In der Debatte um den Ukraine-Krieg wird häufig darüber gestritten, wie stark Russland perspektivisch vor Beginn der Militäroperation bedroht war.
Julius Frater geht dieser Frage in seinem Beitrag nach und arbeitet heraus, welche Bedrohung für Russland mit der Transformation der Ukraine in ein von der NATO hochgerüstetes Aufmarschgebiet bestand. Außerdem gibt er eine Einschätzung dazu ab, ob ein ukrainischer Angriff vor Beginn der Militäroperation drohte.
Der Beitrag ist im Rahmen unserer kollektiven Arbeit zu Fragen des Imperialismus und des Ukraine-Krieges entstanden.
Wenn sich das deutsche Auswärtige Amt nun also hinstellt und eine militärische Reaktion des Iran verurteilt und zugleich betont, Israel habe das Recht, den Iran zu bombardieren, verstößt die BRD mit ihrer „Staatsräson“ wieder einmal gegen das Völkerrecht. Der Iran hat das Recht auf Selbstverteidigung!
Heute wurden beim Verein „Friedensbrücke-Kriegsopferhilfe” mehrere Razzien durchgeführt. Der Verein organisiert Hilfsgüterlieferungen an die Zivilbevölkerung im Donbass. Gegen die Vorsitzende Liane K. sowie gegen Klaus K. wurden Haftbefehle erlassen. Auch die Wohnung des Kassenwarts des Vereins wurde durchsucht. Der Vorwurf lautet Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung, da der Verein die Volksrepubliken Donezk und Lugansk finanziell unterstützt haben soll.
Die heutigen Razzien und die De-facto-Ausbürgerung von Lipp und Röper sind weitere Eskalationsschritte und ein Signal eines Staates, der sich auf einen Krieg gegen Russland vorbereitet! Das Signal lautet: Wer sich in Zukunft gegen den Kriegskurs äußert, hat sein Staatsbürgerrecht verwirkt und kommt ins Gefängnis.
Wir veröffentlichen unsere Broschüre „Faschismus - Kommunistische und bürgerliche Analysen im Überblick“.
Mit dem Blick auf kommunistische und bürgerliche Debatten zum Faschismus von vor über 100 Jahren bis heute wollen wir ein solides Fundament schaffen, von dem ausgehend die konkrete Analyse über die Gefahr und Tendenz zum Faschismus fruchtbar wird.
Es geht um die Faschismusdiskussion der Kommunistischen Internationale von 1922-1935; die Faschismusdebatte in der kommunistischen Bewegung in Deutschland zwischen 1945 und 1990; bürgerliche Faschismustheorien und um Einblicke in die internationale Debatte (Indien, Russland und die Verbindung zw. Faschismus und Kolonialismus).
Wir erleben eine neue Phase des israelischen Völkermordes in Gaza. Währenddessen versuchen diejenigen, die die Völkermord-Unterstützung der BRD mit ermöglicht haben, ihre vergangenen Taten zu überschreiben. Von Carlo Masala über die taz und Luisa Neubauer bis hin zu Juliane Nagel.
Was gefordert wird, ist eine Besatzung, Vertreibung und Ermordung mit Augenmaß. Ihr Problem ist nicht der Völkermord, ihr Problem ist, dass dieser zu brutal, zu hässlich und unübersehbar – schlicht zu ehrlich – geführt wird.
Sie wollen suggerieren, dass Siedlerkolonialismus und Apartheid ohne Unterdrückung, Besatzung und Völkermord möglich seien. Dass es das eine ohne das andere geben könne.
Ein Kommentar von Franzi Stein
Interview zur Tarifrunde im öffentlichen Dienst
Am Montag ist die Tarifrunde für den öffentlichen Dienst mit der Annahme des Ergebnisses offiziell zu Ende gegangen. Vorausgegangen waren Aktionen und Streiks, die von Unzufriedenheit und Streikbereitschaft geprägt waren. Doch während im Bundestag zuletzt die höchsten Kriegskredite seit dem deutschen Faschismus verabschiedet wurden, wird der öffentliche Bereich immer weiter kaputt gespart.
Wir haben mit zwei Genossen über ihre Einschätzung zur Tarifrunde, die Situation im öffentlichen Dienst und dessen Funktion für die Kriegsvorbereitung gesprochen.
Stellungnahme zu 80 Jahren Befreiung vom Faschismus
80 Jahre Befreiung nach der Befreiung vom Nazifaschismus wird in der Russland der große Sieg (Победа) gefeiert.
ie Herrschenden in Deutschland haben sich mit dieser Niederlage nie abgefunden. Sie verspritzen heute das gleiche Gift wie damals, wenn wir diesen Sieg propagieren.
Wir müssen den heldenhaften Kampf der Antifaschisten von damals fortsetzen, indem wir gegen die Kriegsvorbereitung der NATO kämpfen.
Doch heute haben wir und die ganze Welt erst einmal Grund zu feiern. С днём победы! Zum Tag des Sieges alles Gute!
Viele Demonstrationen am 1. Mai haben gezeigt, dass die DGB-Führung ihre Unterstützung für Völkermord und Kriegspolitik nicht einfach so durchsetzen kann. Lest unseren Bericht von den Demos, an denen wir beteiligt waren. An der Basis gibt es viele, die damit nicht einverstanden sind. Dennoch braucht es druck von Unten, um für internationale Solidarität mit Palästina, gegen Zionismus und gegen die Aufrüstungspolitik, laut zu bleiben. Dieser 1. Mai hat gezeigt, dass es viel Potential dafür gibt. Die kommenden Zeiten werden aber ungemütlicher werden.
