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Die demokratische Revolution des Volkes in Indien – The People’s Democratic Revolution in India

Vollständiges Gespräch mit Genosse Arun Kumar, Vollzeit-Mitglied der Kommunistischen Partei Indiens – Marxistisch (CPIM) seit 30 Jahren über den Klassenkampf in Indien. Arun Kumar ist Mitglied des Zentralkomitees der CPIM mit Amt in der Außenpolitikabteilung. Das Gespräch wurde im Juli 2023 geführt. Eine gekürzte Version wurde in der Zeitung zum Kommunismus Kongress 2023 veröffentlicht.

Inhalt des Interviews

Teil 1: Der Charakter des indischen Staates, die Imperialisten und die globale Position Indiens

Teil 2: Entwicklungen in Indien nach der Unabhängigkeit

Teil 3: Die indische kommunistische Bewegung und der Kampf für nationale Souveränität


Teil 1: Der Charakter des indischen Staates, die Imperialisten und die globale Position Indiens

Was halten Sie von der Entscheidung Indiens, die militärische Intervention Russlands in der Ukraine nicht zu verurteilen? Hat Indien unter Modi eine anti-amerikanische/ antiimperialistische Haltung eingenommen?

Um diese Frage zu beantworten und Indiens Position in der Welt zu verstehen, ist es sehr wichtig, den Charakter des indischen Staates zu verstehen und seine historische Entwicklung zu betrachten. Die CPIM hat Indien immer als einen Staat charakterisiert, der von der Großbourgeoisie und der Grundbesitzerklasse geführt wird und in dem diese beiden mit den Imperialisten zusammenarbeiten und Kompromisse schließen. Das war immer unser Verständnis und das ist auch heute noch unser Verständnis. 

Wenn wir also in diesem Zusammenhang von Indiens Position zu Russland, seiner blockfreien Politik oder seiner “unabhängigen” Außenpolitik sprechen, sollten wir dies mit gewissen Vorbehalten tun. Das ist aus verschiedenen Gründen sehr wichtig.

1. Indien entschied sich nach der Unabhängigkeit, im britischen Commonwealth zu bleiben, und war nicht bereit, das britische Kapital im Land zu verstaatlichen. Und in der Tat versuchte es zunächst, die Briten und die Amerikaner um Unterstützung für seinen ersten Fünfjahresplan zur Industrialisierung des Landes zu bitten. Aber nachdem die imperialistischen Länder sich weigerten, die für den Aufbau der Schwerindustrie in unserem Land notwendige Technologie zur Verfügung zu stellen, wandte sich die indische Regierung an die Sowjetunion und die anderen osteuropäischen sozialistischen Länder. Und diese Länder erklärten sich bereit, Indien bei seiner industriellen Entwicklung zu unterstützen.

2. Und obwohl das neu befreite Indien immer seine Gefühle mit anderen kolonisierten Ländern hatte und immer seine Solidarität mit den anderen antikolonialen Kämpfen, einschließlich des Kampfes für die palästinensische Sache, zum Ausdruck gebracht hatte, war seine Entscheidung, sich dem Block der Blockfreien anzuschließen, das Ergebnis der indischen herrschenden Klassen. Diese verfolgten ihre eigenen Interessen, nachdem sie erkannt hatten, dass die imperialistischen Länder nicht bereit waren, eine unabhängige Entwicklung der indischen Bourgeoisie zuzulassen. Daher wandte sie sich an die Sowjetunion und andere sozialistische Staaten, die Indien gerne unterstützen wollten. In der Tat sind die IITs, die Indian Institute of Technology, die dem Land aufgrund des technologischen Fortschritts und der Beiträge, die diese Institute für die indische Gesellschaft geleistet haben, so viel Ansehen eingebracht haben, ein Beispiel dafür, wie die Sowjetunion, die Tschechoslowakei und die DDR Indien in seinem Streben nach technologischer Souveränität geholfen haben. Ursprünglich gab es fünf IITs, in Delhi, Mumbai, Chennai, Kanpur und Kharagpur. Von diesen fünf IITs wurden vier durch den sozialistischen Block unterstützt. Als die Briten und Amerikaner das sahen, kamen sie und unterstützten das fünfte. Die indische herrschende Klasse verstand, dass es nicht ratsam ist, sich völlig von einer Seite abhängig zu machen. So wurde die Außenpolitik als nicht auf einen der Blöcke ausgerichtet erklärt.

