينية المقيمة في ألمانيا. بالنسبة للجماهير الفلسطينية ، كان هناك دائمًا مبدآن ثابتان واضحان. أولاً ، حق العودة الغير قابل للتفاوض. وثانياً: فلسطين الحرة تعني كل فلسطين ، من نهر الأردن شرقا حتى البحر الأبيض المتوسط غربا. يجب أن نستمع إليهم. العمل في فلسطين يعني دائمًا تعلم القتال. إنها مهمة يجب التعامل معها بشكل ملموس للتواصل مع الفلسطينيين من الطبقة العاملة في ألمانيا على الأرض. بدلاً من الضياع في نقاشات زائفة لا نهاية لها حول ما إذا كانت المطالبة بفلسطين حرة معادية للسامية ، من المهم إجراء مناقشات داخلية حول الحركة التضامنية مع فلسطين . كيف نفهم بشكل ملموس حق العودة؟ ما هو دور الشتات الفلسطيني في النضال من أجل تحرير فلسطين؟ كيف يمكن الجمع بين عملنا السياسي في ألمانيا والمقاومة في فلسطين؟ ما هو الدور الذي تلعبه الصهيونية للإمبريالية الألمانية؟

التعاون الاقتصادي والعقائدي والعسكري بين جمهورية ألمانيا الاتحادية وقوة الاحتلال

بالنسبة لنا كشيوعيين تحديدًا ، لا تزال مهمة اختراق المصالح الملموسة التي تربط الإمبريالية الألمانية بمشروع الاستيطان الصهيوني مهمة مفتوحة. هناك شيء واحد مؤكد: هذه الدولة لا تدع مجالاً للشك في أي جانب هي من حيث السياسة الداخلية والخارجية. الاتحاد الأوروبي ، الذي تلعب فيه ألمانيا دورًا رائدًا ، هو أكبر شريك تجاري لإسرائيل. ألمانيا هي واحدة من أهم الدول المانحة ، التي تتحمل التكاليف الإنجابية للطبقة العاملة الفلسطينية ، وبالتالي استقرار ودعم الاحتلال. تشارك برلين أيضًا في تدريب الأجهزة القمعية التي تنتمي لسلطات الحكم الذاتي . قطاع غزة أصبح عبارة عن معمل اختبار كبير لأنظمة الأسلحة الإسرائيلية ، والتي يتم شراؤها أيضا من قِبل الدولة الألمانية, كالطائرات بدون طيّار مثلا والتي تصنعها شركة Elbit Systems

من الناحية الإيديولوجية ، يعمل دعم الاستعمار الاستيطاني الصهيوني محليًا كإيديولوجيا إضفاء الشرعية: إن الدعم غير المشروط للاحتلال الإسرائيلي كسبب يحل محل أي مواجهة جدية ضد الفاشية الألمانية الرأسمالية ، والتي لا يمكن هزيمتها أخيرًا إلا بالاشتراكية . يتم قمع أي إشارة إلى الطابع العنصري والاستعماري لدولة إسرائيل ووظيفتها كمركز أمامي للإمبريالية الغربية تحت ستار النضال المزعوم ضد معاداة السامية. الأشخاص الذين يفرون من الحرب والدمار الذي تسببت فيه الدول الإمبريالية في وطنهم والذين يعيشون هنا في وضع إقامة غير مؤكد معرضون للخطر بشكل خاص. الأشخاص ذوو الجذور الفلسطينية يتعرضون للافتراء علناً ويخشون على وظائفهم ، المنظمات الوطنية مهددة بالحظر ، والحق بالإقامة يتم مصادرته ، وقطع الدعم ، ورفض الغرف ، وتجريم التظاهرات أو حتى حظرها تمامًا ، كما حدث مؤخرًا في برلين.

ومع ذلك ، فإن مدى هذا الاستخدام المبالغ فيه لمعاداة السامية يُظهر بوضوح في الوقت الحالي بشكل واضح أن نفس القادة يعملون على إعادة تأهيل النازيين الجدد الأوكرانيين ومغازلتهم ودعمهم بالأسلحة والمال. إنّ الحديث عن „معاداة السامية المستوردة“ ما هي إلا محاولة للتستر على العنصرية ضد العرب والمسلمين الذين يُتهمون كذبا وبهتانا بالعنف ضد النساء وبالبربرية. وهذه هي الأكاذيب ذاتها التي تم من خلال تبرير وشرعنة الحرب ضد العراق وأفغانستان. كل هذا لا يمنع أجزاء من اليسار الألماني المُعلِن من تلقاء نفسه على موافقته على ترحيل أولئك الذين يشاركون في المظاهرات الفلسطينية. تسير الأيديولوجية المؤيدة للصهيونية جنبًا إلى جنب مع نزع شرعية مبادئ اليسار الأخرى: أي تحليل لا يركز فقط على „نظام“ مجرّد ولكنه يصر على تسمية ملموسة للمصالح الطبقية توصف بأنها „معادية للسامية من الناحية الهيكلية“. دعونا نطلق على هذه القوى ما هي عليه: عنصرية ورجعية.