Stellungnahme zum 1. Mai 2025
Deutschland soll 2030 Krieg gegen Russland führen, bezahlen und bluten werden wir: Sozialabbau, Arbeitszeitverlängerung und Wehrpflicht. Der Kampf gegen Militarisierung ist laut Satzung Grundverständnis des DGB. Doch die DGB-Führung postuliert, Deutschland müsse „verteidigungsfähig“ sein – und meint damit die Kriegsvorbereitung und Ausdehnung der NATO Richtung Osten.
Aufrüstung ja, aber bitte sozial verträglich lautet das Motto. Dabei ist klar: Kriegsvorbereitung heißt Verarmung und Einschränkung unserer Rechte. Aber auch ganz unabhängig davon haben wir im Krieg gegen Russland nichts zu gewinnen, sondern alles zu verlieren. Verteidigen müssen wir uns, allerdings nicht gegen Russland, sondern gegen den Kriegskurs der NATO und Deutschlands.
Thesen der KO zum Krieg in der Ukraine
Die Thesen präsentieren unsere zentralen Erkenntnisse, die wir in einem langen Prozess aus Diskussion und Recherche gewinnen konnten.
Sie sollen zur gemeinsamen öffentlichen Auseinandersetzung beitragen und richten sich gegen jene Positionen die Russland Imperialismus und Kriegstreiberei zuschreiben.
Wir spiegeln hier im Rahmen unseres Syrien-Dossiers einen Text der CPGB-ML (Communist Party of Great Britain - Marxist Leninist).
Der Text benennt, dass die Niederwerfung der Syrischen Arabischen Republik ein Sieg für den US-Imperialismus war, und geht außerdem auf die Rolle der britischen Linken ein.
Die Teile der westlichen Linken, die die Entwicklungen in Syrien direkt oder indirekt angefeuert hat, erwiesen sich – wie schon im Falle Libyens - erneut als Steigbügelhalter der Imperialisten bei der Niederwerfung von Ländern, die vom Imperialismus bekämpft werden.
Die zukünftige Regierung hat letzten Mittwoch den neuen Koalitionsvertrag vorgelegt. Der rote Faden des 146-seitigen Dokumentes: Aufrüstung nach innen, Kriegsvorbereitung nach außen.
Wir haben die wichtigsten Vorhaben in den Bereichen Wirtschaft, Sozialabbau, Migration, Repression, Aufrüstung und Kriegsvorbereitung gesammelt und kurz eingeordnet.
VW will in die Rüstungsproduktion einsteigen, in Görlitz wurde ein Waggonbau-Werk auf Panzerproduktion umgestellt und die abgewählte Bundesregierung hat 500 Milliarden Euro für eine kriegstüchtige Infrastruktur bereitgestellt. Die Zeichen in Deutschland stehen auf Rüstungswirtschaft.
Welche Entwicklungen sprechen dafür? Wie positionieren sich die Gewerkschaften und gibt es Protest an der Basis? Diesen Fragen geht Franzi Stein in ihrem Beitrag nach.
Faschistische Kräfte stehen für die Fortsetzung der imperialistischen Herrschaft. Trump und die europäische Rechte sind wichtige Akteure der Kriegsvorbereitung gegen Russland, China und Iran, Fortsetzung des Genozids in Palästina und Ausplünderung der Welt. Wie können wir uns dagegen organisieren?
Diese Fragen diskutierte das Antifaschistische Forum Donbass in Lugansk. Wir spiegeln die Deklaration des Forums hier im Wortlaut.
Morgen, am 18. März, soll im Bundestag der Weg frei gemacht werden für unbegrenzte Kriegskredite. Die historische Aufrüstung, die wir erleben, hat ein konkretes Ziel. Sie richtet sich gegen Russland.
Gemeinsam mit Franzi (KO) und Ralf Hohmann (DKP) sprechen wir über die aktuelle Phase der Militarisierung und Aufrüstung in Deutschland. Es geht um wesentliche Entwicklungen der letzten drei Jahre „Zeitenwende“, auf militärischem, politisch-rechtlichem und wirtschaftlichem Gebiet. Wir sprechen über das Verhältnis der BRD und EU zu den USA, der Rolle der NATO und Probleme und Widersprüche der Herrschenden in der Kriegsvorbereitung.
Mehr Infos findet ihr in der kürzlich erschienenen Broschüre der KO: „Kanonen und Butter - das ist Schlaraffenland!“
Und in den regelmäßigen Veröffentlichungen von Ralf Hohmann in der Wochenzeitung Unsere Zeit.
Den Podcast findet ihr wie immer auf YouTube und Spotify. Hört rein!
Three years ago Olaf Scholz declared the `Zeitenwende`. The plans for this had been in the drawer for some time. The goal is to make Germany capable of waging war on a large scale. This war is a war against Russia.
This booklet traces the most important developments of the past three years. In addition to the military, economic, political, and ideological buildup, it ultimately focuses on what is our collective task: stopping the war against Russia.
Der Kampf gegen den Imperialismus erfordert internationale Solidarität – das betonte schon Che Guevara.
In seinem Beitrag wirft Lanius Osen, der selbst in der Kuba-Solidarität aktiv ist, einen Blick auf die Solidaritätsbewegung in Deutschland. Er zeichnet die Entwicklung dieser von der DDR bis heute nach und zeigt, vor welchen Herausforderungen Kuba steht und warum internationale Solidarität notwendig ist.