Auf diese Weise schloss sich Indien der Bewegung der Blockfreien an. Und dann gibt es noch die anderen blockfreien Länder wie Ägypten usw., die alle erst kürzlich befreit wurden. Sie alle waren der Meinung, dass es für sie besser ist, sich keinem Block anzuschließen, weil sie ihre eigenen Interessen verfolgen. Heute ist die Entscheidung Indiens, weiterhin russisches Öl zu kaufen und Russland nicht zu verurteilen, die Fortsetzung einer Außenpolitik, die ausschließlich die Interessen der indischen herrschenden Klassen verfolgt. All diese Dinge müssen berücksichtigt werden, bevor wir zu dem Schluss kommen können, dass Indien heute aufgrund seiner Haltung zum Ukraine-Krieg antiimperialistisch geworden ist. Nein, das ist es nicht. Es verfolgt ausschließlich seine eigenen Interessen.

Können Sie einen kurzen Überblick darüber geben, wie sich diese “unabhängige” Außenpolitik in den letzten sieben Jahrzehnten entwickelt hat?

Die indische herrschende Klasse hat in Verfolgung ihrer eigenen Interessen immer versucht, einen Block gegen den anderen auszuspielen. So hat Indien 1962 im Krieg zwischen Indien und China sofort die USA um Hilfe gebeten und um Lieferungen in Form von Munition, schweren Waffen usw. gebeten. Selbst nachdem es sich für die Blockfreiheit und die Unabhängigkeit der kolonisierten Länder eingesetzt hatte, war es also immer bereit, die imperialistischen Mächte um Hilfe zu bitten. Doch als die USA 1971 im Krieg mit Pakistan zur Befreiung Bangladeschs ihre Flugzeugträger zur Unterstützung Pakistans in den Golf von Bengalen schickten, wandte sich Indien erst an die Sowjetunion, die daraufhin ihre eigene Flotte entsandte, um den US-Streitkräften entgegenzutreten. So hat Indien immer gespielt.

Und dann, zu Beginn der 1990er Jahre, als der gesamte Sowjetblock und die osteuropäischen sozialistischen Staaten einen Rückschlag erlitten und zusammenbrachen, zu diesem Zeitpunkt verschob sich, wie die CPIM es nennt, das Gleichgewicht der Kräfte in Richtung Imperialismus. Daher gab es für die indischen herrschenden Klassen natürlich keine andere Möglichkeit, als sich vollständig von der US-geführten imperialistischen Ordnung abhängig zu machen. Aber auch hier ist es sehr wichtig zu bedenken, dass zu diesem Zeitpunkt bereits ein hohes Maß an Integration zwischen Indien und der Sowjetunion in den Bereichen des Verteidigungssektors und der technologischen Unterstützung für Schwerindustrien wie Stahl, dem Bau von Staudämmen usw. stattgefunden hatte. Aufgrund dieser Abhängigkeiten ist es für die indische herrschende Klasse heute nicht einfach, die Beziehungen zu Russland zu kappen. Diese Beziehungen spielten und spielen immer noch eine Rolle für Indiens Position im Ukraine-Krieg.

Da sich jedoch das Kräfteverhältnis insgesamt zugunsten des Imperialismus verschob, hatten die indischen herrschenden Klassen 1991 keine Probleme, die neoliberalen Reformen, die auf Geheiß der Weltbank und des IWF vorangetrieben wurden, sofort in Angriff zu nehmen. Die natürliche Entwicklung ab 1992 ist also, dass sich die indischen herrschenden Klassen immer mehr den USA und den imperialistischen Mächten annähern. Zum Beispiel hatten wir bis 1992 keine Beziehungen zu Israel, aber nach diesen Reformen nahm Indien Beziehungen zu Israel auf. Jetzt ist die Situation so weit, dass Modi der erste indische Premierminister ist, der nicht einmal nach Ramallah gefahren ist, als er nach Israel reiste. Dies ist ein wichtiger Wandel in der indischen Außenpolitik.

Die andere wichtige Entwicklung fand 2008 statt, als Indien beschloss, das Atomabkommen mit den USA fortzusetzen. Wir als CPIM waren dagegen, nicht nur wegen des Atomabkommens an sich, sondern weil es viele andere Bedingungen enthielt, die Indien mit Sicherheit in die Arme der USA treiben würden.

Wie lauteten diese Bedingungen?

