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Solidarität mit der DKP!

Am 8. Juli 2021 wurde im Bundeswahlausschuss in öffentlicher Sitzung entschieden, dass die DKP nicht als Partei anerkannt wird. Als Konsequenz könnte sie nicht zur Bundestagswahl im September 2021 antreten, der Verlust der Rechtsstellung als Partei würde der DKP nach eigener Darstellung auch erhebliche finanzielle Probleme verursachen. Als formale Begründung hielt die verspätete Einreichung von Rechenschaftsberichten her, ein Ergebnis der Änderungen des Parteigesetzes von 2016.

Der bürgerliche Klassenstaat zeigt in letzter Zeit verstärkt, dass er Kommunisten, Marxisten und Antifaschisten angreift und schaden will, wie zuletzt die „junge Welt“ und die VVN/BdA. Im Gegensatz dazu werden Faschisten aufgebaut, geschützt, finanziert und bewaffnet. Auch darin zeigt sich der Klassencharakter des BRD-Staates.

Der Antikommunismus ist Staatsräson der Bundesrepublik, das war schon immer so, und das äußert sich in vielfältiger Art und Weise. Wir wenden uns dagegen und solidarisieren uns mit der DKP, die es an dieser Stelle trifft. 

Wir verurteilen die Zustimmung der wahlberechtigten Mitglieder zur Aufhebung des Parteistatus, insbesondere auch durch die Vertreterin der Linkspartei. Die Aberkennung des Parteienstatus der DKP ist ein Schlag gegen alle Kommunisten und Antifaschisten.

Wir wünschen dem Parteivorstand viel Erfolg bei der Klage gegen die Entscheidung des Bundeswahlausschusses.

Aktuelles

NEU: Broschüre zur Zeitenwende und Kriegsvorbereitung in Deutschland

Vor fast drei Jahren rief Olaf Scholz die Zeitenwende aus. Die Pläne dafür lagen schon länger in der Schublade. Ziel ist es, Deutschland in großem Stil kriegsfähig zu machen. Dieser Krieg ist ein Krieg gegen Russland. Die Broschüre zeichnet die wichtigsten Entwicklungen der letzten drei Jahre nach. Neben der militärischen, wirtschaftlichen, politischen und ideologischen Aufrüstung richtet sie zuletzt den Blick auf das, was unser aller Aufgabe ist: Den Krieg gegen Russland zu stoppen.Die Broschüre ist ab jetzt digital und ab Mitte Februar auch gedruckt bei unseren Ortsgruppen erhältlich.

Тогда был геноцид, сейчас – геноцид

Сегодня 81 год назад Красная армия прорвала блокаду Ленинграда и освободила город. Эта блокада была геноцидом, как и война против Газы является геноцидом.В своей статье Александр Кикнадзе обсуждает, почему ФРГ этого не признает и как это связано с ее так называемым "преодолением прошлого".