Heute ist internationaler Frauenkampftag. Ein Tag, der für den internationalen Kampf gegen die Unterdrückung der Frauen steht, die besonders von Krieg und Ausbeutung betroffen sind. Frauenkampftag heißt aber auch Erinnern an unsere Vorkämpfer, ihre Geschichten und Erfahrungen. Eine dieser Vorkämpferinnen ist Grete Groh-Kummerlöw, die Zeit ihres Lebens für die Befreiung der Menschen von den imperialistischen Fesseln kämpfte.
Zwei Genossinnen arbeiteten in den letzten Jahren an ihrer Biographie, aus der wir heute einen Ausschnitt vorab veröffentlichen.
Wir erweitern unser Dossier zu Syrien um einen Artikel, der zuerst auf der Seite der Antiimperialistischen Koordination (AIK) erschienen ist.
Der aus unserer Sicht interessanteste Aspekt des Textes ist, dass er die Baath-Herrschaft aus einer antiimperialistischen Perspektive heraus kritisiert, indem er auf die subjektiven Schwächen und Fehler eingeht, die dazu geführt haben, dass die SAR nach 13 Jahren Bürgerkrieg und imperialistischen Angriffen plötzlich in kürzester Zeit zusammenbrach.
Erstmals seit 2021 laufen wieder Verhandlungen zwischen Russland und den USA. In Teilen der Friedensbewegung verbreitet sich die Hoffnung, dass sie eine Chance für Frieden in der Ukraine sind. Dies verstellt den Blick darauf, was die Verhandlungen in der Sache sind: Die Vorbereitung auf den nächsten, großen Krieg.
Ein Kommentar von Alexander Kiknadze
Der Kongo wird seit Jahrzehnten im Kriegszustand gehalten. Zuletzt nahmen am 26. Januar die von Ruanda unterstützen M23-Rebellen mehrere rohstoffreiche Regionen im Osten des Landes ein.
Wir haben vier Texte von drei afrikanischen Organisationen – der CPM-K, der WAPO und von Pan Africanism Today – sowie vom Tricontinental Institute zusammengetragen und übersetzt. Sie analysieren und bewerten die aktuellen Ereignisse und ordnen sie historisch und weltpolitisch ein.
Wie bestimmten die Klassiker das Verhältnis von nationaler Selbstbestimmung und sozialistischer Revolution? Wie standen sie zu Annexionen, Einheitssprache oder Pazifismus? Und welche Grundannahmen haben sie für die Strategie und Taktik erarbeitet?
Batya Shumi hat zu diesen Fragen eine umfangreiche kommentierte Zitatesammlung mit Texten von Lenin, Stalin und der III. Internationale erarbeitet.
Der Beitrag ist im Rahmen unserer kollektiven Arbeit zu Fragen des Imperialismus und des Ukraine-Krieges entstanden.
Trump steht für die Vernichtung derer, die sich gegen US-Vorherrschaft wehren. Die Welt könne sich gegen diese Aggression nur mit eigener Stärke und nicht mit Illusionen verteidigen. Gennadij Sjuganow, Vorsitzender der KPRF, argumentiert dies ausführlich in seinem Beitrag zur neuen US-Administration.
Vor fast drei Jahren rief Olaf Scholz die Zeitenwende aus. Die Pläne dafür lagen schon länger in der Schublade. Ziel ist es, Deutschland in großem Stil kriegsfähig zu machen. Dieser Krieg ist ein Krieg gegen Russland.
Die Broschüre zeichnet die wichtigsten Entwicklungen der letzten drei Jahre nach. Neben der militärischen, wirtschaftlichen, politischen und ideologischen Aufrüstung richtet sie zuletzt den Blick auf das, was unser aller Aufgabe ist: Den Krieg gegen Russland zu stoppen.
Die Broschüre ist ab jetzt digital und ab Mitte Februar auch gedruckt bei unseren Ortsgruppen erhältlich.
Сегодня 81 год назад Красная армия прорвала блокаду Ленинграда и освободила город. Эта блокада была геноцидом, как и война против Газы является геноцидом.
В своей статье Александр Кикнадзе обсуждает, почему ФРГ этого не признает и как это связано с ее так называемым "преодолением прошлого".
81 years ago today, the Red Army broke through the Leningrad blockade and liberated the city. This blockade was a genocide, just as the war against Gaza is a genocide.
In his article, Alexander Kiknadze discusses why the FRG does not recognize this and how this relates to its so-called coming to terms with the past.
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) und die Kommunistische Partei der Völker Spaniens (PCPE) werben mit einem gemeinsamen Aufruf für Aktionen zum 22. Juni, dem Jahrestag des Überfalls des faschistischen Deutschlands auf die Sowjetunion. 2025 soll dieser Gedenktag zum Aktionstag gegen die NATO-Kriegspolitik werden. Wir haben den Aufruf mit unterzeichnet und spiegeln ihn hier voller Länge.
Wir sind voller Misstrauen gegenüber den Zionisten und Imperialisten – aber auch voller Freude für die Menschen in Gaza, die nun endlich aufatmen können, und die Gefangenen, die bereits zu ihren Familien zurückkehren konnten!
Ob der Waffenstillstand nur ein taktischer oder sogar ein strategischer Sieg des Widerstands ist, wird sich erst noch zeigen. Klar ist aber jetzt schon: Er ist ein Sieg!