Der Atomdeal zwischen Indien und den USA enthielt Bestimmungen für engere Verteidigungsbeziehungen und eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Indien und den USA in der Landwirtschaft und bei der Öffnung des Dienstleistungssektors. Obwohl Indien 1992 mit der Liberalisierung und Öffnung seiner Wirtschaft begonnen, wurde der Dienstleistungssektor, zu dem Bildung, Gesundheit und Finanzdienstleistungen gehören, bis 2008 nicht für das Kapital geöffnet. Bis zu diesem Zeitpunkt hatte der indische Staat zwar verschiedene Verträge mit den Imperialisten geschlossen und verschiedene Sektoren geöffnet, aber wir haben uns immer geweigert, eine Liberalisierung des Dienstleistungssektors zuzulassen. Wir waren auch nicht bereit, dem Druck der Imperialisten zur Änderung des Patentgesetzes nachzugeben und unseren Bankensektor vor allem für das internationale Finanzkapital zu öffnen. Diese Schritte, die gewissermaßen als Puffer für die indische Wirtschaft dienten, halfen Indien, die Finanzkrise von 2008 zu überstehen, die die ganze Welt getroffen hatte.

Es ist wichtig, das Atomabkommen von 2008 im Zusammenhang mit der Finanzkrise von 2008 zu sehen. Im Jahr 2008 war der Kapitalismus in eine tiefe Krise geraten. Anstatt die produzierten Güter herzustellen und zu exportieren, wurden immer mehr wirtschaftliche Aktivitäten in die Finanzspekulation verlagert. Für das internationale Finanzkapital war es von entscheidender Bedeutung, neue Märkte zu erschließen und in Bereiche vorzudringen, die es bisher noch nicht erreicht hatte. Indien war bis dahin ein Markt für Industriegüter, aber die indischen Märkte für Industriegüter reichten nicht aus und der Atomdeal wurde genutzt, um Druck zur Öffnung des Finanzsektors auszuüben.

Das war der Zeitpunkt, als im Versicherungssektor, der bis dahin zu 100 % unter staatlicher Kontrolle stand, langsam die Deregulierung und Privatisierung begann. Bis dahin gab es keine privaten Versicherungsunternehmen, doch dann schloss sich TATA (ein indisches Unternehmen) mit der amerikanischen Versicherungsgesellschaft AIG zusammen, und so kam die Maruti-Suzuki-Versicherung ins Spiel. Suzuki und Maruti schlossen sich nicht nur zusammen, um Autos zu produzieren, sondern auch, um in den Finanzsektor einzusteigen. Die Bajaj-Alliance-Versicherung ist ein weiteres Beispiel für das Vordringen des imperialistischen Finanzkapitals, das mit der indischen Bourgeoisie zusammenarbeitete. All diese Entwicklungen haben sich also nach 2008 verstärkt.

Seit dieser Phase der Öffnung haben wir auch eine wachsende Zahl privater Universitäten erlebt. Obwohl in den späten 1990er Jahren Versuche unternommen wurden, private Universitäten zu gründen, konnte dies nicht vollständig umgesetzt werden. In mehreren indischen Bundesstaaten hat man es versucht, aber die Projekte sind gescheitert. Doch jetzt sieht man entlang der großen Autobahnen, die aus Delhi herausführen, viele verschiedene private Universitäten. Jede neue Universität im privaten Sektor wurde in dieser Zeit gegründet. Bis dahin wurde Bildung immer als etwas angesehen, das in den Zuständigkeitsbereich des Staates fällt, da es sich dabei um regulierende Sektoren handelt. Der Staat entschied und regelte die Lehrpläne und Fächer und bewertete die Bildungspolitik. Außerdem betrug der Wert des indischen Bildungssektors im Jahr 2008 mehr als 1 Milliarde Dollar, und heute dürfte er noch höher sein. Bildung war also ein wichtiger Markt, in den man eindringen konnte, sowohl für die indische Bourgeoisie als auch für die Imperialisten.

Bis zu diesem Zeitpunkt ging nur eine Handvoll indischer Studenten zum Studium an ausländische Universitäten. Dies war nur für den begrenzten Teil der Inder möglich, die finanziell gut gestellt waren. Doch stattdessen wollten die Imperialisten nach Indien kommen und in Indien Universitäten gründen. Sie waren sich sicher, dass sie mit dem Wert ihrer „Marke“ des Westens, den sie allein aufgrund der Tatsache besitzen, dass sie aus einem entwickelten Land kommen, weiterhin viele weitere Studenten aus Indien locken würden. Das Eindringen der Imperialisten in den Bildungssektor erfolgt auf zweierlei Weise. Erstens: Zusammenarbeit zwischen einer indischen und einer ausländischen Universität, was zu Studentenaustauschprogrammen zwischen diesen beiden Universitäten führt. Zweitens: Die Imperialisten kommen direkt hierher und gründen ihre Niederlassung in Indien. Die Öffnung des Bildungssektors ist also dem Atomabkommen zu verdanken, das die indische Regierung unter Druck gesetzt hatte, ihren Dienstleistungssektor zu öffnen.