ومن هنا يجب أن يبدأ نضالنا ضد اضطهاد الشعب الفلسطيني. هذا الشعب الذي يشكل لنا اليوم نموذجًا للشجاعة الثورية والصمود في نضاله ضد الاضطهاد الاستعماري. وسيستمر هذا النضال حتى التحرير والعودة. إن آخر يوم للاحتلال هو اليوم الأول للسلام.

تحيا المقاومة! فلسطين سوف تكون حرة! فليحيا التضامن الدولي!

معلومات مربعشركةElbit Systems Germany – جوهرة الإمبريالية الألمانية

Elbit Systems هي أكبر شركة لتصنيع الأسلحة الخاصة في إسرائيل . منذ ٢٠٠٧ يوجد في ألمانيا شركة تابعة لشركة Elbit Systems والتي تنشط في مدينة أولم.

انبثقت شركة Elbit من شركة Telefunken والتي تصف نفسها وبكل فخر ب ”جوهرة الصناعة“. وتبعا لأوامر القيصر ويلهم عام ١٩٠٣ أنشأت هذه الشركة البنى التحتية للدولة. لعبت تكنولوجيا Telefunken دورا كبيرا في هزيمة المقاومة في ناميبا وفي المجزرة ضد القبائل في ناميبا في القرن العشرين. وفي الحقبة النازية دعمت الشركة

البروباغاندا النازية وسوقت نفسها كشركة ألمانية رائدة في مجال تصنيع الاتصالات. تصنّع هذه الشركة اليوم طائرات بدون طيار وتشارك في المجازر التي تُرتكب في قطاع غزة. الطائرات بدون طيار يتم تسويقها على أنها ”جُرّبت في الميدان

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 1. Ilan Pappé weist den systematischen Charakter der Vertreibungen in seiner Studie „Die ethnische Säuberung Palästinas“ mithilfe zahlreicher Quellen aus israelischen Militärarchiven nach. Die hier verwendeten Zahlen beziehen sich auf die Einleitung des Buches.

2: Eine ausführliche Studie zu Umfang und Praxis palästinensischer Arbeit in der israelischen Ökonomie legte die International Trade Union Confederation vor: https://www.ituc-csi.org/IMG/pdf/ituc_palestinereport_en.pdf

3: Angesichts dieser Entwicklungen können selbst bürgerliche Menschenrechtsorganisationen die Augen nicht davor verschließen, dass die Herstellung einer rassistisch definierten jüdischen Vormachtstellung Ziel israelischer Politik ist. So hat die israelische Menschenrechtsorganisation B´tselem im Januar 2021 ihren Bericht veröffentlicht, der klarstellt „Ein Regime der jüdischen Vorherrschaft vom Jordan bis zum Mittelmeer: Das ist Apartheid“. Zu demselben Ergebnis kommt der im April 2021 veröffentlichte Bericht „A Threshold Crossed: Israeli Authorities and the Crimes of Apartheid and Persecution“ von Human Rights Watch.

4: Diese Taktik wird unter anderem in zahlreichen Berichten ehemaliger israelischer Soldaten beschrieben: https://www.breakingthesilence.org.il/testimonies/videos/?ci=190

5: Zu den Hintergründen der Regierungskrise: https://www.nytimes.com/2022/04/06/world/middleeast/idit-silman-israel-coalition.html und https://occupied-news.medium.com/israelische-regierung-wackelt-soll-sie-wieder-durch-krieg-gefestigt-werden-9175f70d1230

6: https://www.aljazeera.com/news/2022/4/20/timeline-raids-closures-and-restrictions-on-al-aqsa

7: https://www.haaretz.com/israel-news/.premium-number-of-palestinians-in-detention-without-trial-in-israel-hits-5-year-high-1.10763244

8: https://reliefweb.int/report/occupied-palestinian-territory/israel-killed-five-times-many-palestinians-2022-it-killed-same

9: https://www.aljazeera.com/news/2021/5/22/palestinian-solidarity-protests-marked-around-the-world

10: Ein eindrückliches Dokument dieser Einheit ist das „Manifest der Würde und Hoffnung“ was im Zusammenhang mit dem Streik veröffentlicht wurde: https://senderfreiespalaestina.de/pdfs/manifest-der-hoffnung-18.05.21.pdf