Die Menschen in Gaza haben bewiesen, dass sie unbeugsam und unbesiegt sind. Palästina verkündet jeden Tag aufs Neue: Ich war, ich bin, ich werde sein!
Anlässlich des 20. Todestags von Oury Jalloh haben wir zwei Genossen von der Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen interviewt.
Mit ihnen haben wir über die Morde an Oury Jalloh und anderen Opfern von Polizeigewalt, über die kolonialen Wurzeln des in Deutschland herrschenden Rassismus und über die Zusammenhänge zwischen Kolonialismus, Imperialismus, Flucht und Migration gesprochen.
Zur Veranstaltungsreihe „Good bye Stalin?!“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat 2023 in Leipzig eine Veranstaltungsreihe gestartet, deren Hauptinhalt antikommunistische, antisowjetische und Anti-DDR-Propaganda war. Worauf das Ganze hinauslaufen sollte, wurde dann spätestens bei der letzten Veranstaltung deutlich: die Einreihung der Linken in die Zeitenwende-Politik. Die Beteiligung der Rosa-Luxemburg-Stiftung und des lokalen Parteibüros der Linken linxxnet sollte mittlerweile nicht mehr verwundern. Eine neue Stufe war jedoch die Veranstaltungsunterstützung durch die VVN-BdA.
In den letzten Tagen hat die NATO Russland mit ballistischen Kurzstreckenraketen (ATACMS) und Marschflugkörpern (Storm Shadow) angegriffen. Die Täter sitzen in Washington, Brüssel und Berlin. Eine Niederlage ist für sie inakzeptabel und sie sind deshalb dazu bereit, bis zum Äußersten zu gehen.
Die Ereignisse der letzten Tage sind nur der offenkundige Beweis für das, was seit Beginn Realität war: Dieser Krieg ist ein Krieg, den die NATO gegen Russland führt.
One year ago, the resistance in the Gaza Strip rose up to break out of the open-air prison, to disprove the myth of Israel's invincibility, to remind the world that the Palestinians still exist, to bring the hundred-year war in Palestine hopefully to its final phase.
Der Artikel setzt sich mit der Rolle des Pazifismus in der Friedensbewegung auseinander. Was bedeutet Frieden in der "regelbasierten Ordnung" des Imperialismus?
Der Autor Alexander Kiknadze fragt nach Perspektiven für die Friedensbewegung.
Heute vor einem Jahr erhob sich der Widerstand im Gazastreifen, um aus dem Freiluftgefängnis auszubrechen. Um den Mythos der Unbesiegbarkeit Israels zu widerlegen. Um die Welt daran zu erinnern, dass es die Palästinenser noch gibt. Um den einhundertjährigen Krieg in Palästina in seine hoffentlich letzte Phase zu führen.
Wiederholt schieben die USA und teilweise auch die Bundesregierung Selenski und Netanjahu die Eskalation in die Schuhe und fordern bisweilen öffentlichkeitswirksam zur „Mäßigung“ auf. Doch sie können das Offensichtliche nicht verbergen: Es ist die NATO-Kriegsallianz, die den Völkermord in Gaza und die Eskalation im Nahen Osten ermöglicht und die jegliche Friedensverhandlungen mit Russlands abwehrt.
Israel und die Ukraine sind militärische Vorposten des Westens zur Durchsetzung und Aufrechterhaltung seiner Vorherrschaft. Die massive Eskalation reflektiert, dass beide Regime längst angezählt sind.
Nach der gestrigen Ermordung des Generalsekretärs der Hisbollah, Sayyed Hasan Nasrallah, die heute von seiner Partei bestätigt wurde, stellen sich allen, die solidarisch mit dem antikolonialen Befreiungskampf der Palästinenser und dem antiimperialistischen Kampf der Völker des Nahen und Mittleren Osten sind, viele Fragen.
Wir dokumentieren hier einen Artikel von Ali Abunimah, der heute auf The Electronic Intifada erschienen ist. Der Artikel wirft einige der Fragen und Unsicherheiten auf, die viele von uns derzeit umtreiben. Und er versucht sie zu beantworten und Mut zu machen, ohne die Lage schön zu reden, ohne zu spekulieren, ohne Insider-Informationen, indem er auf vergangene Befreiungskämpfe in Algerien, Vietnam, Südafrika, Afghanistan, Irak und im Libanon selbst verweist und Lehren zieht.
Komplize beim zionistischen Völkermord in Gaza, Waffen an die Faschisten in der Ukraine, Kriegstüchtigkeit gegen Russland: Der neue deutsche Imperialismus steht tief in seiner alten und grausamen Tradition. So modern und woke er auch daherkommen mag, kann er seine aktuellen Verbrechen gegen die Völker der Welt nicht länger verstecken. Die Verstrickungen der Bundesregierung in den Völkermord in Gaza und in die Aggression gegen Russland sind Tatsachen. Diese Tatsachen sind wahr und die Bundesregierung kann diese Wahrheit nicht verbieten. Sprechen wir sie gemeinsam aus und werden aktiv gegen die deutsche Kriegspolitik!
"Am 20. August 1925 wird Thälmann zum Vorsitzenden der KPD gewählt. Hinein in die Massen, raus aus der sektiererischen Ecke, dafür steht Thälmann von Anfang an. Hinein in die Gewerkschaften, das wird in den kommenden Jahren eine Hauptaufgabe für die KPD."
Wir veröffentlichen drei Reden, gehalten bei Gedenkveranstaltungen zur Ermordung von Ernst Thälmann vor 80 Jahren.