Auch im Agrarsektor werden die Landverhältnisse zugunsten der indischen Bourgeoisie und der Imperialisten aufgelöst. Dieser Wandel in der Agrarpolitik bedroht Indiens Selbstversorgung im Lebensmittelbereich und macht das Land abhängig von Importen der Imperialisten, um seine Ernährungssicherheit zu gewährleisten. Dasselbe gilt für den Verteidigungssektor. Obwohl ein Großteil der indischen Rüstungsbeschaffung heute immer noch aus Russland stammt, baut Indien seine Rüstungsbeziehungen zu den Imperialisten aus.

Wenn man sich Indiens Position zum Ukraine-Krieg ansieht, könnte man dann behaupten, dass die indische herrschende Klasse sich gar nicht vollständig von Russland lösen will, weil es im Interesse Indiens ist, immer zwei Blöcke zu haben, die es gegeneinander ausspielen kann?

Ja, aber es ist wichtig zu verstehen, dass Russland über einen gewissen Zeitraum hinweg nicht Teil eines Blocks war. Insbesondere während der Jelzin-Periode und in den ersten Jahren von Putin. Russland wurde sogar eingeladen, der G7 beizutreten und sie zur G8 zu entwickeln. Russland war mit diesem Arrangement zufrieden. Aber erst als Russland begann, sich zu behaupten und wirtschaftlich zu wachsen, wurde es für den Westen zum Problem. Deshalb findet Indien es jetzt problematisch, seine Beziehungen zu Russland fortzusetzen. Solange Russland mit den USA zusammen war, hatten die USA auch keine Probleme damit, dass Indien seine Beziehungen zu Russland aufrechterhielt. Aber jetzt, da sich ihre Beziehungen verschlechtert haben, wollen sie, dass auch die indischen Beziehungen abgebrochen werden. Aber es ist nicht so einfach für Indien, seine Beziehungen abzubrechen, weil sich über all die Jahre Abhängigkeiten entwickelt haben. Deshalb muss Indien jetzt sicherstellen, dass es seine Beziehungen zu Russland aufrechterhält. Aber auch hier gilt, dass Indien einerseits seine Beziehungen zu Russland aufrechterhalten muss, andererseits aber auch den USA beweisen will, dass es sich nicht auf Kosten der USA oder des Westens von Russland abwendet oder mit ihm zusammenarbeitet. Deshalb findet jedes Mal, wenn ein Dialog zwischen Indien und Russland stattfindet, sofort ein QUAD-Treffen statt, ein 2+2-Dialog mit den USA – oder ihr Außenminister kommt hierher, oder unser Verteidigungsminister reist dorthin, oder der Premierminister reist in den Westen, und sie kommen zu einer neuen Vereinbarung, um die USA zu beruhigen, indem sie sagen, wir sind bei euch. Deshalb wurde Indien auch zum G7-Gipfel in Hiroshima eingeladen, als dieser stattfand. Wie ich bereits sagte, ist Indien nicht antiimperialistisch geworden, sondern verfolgt ausschließlich die Interessen der herrschenden Klassen.

Außerdem kauft Indien Öl aus Russland, aber der größte Teil davon wird hier verarbeitet und an die Europäische Union und die USA verkauft. Das ist ein doppelter Vorteil für indische Unternehmen. Und auch die USA und die EU profitieren davon, denn obwohl sie Sanktionen verhängt haben, benötigen sie russische Energie, um sich selbst zu versorgen. Sie finden einen einfachen Weg, die von ihnen selbst verhängten Sanktionen zu umgehen, und Indien hilft ihnen auch dabei. Schauen Sie sich auch die Position Indiens zu China an, es ist Teil von QUAD, es ist Teil von I2U2 (Indien-Israel-USA-UAE), das westliche QUAD, das sie aufbauen wollen. Indien ist in all diese imperialistischen Spielpläne eingebunden. Die großspurigen Erklärungen, die Modi abgibt, zum Beispiel, dass “dies keine Ära des Krieges ist”, und all diese Dinge, in Wirklichkeit tut er nicht viel, er kann nicht viel tun. Jaishankar, der indische Außenminister, geht auch nach Europa und sagt, dass man nicht alles aus europäischer Sicht sehen sollte, wir haben auch unsere eigenen Interessen, all das ist nur Gerede, Lärm, aber es steckt keine Substanz hinter diesem Lärm.

