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Aktionen zum internationalen Kampftag der Arbeiterklasse 2022

Bericht zum 1. Mai 2022

Zum Tag der Arbeit nahmen wir als Kommunistische Organisation u.a. an DGB-Demos und -Kundgebungen in Aachen, Berlin, Duisburg, Frankfurt, Essen, Hamburg, Jena, Leipzig, Köln, Mannheim, Stuttgart und Tübingen teil. Wir verteilten unsere Stellungnahme zum 1. Mai und diskutierten mit den Kolleginnen und Kollegen auf Straßen und Plätzen u.a. über den aktuellen Kriegskurs der BRD, die laufenden Angriffe des Kapitals auf die Lage der Arbeiterklasse und die opportunistische Haltung der Führung der DGB-Gewerkschaften in dieser Situation.

Hier Eindrücke aus verschiedenen Städten:

In Berlin beteiligte sich die KO an verschiedenen Veranstaltungen und forderte eine Abkehr von der Burgfriedenspolitik der Gewerkschaften. Unsere Losung hier lautete “Sozialpartnerschaft lohnt sich nicht – Klassenkampf statt Lohnverzicht!” Bei der Abschlusskundgebung des DGB wurde lautstark gegen die Rede von der Berliner Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) protestiert, welche in den letzten Monaten u.a. versucht hatte, die Tarifkämpfe der organisierten Lehrer zu unterbinden. Um die Kontinuität der arbeiterfeindlichen Politik der Sozialdemokraten aufzuzeigen, beteiligten wir uns hier außerdem an dem Gedenken an die 1929 auf Befehl des SPD Polizeipräsidenten Zörgiebel ermordeten Weddinger Arbeiter.

In NRW begann der 1. Mai mit einer Vorabend-Demo am Samstag in Duisburg. Mit Palästina-Fahnen, einem Transparent gegen Sozialpartnerschaft und Burgfrieden, gegen Aufrüstung, Waffenexporte und anti-russischen Rassismus sowie Parolen wie “Keine Waffen für die Ukraine!”, “NATO raus aus der Ukraine!” und “Von Duisburg nach Gaza – Sieg der Intifada!” setzten wir auf der Demo ein internationalistisches Zeichen gegen den westlichen Imperialismus und unseren Hauptfeind, die BRD.

In Chemnitz wurden bei der Kundgebung des DGB vor dem Karl-Marx-Kopf Personen mit NATO-kritischen Plakaten von den Rednern angegriffen und Sanktionen sowie Waffenlieferungen offen befürwortet. Unsere Stellungnahme zum 1. Mai und unsere Kritik an der Gewerkschaftsführung kam in vielen Gesprächen und Diskussionen dementsprechend sehr gut an und stieß auf positive Resonanz.

Auch die Frankfurter Ortsgruppe forderte mit Transparent, Schildern und Stellungnahmen, dass “kein Cent und Tropfen Blut dem NATO-Imperialismus” geopfert werde und stellte sich gegen Kriegskredite, Waffenlieferungen, Verharmlosung von Faschisten und die zunehmende Russophobie.

Auch in Leipzig haben wir an der 1. Mai Kundgebung des DGB teilgenommen. Mit der Losung „Nein zum Krieg heißt Nein zur NATO!“ auf dem Transparent haben wir hier für Aufmerksamkeit gesorgt und konnten viele spannende Gespräche beim Verteilen von Stellungnahmen führen. Es gab viel Zustimmung der Kolleginnen und Kollegen vor Ort zu unserer Ablehnung von Aufrüstung und Waffenlieferungen.

In Stuttgart erntete die Aussage der stellvertretenden Vorsitzenden der IG Metall Christiane Benner, dass die Lieferung schwerer Waffen mit Abrüstung vereinbar wäre und es nicht um Aufrüstung sondern Ausrüstung ginge, Pfiffe und Buhrufe von großen Teilen der Kundgebung. An der Demonstration nahmen ca. 4000 Teilnehmer teil. Sichtbar waren vor allem Arbeiter und Angestellte, Gewerkschaften und verschiedene linke und kommunistische Parteien. Auch hier verteilten wir Stellungnahmen und diskutierten mit den anwesenden Kolleginnen und Kollegen.

In Tübingen beteiligten wir uns an der DGB-Demonstration und bauten bei der Schlusskundgebung einen kleinen Infotisch auf mit einigen Tafeln auf, wo wir über die Rolle der Gewerkschaften im jetzigen System unterrichteten.

Aktuelles

Die NATO als Schutz vor dem deutschen Imperialismus?

Im Dezember schickten die Autoren des Textes Deutschlands Griff nach Osten, diesen an Andreas Wehr vom Marx-Engels-Zentrum, mit der Bitte um eine kritische Kommentierung. Andreas Wehr schrieb einen kurzen Artikel, den er Mitte Januar auf seinem Blog veröffentlichte. Der Artikel bezieht sich auf das Kapitel Thesen und offene Fragen zur Strategie und Entwicklung des deutschen Imperialismus und die dort beschriebene Position der Kommunistischen Arbeiterzeitung (KAZ) bezieht. Wir freuen uns sehr, den Artikel von Andreas Wehr nun spiegeln zu können.

Israels Lügen über den 7. Oktober – was geschah wirklich?

Seit dem 7. Oktober erleben wir in Deutschland eine massive Einschränkung demokratischer Rechte wie der Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Politik und Medien arbeiten dabei Hand in Hand. Der "Terror" der Hamas vom 7. Oktober dient ihnen als Begründung für diese Einschränkungen. Doch wie stichhaltig sind die Horror-Geschichten über den 7. Oktober? Der folgende Artikel von Paul Oswald gibt einen Überblick.