Wir verurteilen die staatsterroristischen Anschläge in Beirut und Teheran. Und wir verurteilen die israelischen Provokationen, einen Krieg in der gesamten Region auszulösen. Aber wir sind auch zuversichtlich: Weder wird der Widerstand durch solche Morde zerschlagen, noch wird der Zionismus den Flächenbrand, den er gelegt hat, überstehen.
Im Podcast werden die aktuellen politischen, wirtschaftlichen und militärischen Entwicklungen im Ukraine Krieg zusammengetragen und eingeordnet.
Dabei wird um die These diskutiert, das die NATO diesen Krieg langfristig fortsetzen will.
Hört rein, auf YouTube und Spotify.
Heute vor 15 Jahren wurde Marwa El Sherbini in einem deutschen Gerichtssaal auf bestialische Weise vor den Augen ihrer Familie von einem deutschen Rassisten ermordet. Der Grund: sie trug ein Kopftuch.
Wir reposten hier eine Stellungnahme aus dem Jahr 2019, die auf die Besonderheiten und die Funktion des antimuslimischen Rassismus eingeht. Dieser fünf Jahre alte Text ist leider noch immer hoch aktuell.
Allerdings muss heute die Verbindung zwischen antimuslimischem und antipalästinensischem Rassismus, die in dem Text von 2019 nur am Rande erwähnt wird, besonders hervorgehoben werden.
Wir veröffentlichen das Referat des Vositzenden der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF), Sjuganow. Es ist ein sehr lehrreicher Text mit vielen historischen und theoretischen Verweisen zur Entstehung und Entwicklung des Faschismus im Imperialismus. Er behandelt außerdem die politische Entwicklung in Russland. Der Kampf um nationale Souveränität werde gegen das Kapital, gegen die Faschisten und für den Sozialismus geführt. ir empfehlen des Studium dieses Referats, weil es auch für die hierzulande stattfindende Diskussion um Faschismus und Faschisierung sowie dem Zusammenhang von Kolonialismus und Faschismus ein hilfreicher Beitrag ist.
Die drei Vorträge der Konferenz sind ab jetzt Online nachhörbar.
Andreas Wehr: Die Europäische Union als Instrument für den deutschen Imperialismus
Jörg Kronauer: Die aktuelle Aufrüstung des deutschen Imperialismus
Susann Witt-Stahl: Die ideologische Durchsetzung des Kriegskurses
Wir spiegeln hier die spanische Übersetzung des Artikels "10 Jahre Volksrepubliken- Die Faschisten werden im Donbass nicht durchkommen!" durch das kolumbianische Mediennetzwerk 45-RPM!.
45 RPM! hat sich zum Ziel gesetzt, Nachrichten über verschiedene Fronten des internationalen Klassenkampfes zu verbreiten. Das soll nicht nur der Debatte unter Kommunisten, sondern auch ein breiteres Publikum der jüngeren Generationen erreichen.
Der Protest gegen Krieg, Krise und Sozialkahlschlag ist Aufgabe der Gewerkschaften. So hält auch der DGB in seiner Satzung als Ziel fest „für eine allgemeine und weltweite kontrollierte Abrüstung, für die Verwirklichung und Erhaltung des Friedens und der Freiheit im Geiste der Völkerverständigung“ eintreten zu wollen. Die Position und Politik des DGB spricht jedoch eine andere Sprache: Die Militarisierung wird mitgetragen, der Krieg gegen Russland befürwortet und zum Völkermord in Gaza geschwiegen. Dass längst nicht die gesamte Gewerkschaft hinter diesem Kriegskurs steht, zeigen Aktionen wie die Petition „Gewerkschaften gegen Aufrüstung“, die von aktiven Gewerkschaftern initiiert wurde und bereits fast 5000 Unterzeichner zählt.
Wir dokumentierten hier die Stellungnahme der Palästinensischen Kommunistischen Partei (PalCP), die sie vor etwa zwei Wochen veröffentlicht hat. Darin nimmt sie eine Einschätzung zur Al-Aqsa-Flut vor, die wir für wertvoll für die Debatten in der deutschen kommunistischen und Palästina-Solidaritätsbewegung halten.
Artikel von Max als Beitrag für Itikadi, Zeitschrift der Kommunistischen Partei Kenias (CPK).
Betrachtungen über die Rolle des deutschen Imperialismus im Krieg der NATO gegen Russland und über die Beziehungen zu den USA.
Beitrag von Surjeet Singh
Der Imperialismus hat keinen Platz mehr, wo er hingehen kann, keinen Platz mehr, wo er expandieren kann, und vor allem hat er keine strukturelle Antwort mehr, um eine erhebliche Zentralisierung des Kapitals durchzuführen. Er kann hier oder dort eine Finanzblase erzeugen, er kann sich in Indien vorübergehend eines Modi bedienen, in Argentinien eines Milei, aber er hat keine strukturelle Antwort mehr übrig, außer der, KRIEGE!!!
Die deutschen Medien schwiegen zunächst zum Massaker der israelischen Besatzungsarmee am 29.02. In der Zeit müssen die Köpfe in den Redaktionsstuben gerattert haben: Wie können wir darüber berichten, ohne Israel zu kritisieren? Dabei ist ein Beispiel widerwärtiger Verdrehung der Tatsachen heraus gekommen. Eine Betrachtung des tagesschau-Artikels.