Sie sagen, dass die Herrschaft über Indien in die Hände der Großbourgeoisie und des Großgrundbesitzers gelangte, die gleich darauf ein Bündnis mit dem Imperialismus eingingen. Sie hat zum Beispiel auch das britische Kapital, das in Indien vorhanden war, nicht verstaatlicht, auch für ihren ersten Fünfjahresplan der Industriepolitik hat sie sich zuerst an die Imperialisten gewandt und ihnen wurde die Hilfe verweigert. Das ist eine sehr interessante Sache – wäre es dann richtig zu sagen, dass die Imperialisten die Entwicklung der Produktivkräfte in den Ländern, in denen sie präsent sind, nicht zulassen?

Das ist absolut richtig, aber ich muss eine wichtige Korrektur vornehmen, und diese Korrektur ist Teil einer sehr wichtigen Debatte, die es in der indischen kommunistischen Bewegung gibt. Sie haben gesagt, dass die indische herrschende Klasse im Bündnis mit den Imperialisten steht. Sie ist nicht im Bündnis mit den Imperialisten, sie kollaboriert nur mit den Imperialisten und geht Kompromisse mit ihnen ein. Denn wenn sie ein Verbündeter wäre, dann wäre sie nie in die Sowjetunion gegangen. Sie kollaboriert nur, sie verfolgt vorrangig ihre Eigeninteressen, sie war damals eine aufstrebende Bourgeoisie und wollte sich etablieren, sie wollte den indischen Markt erobern und will das immer noch tun. Sie will Unterstützung für diese Expansionen, die sie allein nicht bewältigen kann. Aber sie will nicht die zweite Geige gegenüber den Imperialisten spielen. Das war der ganze Grund, warum sie sich überhaupt am Freiheitskampf gegen den britischen Kolonialismus beteiligt hat. Und nachdem sie den Kampf gegen die Kolonialisten gewonnen hat, kann sie das Projekt nicht wieder in die Hände der Imperialisten fallen lassen, indem sie ein Verbündeter der Imperialisten ist. Das ist sehr wichtig. Sie ist kein Verbündeter. Die Herrschaft des indischen Staates nach der Unabhängigkeit fiel in die Hände der Großbourgeoisie und der Grundbesitzerklasse, die mit den Imperialisten kollaborieren und Kompromisse eingehen.

Aber um auf Ihre Frage zurückzukommen: Sie haben völlig recht. Sehen Sie, wo auch immer die Kolonialmächte herrschten, sei es in Afrika, Lateinamerika oder Asien, sorgten sie dafür, dass sie immer noch von diesen Kolonialmächten abhängig bleiben. Das ist der Grund, warum sie alle immer noch unterentwickelt sind, warum ihre Produktivkräfte immer noch nicht fortgeschritten sind, außer in den Ländern, die diese bürgerlich-kapitalistische Phase durchbrochen haben und sich auf den Weg zum Sozialismus gemacht haben. Die osteuropäischen Länder, das heutige China und Vietnam sind diejenigen, die in der Entwicklung ihrer Produktivkräfte vorangekommen sind. Der Imperialismus hingegen würde ihnen niemals erlauben, sich zu entwickeln. Sehen Sie sich ganz Lateinamerika an, das immer noch Rohstoffe für den Verbrauch der entwickelten Länder produziert. Afrika ist in einer ähnlichen Situation, Asien ist in einer ähnlichen Situation, und was auch immer wir in diesen Teilen der Welt an Industrien haben, ist für die Imperialisten bereits überflüssig. Das ist richtig.

Teil 2: Entwicklungen in Indien nach der Unabhängigkeit

Gehen wir etwas tiefer auf die Entwicklungen in Indien ein. Die indische herrschende Klasse ist Kompromisse eingegangen und hat mit den Imperialisten kollaboriert, aber in den ersten Jahrzehnten hat Indien eine bestimmte Politik verfolgt, indem es zum Beispiel im Kernsektor öffentliche Unternehmen gegründet hat. Können Sie darüber sprechen?

Nach dem Verständnis der CPIM ist der öffentliche Sektor eine Notwendigkeit, die von der Bourgeoisie empfunden wurde, weil es sich um eine aufstrebende Bourgeoisie handelte, die nicht in der Lage war, so viel Kapital zu investieren, und die nicht die Fähigkeit besaß, eine so lange Reifezeit abzuwarten, bevor die Gewinne realisiert werden konnten, sie hatte diese Fähigkeit nicht. Es handelte sich also um eine Eselsarbeit, die nur von der öffentlichen Hand geleistet werden kann. Außerdem fehlte es der indischen Bourgeoisie nicht nur an Kapital, sondern auch an technologischem Know-how. In beiderlei Hinsicht war sie nicht bereit, in diese Sektoren zu investieren. Daher wurde beschlossen, dass der Staat in bestimmte Sektoren investieren sollte. Für den Staat ist es einfacher, als Bürge aufzutreten, der ins Ausland gehen kann, um sich technologisches Know-how zu beschaffen oder sich um Kapitalfragen zu kümmern. So entstanden in dieser Zeit in allen Kernsektoren der Wirtschaft wie Energie, Stahl, Bergbau, Verkehr, Banken usw. staatliche Unternehmen. Das Ziel der indischen Bourgeoisie war es, diese Plattform für ihre eigene Entwicklung zu nutzen, bis sie in diese Sektoren eintreten und sich durchsetzen konnte.

