Stellungnahme

In den letzten Tagen hat die NATO Russland mit ballistischen Kurzstreckenraketen (ATACMS) und Marschflugkörpern (Storm Shadow) angegriffen. Die Täter sitzen in Washington, Brüssel und Berlin. Eine Niederlage ist für sie inakzeptabel und sie sind deshalb dazu bereit, bis zum Äußersten zu gehen.Die Ereignisse der letzten Tage sind nur der offenkundige Beweis für das, was seit Beginn Realität war: Dieser Krieg ist ein Krieg, den die NATO gegen Russland führt.

Heute vor einem Jahr wurde das international aktive Solidaritätsnetzwerk für palästinensische Gefangene Samidoun in Deutschland verboten.Wir veröffentlichen hier eine Stellungnahme des bundesweit aktiven Kufiya Netzwerks.

Wir bedanken uns sehr herzlich bei dem Ostdeutschen Kuratorium von Verbänden (OKV) für die Auszeichnung unserer Arbeit zur DDR. Es ist für uns eine besondere Ehre, von Genossinnen und Genossen bedacht zu werden, die selbst aktiv am Aufbau des Sozialismus der DDR beteiligt waren und sich auch über die Phase der Konterrevolution hinweg standhaft gegen Verleumdungen und Antikommunismus gewehrt haben.

One year ago, the resistance in the Gaza Strip rose up to break out of the open-air prison, to disprove the myth of Israel's invincibility, to remind the world that the Palestinians still exist, to bring the hundred-year war in Palestine hopefully to its final phase.

Heute vor fünf Jahren griff ein rechtsradikaler Attentäter eine Synagoge und einen türkischen Imbiss in Halle an und ermordete dabei zwei Menschen. Was ein offensichtliches Beispiel für den in Deutschland nach wie vor lebendigen Rassismus und Faschismus ist, wird von Seiten der Herrschenden zunehmend verfremdet, damit es in ihre imperialistische antipalästinensische Propaganda passt.

Heute vor einem Jahr erhob sich der Widerstand im Gazastreifen, um aus dem Freiluftgefängnis auszubrechen. Um den Mythos der Unbesiegbarkeit Israels zu widerlegen. Um die Welt daran zu erinnern, dass es die Palästinenser noch gibt. Um den einhundertjährigen Krieg in Palästina in seine hoffentlich letzte Phase zu führen.

Tatsächlich wird die Friedensbewegung gespalten, indem herrschende NATO-Narrative und ihre Vertreter eine Bühne bekommen. Am 3. Oktober zeigte sich das am frustrierten Verlassen einiger Teile des Palästina-Blocks ganz konkret.

Teil 3 von 3Grau, verknöchert, von den Massen entfernt – so wird die SED in der Geschichtsschreibung des Gegners dargestellt und so schilden sie auch viele Linke. Und vielleicht ist das auch für die späte Phase der DDR nicht nur falsch. Aber die SED war die kampfstärkste, größte und politisch erfolgreichste Organisation, die die revolutionäre Arbeiterbewegung in Deutschland hervorgebracht hat. Sie hat eine der größten historischen Leistungen vollbracht: Den Aufbau der DDR.

Teil 2 von 3Allein bis 1946 wurden in der DDR 390.478 ehemalige Nazis aus ihren Stellen und Funktionen in Verwaltung, Justiz, Bildung und vielem mehr entlassen. Darüber hinaus ermittelte das Ministerium für Staatssicherheit bis 1990 gegen alte Kriegsverbrecher und Nazis. Der Vorwurf eines verordneten, ritualisierten und inhaltsleeren Gedenkens ist genauso falsch wie die Behauptung von vergessenen, verdrängten und nie entschädigten Opfern des Faschismus. In der DDR wurden die Wurzeln des Faschismus beseitigt.

Reihe zum Anlass des 75. Jahrestags der Gründung der DDR.Teil 1 von 3Während die imperialistischen Mächte seit dem Untergang der Kolonialreiche bis heute eine Politik der auf Bevormundung und Erpressung basierenden neokolonialen „Partnerschaft“ betreiben, basierte das Verhältnis der DDR zu den postkolonialen Staaten auf einer Genossenschaftlichkeit im Kampf gegen den gemeinsamen Feind: den Imperialismus. Daher hatte die Völkerfreundschaft der DDR eine materielle Basis und sie stand – im Gegensatz zur in der BRD propagierten „Völkerverständigung“ – nicht im Widerspruch zu den eigenen wirtschaftlichen und machtpolitischen Interessen.