Die USA haben die NATO genutzt und entsprechend strukturiert, um einen Krieg gegen Russland vorzubereiten. Es sollte vermieden werden, dass ein „Rivale“ entstehen könnte. Dazu wurde die NATO ausgeweitet und insbesondere Osteuropa militärisch voll integriert.
Dieser Beitrag von Philipp Kissel, Fabián Carlos, Johannes Lemke, Nico Warner und Mara Well entstand im Rahmen unserer Auseinandersetzung mit dem Krieg in der Ukraine und der Debatte um den Imperialismus.
Seit dem 7. Oktober erleben wir in Deutschland eine massive Einschränkung demokratischer Rechte wie der Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Politik und Medien arbeiten dabei Hand in Hand. Der "Terror" der Hamas vom 7. Oktober dient ihnen als Begründung für diese Einschränkungen. Doch wie stichhaltig sind die Horror-Geschichten über den 7. Oktober? Der folgende Artikel von Paul Oswald gibt einen Überblick.
Im Februar 2024 jähren sich die Ereignisse des „Maidan“ in der Ukraine zum zehnten Mal. Dieser Beitrag von Lanius Osen rekapituliert die Vorgeschichte und wichtigsten Stationen des Putschs, der durch die EU-Staaten und die USA maßgeblich gefördert wurde.
Im Rahmen einer Aktion zum Jahrestag der Militäroperation Russlands veröffentlichen wir einen Text, der zentrale Hintergründe zum Ukrainekrieg kurz zusammenfasst, um der medialen Propaganda etwas entgegenzusetzen.
Das Manöver Steadfast Defender soll sich 2024 als Mega-Projekt etablieren, wie kürzlich bekannt wurde. Es soll mit Abstand die größte Übung von NATO-Streitkräften seit Ende des Kalten Krieges werden, ca. 90.000 Soldaten und über 1.200 Fahrzeuge umfassen und alle NATO-Staaten plus Schweden einbinden. Dieser Beitrag skizziert die Entwicklung der NATO-Manöver seit 1990 und gibt vor diesem Hintergrund eine Einschätzung der Bedeutung von Steadfast Defender 2024.
Warum führt der deutsche Imperialismus einen wirtschaftlichen und militärischen Krieg gegen Russland und was sind die deutschen Kriegsziele? Um einen Beitrag zur Beantwortung dieser und weiterer Fragen zu leisten, hat die KO eine Vertiefungsgruppe gebildet und die zentralen Einschätzungen der Kommunistischen Bewegung in einen Zusammenhang mit dem empirischen Material relevanter Autoren und Denkfabriken gebracht.
Am 23.02.24 ab 19 Uhr werden die Ergebnisse der Vertiefungsgruppe im Club Voltaire vorgestellt. Hierzu laden wir herzlich ein und freuen uns auf eine spannende Diskussion!
Zur Vorbereitung kann das Papier hier gefunden werden.
Israel verübt mit Unterstützung des Westens in Palästina einen Völkermord. Die Ansar Allah im Jemen tragen der Völkerrechtskonvention Rechnung, indem sie u. a. die militärische Belieferung Israels unterbrechen. Deutschland hingegen: beteiligt sich nun am EU-Kriegseinsatz im Roten Meer...
In diesem Diskussionsbeitrag zum Ukraine-Krieg widmet sich Yana verschiedenen Aspekten zur Bewertung des russischen Militäreinsatzes. Thematisiert wird u.a. die Frage nach qualitativen Unterschieden zwischen kapitalistischen Länder, die Charakterisierung der Russischen Föderation heute sowie die Vorgeschichte des 24.02.2022.
Diskussionsbeitrag von Dee -
Vieles ist korrekt bei Kiknadze, aber nicht alles. Falsch sind die Vorwürfe das BSW spalte die Friedensbewegung, wäre Teil der Repression gegen den antiimperialistischen Widerstand und sogar Miteinpeitscher der Zeitenwende.
Wir veröffentlichen hiermit die verschriftlichte Ausarbeitung des Vortrags von Joachim Guilliard für den Kommunismus Kongress 2023. Der Vortrag musste leider krankheitsbedingt ausfallen. Joachim Guilliard schreibt hier über Sanktionen als Instrument der Machtausübung im Imperialismus und der Rolle des deutschen Imperialismus im Speziellen.
Am 2. November wurde Samidoun verboten. Aktivisten werden mit Abschiebung bedroht. Meinungs- und Versammlungsfreiheit werden massiv eingeschränkt. Zaid Abdulnasser - ehemaliges Mitglied von Samidoun - spricht ausführlich über die heftige Repression in Deutschland, den Verein Samidoun, Antisemitismus, die sogenannte Zwei-Staaten-Lösung, die Bedeutung des 7. Oktobers und Aufgaben der Palästiona-Solidarität in Deutschland.
Wir haben am 18.11.2023 als Gast an der Konferenz der World Anti-imperialist Platform in Athen teilgenommen. Wir unterstützen die scharfe Position der Platform gegen die NATO und für den palästinensischen Widerstand, sowie ihren Impuls zur Diskussion und Analyse.
In unserem Redebeitrag auf der Konferenz drückten wir unsere Solidarität aus und machten u.a. deutlich, dass wir eine Offenheit der Debatte mit den Parteien des Solidnet für unbedingt notwendig halten.
Die Initiative „Nein zum Krieg – Die Waffen nieder!“ ruft für den 25.11.2023 zu einer Demonstration gegen Krieg und Sozialabbau in Berlin auf. Es ist gut, dass sich der Aufruf an die Arbeiterklasse wendet, die den Sozialabbau der deutschen Kriegspolitik am stärksten spürt. Doch eine klare Benennung derjenigen, die für die eskalierende Kriegspolitik verantwortlich sind, fehlt.