Zur gleichen Zeit leitete Indien die “grüne Revolution” ein, mit der der indische Staat versuchte, sich selbst mit Nahrungsmitteln zu versorgen. Was waren die Gründe dafür und welches System wurde eingeführt?

Dafür gab es mehrere Gründe. Als Indien die Unabhängigkeit erlangte, kam es in mehreren Regionen zu großen Hungersnöten. Darüber hinaus wurden während der Teilung viele Gebiete, die die wichtigsten Erzeuger von Nahrungsmittelgetreide waren, an Pakistan abgetreten.

Zur gleichen Zeit nahm der Hunger zu, und die hungernden Menschen konnten nicht darauf warten, dass Indien technologische Autarkie erlangte. Man musste die Menschen jeden Tag ernähren. Tatsächlich wurde der erste indische Premierminister dafür kritisiert, dass er der grünen Revolution vor der industriellen Revolution hätte Vorrang einräumen sollen. Aber erst im zweiten Fünfjahres-Plan wurde der Landwirtschaft Vorrang eingeräumt. Das lag daran, dass der Landwirtschaft vor der industriellen Revolution kein Vorrang eingeräumt werden konnte, ohne dass die Infrastruktur wie Bewässerungsanlagen, Technologie für Dämme, Düngemittel usw. vorhanden war. Ohne dieses technologische Know-how und die vorhandene Infrastruktur hätte der Staat die grüne Revolution nicht ohne weiteres vorantreiben können. Andererseits stieg die Lebenserwartung der Menschen in Indien aufgrund der geringen Entwicklung, die dort stattfand, und damit auch der allgemeine Nahrungsmittelbedarf. 

Außerdem sah sich die indische Regierung unter der Herrschaft des Kongresses mit einer Abelhnung konfrontiert, weil sie es nicht schaffte, die Bedürfnisse des Volkes zu erfüllen. Im Jahr 1967 verlor die Kongresspartei zum ersten Mal Wahlen in sieben bis neun Bundesstaaten. Auch intern hatte der Kongress mit Schwierigkeiten zu kämpfen, da Nehru (der erste Premierminister) gestorben war und sich die Frage stellte, ob sich seine Nachfolgerin Indira Gandhi als starke Führungspersönlichkeit etablieren könnte.

Aufgrund verschiedener Faktoren, darunter die Ablehnung der Regierung und die Tatsache, dass die herrschenden Klassen die Kolonisatoren nicht mehr für die miserablen Bedingungen der Massen verantwortlich machen konnten, musste die indische Regierung bestimmte politische Maßnahmen ergreifen, um bestimmte Grundbedürfnisse der Menschen zu gewährleisten. Dies war der Hintergrund der grünen Revolution. Und als Ergebnis dieser Revolution wurde ein gewisses “Public Distribution System“ (PDS) eingeführt, bei dem der Staat die Nahrungsmittelkörner direkt von den Landwirten aufkaufte, wobei er einen Mindestpreis für die Ernte garantierte, und sie direkt an die große Mehrheit der armen Bevölkerung des Landes zu einem sehr niedrigen Preis verkaufte. Dadurch wurde ein gewisser Grad an Selbstversorgung in Bezug auf die Ernährungssicherheit gewährleistet.

Trotz des bürgerlichen Charakters des Landes hat die herrschende Klasse einige Maßnahmen ergriffen, darunter die Einrichtung von Industrien im öffentlichen Sektor und die grüne Revolution, wodurch der Staat für die Bevölkerung des Landes eine Art Puffer gegenüber dem Weltmarkt darstellte. Würden Sie sagen, dass Indien durch diese Maßnahmen ein gewisses Maß an nationaler Souveränität erlangt hat?