Bericht zu den Streiks am 18. Mai 2021 bei denen 3 Palästinenser getötet wurden: https://www.middleeasteye.net/news/israel-palestine-strike-jordan-river-mediterranean-sea-call

Zur Geschichte und Rolle von Streiks im palästinensischen Befreiungskampf: https://jacobinmag.com/2021/06/palestinian-labor-trade-unions-strike-resistance-worker-solidarity-may-18-labor-history

11: Infolge der Ermordung des palästinensischen Oppositionspolitikers Nizar Banat im Juni letzten Jahres durch palästinensische Repressionsorgane protestieren Palästinenser in vielen Städten gegen die Autonomiebehörde als solche und die „Sicherheitskooperationen“ im Besonderen. Die zentrale, an die Kollaborateure der PA gerichtete Forderung der Proteste war: „Verschwindet!“.

Dieser Artikel zu den „Sicherheitskooperationen“ gibt einen guten Überblick: https://www.middleeasteye.net/opinion/palestine-nizar-banat-killing-why-pa-days-numbered

In dieser Meldung wird von der israelischen Polizei selbst erklärt, warum die palästinensischen Repressionsorgane eine zentrale Rolle bei der Aufrechterhaltung der Besatzung spielen: https://israelpolicyforum.org/2021/12/13/for-west-bank-stability-israeli-pa-security-cooperation-is-a-necessity/

12: https://policy.trade.ec.europa.eu/eu-trade-relationships-country-and-region/countries-and-regions/israel_en

13: https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/palaestinensischegebiete-node/deutsche-hilfe-palaestina/203632

14: Zum Kauf der bewaffnungsfähigen Drohnen „Heron TP“: https://netzpolitik.org/2018/eine-milliarde-fuer-bewaffnungsfaehige-drohnen-vertragsschluss-steht-bevor/

Zur Firma Elbit Systems den durch sie produzierten Drohnen: https://www.palestineaction.org/stop-elbit/

Zu der Verkaufsstrategie israelischer Waffen als „kampferprobt“: https://www.rosalux.org.il/waffenexport-das-geschaft-mit-dem-krieg/. Auch der Film „The Lab“ von Yotam Feldman behandelt dieses Thema.

15: Einige Beispiele: Der Prozess gegen den palästinensischen Schriftsteller Khaled Barakat, dem von der Berliner Ausländerbehörde verboten wurde, an politischen und gesellschaftlichen Veranstaltungen teilzunehmen und in der Folge abgeschoben wurde: https://samidoun.net/de/2022/02/gerechtigkeit-fuer-palaestina-in-deutschland-unterstuetzt-den-rechtsfall-von-khaled-barakat/

Die Hetzkampagne gegen die palästinensische Wissenschaftsjournalistin Nemi El-Hassan: https://www.berliner-zeitung.de/wochenende/die-medialen-reaktionen-auf-nemi-el-hassans-gastbeitrag-sind-erschreckend-li.192850?pid=true

Das Verbot von Kundgebungen und Demonstrationen in Berlin: https://www.rbb24.de/content/rbb/r24/panorama/beitrag/2022/04/polizei-verbietet-pro-palaestinenser-demonstration-in-berli.html und https://perspektive-online.net/2022/05/vor-dem-nakba-tag-bei-der-solidaritaet-mit-palaestina-hoert-die-versammlungsfreiheit-auf/

Aktuelles

Russland-Hetze und Faschismusrelativierung von „links“

Zur Veranstaltungsreihe „Good bye Stalin?!“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung SachsenDie Rosa-Luxemburg-Stiftung hat 2023 in Leipzig eine Veranstaltungsreihe gestartet, deren Hauptinhalt antikommunistische, antisowjetische und Anti-DDR-Propaganda war. Worauf das Ganze hinauslaufen sollte, wurde dann spätestens bei der letzten Veranstaltung deutlich: die Einreihung der Linken in die Zeitenwende-Politik. Die Beteiligung der Rosa-Luxemburg-Stiftung und des lokalen Parteibüros der Linken linxxnet sollte mittlerweile nicht mehr verwundern. Eine neue Stufe war jedoch die Veranstaltungsunterstützung durch die VVN-BdA.

Vortrag zur Geschichte des Zionismus

Im Oktober hielten wir als KO in Leipzig im Rahmen der Aktionswoche des Kufiya-Netzwerks einen Vortrag zur Geschichte des Zionismus. Der Vortrag soll einen Einstieg in das Thema leisten und gibt Argumentationshilfen für die politische Auseinandersetzung an die Hand.