Die deutschen Herrschenden nutzen ihre eigenen Verbrechen, um heute ihre Kriegspolitik zu legitimieren. Sie bewaffnen die Bandera-Antisemiten in Kiew und nutzen den Holocaust, um ihre eigene Kriegsmacht zu stärken. Kämpfen wir gemeinsam gegen diese Rehabilitierung des Faschismus!
Hier findet ihr die Links zu den Livestreams zum Kommunismus Kongress am kommenden Wochenende. Außerdem hier die Info, dass es vor Ort Tagestickets zu kaufen gibt! Für Freitagabend hat sich zudem eine kleine Programmänderung ergeben.
Wir haben den Teilnehmern des Podiums III folgende Fragen gestellt. Erstens: Was zeichnet das „Deutschland der Zeitenwende“ eigentlich aus? Wo stehen die Friedensbewegung und die (außer-)parlamentarische Linke? Zweitens: Was sind die wichtigsten Ansatzpunkte vor diesem Hintergrund, um in der aktuellen Situation Schritte vorwärts zu machen?
Im Juli führten wir ein Interview mit dem Genossen Arun Kumar, Mitglied des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Indiens (Marxistisch) und unter anderem zuständig für internationale Fragen über den Klassenkampf in Indien.
Der jüngste Angriff auf Samidoun zeigt einmal mehr, wie Imperialismus, Kolonialismus, Rassismus und Flucht zusammenhängen – und dass der Kampf dagegen gemeinsam geführt werden muss!
Im Juli hatten wir Wolfram Elsner zu Gast. Er spricht mit uns über die gegenwärtigen Veränderungen in der Welt. Stehen die USA noch an der Spitze der Weltordnung? Was ist die Bedeutung und Rolle der Volksrepublik China?
Rund um den diesjährigen Weltfriedenstag waren wir in zahlreichen Städten auf der Straße. Unsere Beobachtungen und Einschätzungen haben wir
zusammengetragen und stellen sie zur Debatte.
In diesem Podcast mit Ingo Hörmann (ehemaliger Offizier der NVA) werfen wir einen Blick auf die Entwicklung des russischen Militärapparats und dem Krieg in der Ost- und Südostukraine seit 2014.
Zum diesjährigen Weltfriedenstag hat uns der Genosse Alexej Albu ein Grußwort aus dem Donbas an die deutsche kommunistische und Friedensbewegung geschickt.
On the occasion of this year's International Day of Peace, Comrade Alexey Albu sent us a greeting from Donbas to the German communist and Peace Movement.
Stellungnahme der Kommunistischen Organisation zum Weltfriedenstag am 1. September 2023
Den deutschen Imperialismus entwaffnen: Rheinmetall und Co. enteignen!
Nieder mit der NATO - Deutschland raus aus der NATO, NATO raus aus Deutschland!
Solidarität mit den Bewegungen in Südamerika, Asien und Afrika, die sich der westlichen Herrschaft entgegenstellen.
"Anti-autoritäre" Faschisten-Kollaborateure haben gegen junge Welt und Susann Witt-Stahl protestiert. Sie sind Teil der NATO-Banderisten-Front gegen Russland. Faschisten müssen bekämpft werden, auch "anti-autoritäre". Solidarität mit junge Welt und Susann Witt-Stahl!
Frankreichs neokoloniale Vormachtstellung in Westafrika bröckelt weiter – und mit ihr die des gesamten Westens. Eine hoffnungsvolle Entwicklung für die Völker Afrikas, die verteidigt und konsequent fortgeführt werden muss!
France's neocolonial supremacy in West Africa continues to erode – and with it that of the entire West. A hopeful development for the peoples of Africa, which must be defended and consistently continued!
For our latest episode we talked to Aleksandar Djenic from the "New Communist Party of Yugoslavia" about the historical development of the states of the former Yugoslavia and about the war in Ukraine.
Die Resolutionen und Beiträge des Internationalen Treffens in Havanna sind wichtige Dokumente der aktuellen Kommunistischen Bewegung. Wir haben Auszüge aus den Beiträgen zusammengestellt und die Resolutionen kommentiert.
Die zionistischen Aggressoren haben sich heute Nacht aus Jenin zurückgezogen – 48 Stunden wurde ihnen durchgehend Widerstand geleistet. Der Kampf für die Befreiung Palästinas aber geht weiter!
Ein erster Überblick.
Das Dossier enthält Texte mit interessanten Hintergrund-Informationen zum Wagner-Aufstand und den politischen Verhältnissen in Russland. Sie zielen alle auf die Einheit im Kampf gegen den Faschismus.
Anlässlich des 82. Jahrestags des Überfalls der deutschen Faschisten auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941 veröffentlichen wir hier einen Gastbeitrag des ZK der RKAP, der Russischen Kommunistischen Arbeiterpartei.
По случаю 82-й годовщины вторжения немецко-фашистских захватчиков в Советский Союз 22 июня 1941 года мы публикуем здесь обращение ЦК РКАП, Российской коммунистической рабочей партии.
Wir veröffentlichen hier einen Text, den wir als Gastbeitrag für die Russische Kommunistische Arbeiterpartei (RKAP) anlässlich des 82. Jahrestags des Überfalls der deutschen Faschisten auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941 geschrieben haben.