Wissen Sie, die Frage der Souveränität ist viel größer, aber es ist nicht trotz der herrschenden Klassen, sondern WEIL die herrschenden Klassen Indien auf diesen Weg der Industrialisierung gebracht haben. Und zweitens, wer hat von der grünen Revolution profitiert? Es sind nicht die armen Kleinbauern, die von der Revolution profitiert haben, sondern es sind die reichen Bauern, die von der grünen Revolution profitiert haben. Natürlich gab es einen kleinen Spillover-Effekt für einige wenige Randbauern, die ebenfalls profitierten. Aber es waren immer die reichen Grundbesitzer, die in erster Linie profitierten. Denn obwohl der Staat die Betriebsmittel subventionierte, war es nur diese Klasse von Landwirten, die über das Kapital verfügte, um Düngemittel zu kaufen und die Betriebsmittelkosten zu decken, um in die Landwirtschaft investieren zu können.

Außerdem, wer hatte überhaupt Land für die Landwirtschaft? Indien ist das Land einer großen Mehrheit von Landarbeitern, die kein Land besitzen. Diese “Revolution” kam wiederum den reicheren Teilen der herrschenden Klasse in der indischen Bauernschaft zugute. Die wirkliche demokratische “grüne” Revolution wäre die gewesen, bei der das Land unter den Massen verteilt worden wäre, aber die Großgrundbesitzer wollten ihr Land nicht abtreten, sie wollten sich nicht von ihrem Land trennen, sie wollten ihr Land und vor allem wollten sie das Land nutzen, um die landlosen Bauern zu kontrollieren. Landverteilung war nicht ihre Vorstellung von Reformen, und auch die besagte grüne Revolution diente dazu, die reichste Schicht zu begünstigen. Der Staat hat also auch hier nicht trotz, sondern wegen der herrschenden Klassen als Puffer fungiert.

Darüber hinaus war sie gezwungen, als Puffer zu fungieren, da international auch eine Phase der Wohlfahrtspolitik im Gange war. Warum? Zwei Gründe: Erstens erwies sich die frühere Laissez-faire-Politik als nicht ausreichend, um den Fortschritt der Produktivkräfte zu ermöglichen. Zweitens gab es jetzt auch einen sozialistischen Block, der sich als Alternative darstellte. Um das kapitalistische System in anderen Ländern zu schützen und sicherzustellen, dass die Befreiungskämpfe und die Kolonialstaaten, die zu diesem Zeitpunkt ihre Unabhängigkeit erlangt hatten, nicht den Weg der sozialistischen Revolution einschlugen, wurde diese Wohlfahrtspolitik weltweit betrieben. Und der indische Staat bildete bei diesem internationalen Phänomen keine Ausnahme.

All diese Maßnahmen, einschließlich der öffentlichen Unternehmen und der grünen Revolution, wurden im Interesse der herrschenden Klasse ergriffen. Die große Wende in der indischen Politik kam 1991, als weitreichende Privatisierungen und Liberalisierungen durchgeführt wurden. Aber schon vorher hatte die Liberalisierung in bestimmten Wirtschaftssektoren begonnen. Was waren die Gründe dafür?

In den 1980er Jahren erlebte Indien seine erste Wirtschaftskrise. Infolge verschiedener Entwicklungen im internationalen Finanzsektor sah sich Indien in den 1980er Jahren mit einer Zahlungsbilanzkrise konfrontiert, in der die indische Bevölkerung die Kaufkraft verloren hatte, um Waren zur Befriedigung ihrer Mindestbedürfnisse zu kaufen. Daher nahm Indien 1980-82 unter Premierministerin Indira Gandhi zum ersten Mal ein Darlehen des IWF in Anspruch. Dieser Kredit war an bestimmte Bedingungen geknüpft, die akzeptiert werden mussten. Nach dem Tod von Indira Gandhi im Jahr 1984 wollte ihr Nachfolger Rajiv Gandhi Reformen durchführen, insbesondere im Bildungsbereich, um Indien ins 21. Jahrhundert zu bringen. In dieser Zeit begann Indien auch mit der Einfuhr von Computern in das Land. Dies stieß auf den Widerstand der Gewerkschaften, da sie die Computer nicht als etwas ansahen, das den Arbeitnehmern bei ihrer Arbeit helfen würde, sondern als etwas, das ihre Beschäftigungsmöglichkeiten aufzehren würde. So begann also die Öffnung des Landes.

An welche Bedingungen war das IWF-Darlehen von 1982 geknüpft?

Es wurden verschiedene Bedingungen gestellt, z.B. wurde uns gesagt, dass der öffentliche Sektor nicht in allen Bereichen präsent sein kann. Es war auch die Zeit, als Indien 1982 die Asienspiele ausrichtete, für die der indische Staat Hotels in Delhi gebaut hatte. Es war auch die Zeit, in der wir Gastgeber der internationalen Gipfeltreffen waren. Für all diese Veranstaltungen brauchten wir Infrastruktur. Und so tätigte der Staat Ausgaben in diesen Bereichen. Als wir uns an den IWF wandten, sagte der IWF der indischen Regierung, dass der Staat das Geld des IWF nicht für unnötige Ausgaben in diesem Bereich verwenden dürfe, und forderte den indischen Staat auf, dies dem Privatsektor zu überlassen.