Мы публикуем здесь текст, написанный нами в качестве гостевого вклада для Российской коммунистической рабочей партии (РКАП) по случаю 82-й годовщины вторжения немецких фашистов в Советский Союз 22 июня 1941 года.
Ist "Deutschland raus aus der NATO" eine taugliche Losung für die kommunistische und Friedensbewegung in der BRD? Oder könnten so imperialistische Bestrebungen hin zur "Souveränität" Deutschlands befördert werden?
Ein Debattenbeitrag von Max, Mitglied der Kommunistischen Organisation, gehalten auf der Hauptfeind-Konferenz 2023. Dies ist der vierte und letzte Beitrag der Konferenz, den wir hier dokumentieren.
Hans Bauer (Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung e. V.) zur Einschätzung des Ukraine-Kriegs.
Der Beitrag wurde gehalten auf der Hauptfeind-Konferenz 2023. Dies ist der zweite von vier Beiträgen der Konferenz, die wir hier dokumentieren.
Was ist ein Krieg? Was sind Angriffs- oder Verteidigungskrieg? Zur Definition einiger vorschnell gebrauchter Begriffe bei der Einordnung von Kriegen.
Ein Debattenbeitrag von Pit Simons (Autor), gehalten auf der Hauptfeind-Konferenz 2023. Dies ist der erste von vier Beiträgen der Konferenz, die wir hier dokumentieren.
Die NATO führt Krieg gegen Russland und Deutschland nimmt darin eine wichtige Rolle ein. Das Manöver „Air Defender 2023“ unter deutscher Führung ist ein weiterer Schritt der Eskalation dieses Krieges.
Der Ticketverkauf für unseren Kongress startet ab sofort!
Unter folgendem Link könnt ihr euch anmelden: https://kommunistische-organisation.de/kongressanmeldung-2023/
Das Programm ist weiter in Arbeit - aber wir können...
Bericht über ein Tagesseminar der Abspaltung der KO in Frankfurt am Main, wie eine kritische Debatte mit Gewalt erstickt wurde und wieso ein solches Verhalten die kommunistische Bewegung in eine Sackgasse führt.
Der Streit um die "Neukontextualisierung" eines Sowjetischen Ehrenmals in Dresden erlangte in der vergangenen Woche bundesweite Aufmerksamkeit.
Die "Neukontextualisierung" ist Teil der Umdeutung der Befreiung vom Faschismus und dient der Mobilisierung an der Heimatfront im aktuellen Krieg.
Wir berichten von den Ereignissen vor Ort.
Yana (KPD) beschreibt in ihrem Diskussionsbeitrag eine aktuelle Auseinandersetzung unter Mitgliedern des Bundes der Kommunisten der Ukraine (BKU): Anlass war ein auf der Solidnet-Website veröffentlichter Brief von Exil-BKU-Mitgliedern an die russische RKAP. Die in der Ukraine verbliebenen Mitglieder der BKU reagierten mit einem eigenen Schreiben.
Zum Tag der Befreiung vom Faschismus am 8./9.Mai veröffentlichen wir diesen Aktionsaufruf unserer Genossen der antifaschistischen Organisation Borotba aus der Ukraine.
For the day of liberation from fascism on May 8/9, we publish this call to action from our comrades of the anti-fascist organization Borotba from Ukraine.
В День Победы мы публикуем этот призыв наших товарищей из антифашистской организации "Боротьба".
78 Jahre ist es her, dass die Alliierten am 8./9. Mai das deutsche Volk vom Faschismus befreiten.
Wir teilen hier die Artikel der Aktionszeitung, mit der wir anlässlich dieses internationalen Gedenk- und Feiertags auf der Straße unterwegs sind.
Zum internationalen Kampftag der Arbeiterklasse waren wir in Berlin, Bremen, Frankfurt, Leipzig, Jena, Erfurt, Saalfeld, Essen, Chemnitz, Dresden, Duisburg und Mannheim gegen den deutschen Imperialismus und seine Verarmungspolitik auf der Straße.
Bei einer sogenannten „revolutionären“ 1.Mai-Demo wurde die Ortsgruppe Frankfurt/Main der KO angegriffen und ihr Banner entrissen und gestohlen. Der Angriff ging von Ordnern der Demo aus, die von „Aurora“, „Kommunistischer Aufbau“ (KA) und „Young Struggle“ gestellt wurden.
Wir arbeiten weiter an den Fragen zur Einschätzung des Ukraine-Kriegs. Ihr findet hier eine kurze Übersicht der zentralen Argumentationen zur Einschätzung des Kriegs und eine erste Vorstellung unserer Vertiefungsgruppen zum Ukraine-Krieg, in denen wir nun arbeiten und an denen ihr euch beteiligen könnt.
Am vergangenen Wochenende ehrten wir unsere Genossen, die in Buchenwald interniert, versklavt, gefoltert und ermordet wurden – und die sich schließlich selbst befreiten!
Diskussionsbeitrag von Paul Oswald - Die Forderung nach Verhandlungen muss mit einer konsequenten Anti-NATO Politik verbunden werden – sich also ganz explizit gegen die Expansionspolitik der NATO richten.
Das KZ Buchenwald und die Selbstbefreiung der dortigen Häftlinge am 11. April 1945 sind seit langem ein wichtiger Orientierungspunkt für Kommunisten und Antifaschisten. Auch in diesem Jahr wollen wir dem Jahrestag der Beendigung des faschistischen Terrors im Lager gedenken. Begleitet uns dabei!