Darüber hinaus wurden gemäß den Leitlinien des IWF Änderungen im indischen Gesellschaftsrecht vorgenommen, in deren Rahmen bestimmte Einfuhrbeschränkungen aufgehoben wurden. In diese Zeit fällt auch der Aufstieg des indischen Industriellen Dhirubhai Ambani, dessen erste Investition in die Textilindustrie erfolgte.

1991 ist der Zeitraum, in dem Indien offiziell eine groß angelegte LPG-Politik einleitete – Liberalisierung, Privatisierung und Globalisierung. Können Sie uns etwas über die Krise, die dazu führte, und die ergriffenen Maßnahmen erzählen?

Das war eine Zahlungsbilanzkrise, weil die indische Bevölkerung keine Kaufkraft hatte. Andererseits nahm die Abhängigkeit Indiens von Importen stetig zu, da diese Politik der indischen Bourgeoisie entgegenkam. Der indische Markt und die indische Produktion waren jedoch noch nicht bereit, sich in den internationalen Handel einzugliedern.

Um sicherzustellen, dass Indien Teil des internationalen Marktes wird, wurde diese Zahlungsbilanzkrise von der internationalen Finanzwelt als Gelegenheit genutzt, um Druck auf Indien auszuüben, sich zu öffnen. Das erste, was sie von Indien verlangten, war eine Abwertung der Währung. Sie verlangten sogar ein vollständiges Floaten der Währung auf dem Weltmarkt, dem die Regierung glücklicherweise nicht zustimmte, sondern sie erheblich abwertete. Das Argument war, dass dies die Ausfuhr indischer Waren auf den Weltmarkt erleichtern würde, was Indien Devisen einbringen würde, mit denen wir unsere Schulden bezahlen und unsere Importe bezahlen könnten. Unter diesem Vorwand forderten sie uns auf, bestimmte Bedingungen zu erfüllen. Eine davon war die Abwertung der Rupie. Dann verlangten sie auch die Öffnung bestimmter öffentlicher Sektoren, und so begannen wir mit dem Verkauf einiger öffentlicher Unternehmen. Wir haben auch damit begonnen, privates Kapital in verschiedenen Segmenten zuzulassen, in die der private Sektor nicht vorgedrungen war. Dann gestatteten wir diesen privaten Sektoren auch verschiedene Zugeständnisse bei der Einfuhr von Waren aus anderen Ländern und förderten den Export auf dem internationalen Wettbewerbsmarkt, wozu die indische Bourgeoisie zu diesem Zeitpunkt bereit war.

So sah die Anfangsphase der Privatisierung aus. Wir begannen mit dem GATT-Abkommen und verschiedenen anderen internationalen Abkommen, darunter auch Abkommen über die Landwirtschaft. In dieser Zeit wurden zum Beispiel bestimmte Sektoren der Landwirtschaft geöffnet. Wir begannen zum Beispiel, Kokosnüsse aus Indonesien und Malaysia zu importieren, obwohl wir in Indien Kokosnüsse anbauen. Dies wirkte sich vor allem auf den Süden des Landes aus, da diese Staaten die größten Kokosnussproduzenten waren. Die Kokosnüsse wurden aus Malaysia und Indonesien zu Dumpingpreisen nach Indien eingeführt, sodass die Kokosnussproduzenten in Kerala, Tamil Nadu und Andhra Pradesh Verluste erlitten. Gewürze durften eingeführt werden und die Beschränkungen für Sri Lanka, Malaysia und Indonesien wurden aufgehoben, was wiederum die indischen Gewürzproduzenten ruinierte. Als nächstes war die Baumwolle an der Reihe. Die Kommerzialisierung der indischen Landwirtschaft ruinierte die indischen Landwirte, weshalb es in dieser Zeit zu den ersten Selbstmorden von Landwirten kam.

In der Industrie erlebten die großen Unternehmen wie Ambani, Tatas, Goodridge usw. in dieser Zeit ein starkes Wachstum. Außerdem wurden ihnen Erleichterungen bei der Kreditvergabe gewährt. Bis dahin war es für die Banken vorrangig, einen Kredit an jemanden in dem Gebiet zu vergeben, in dem die Bank tätig war. Die meisten Banken befanden sich in ländlichen Gebieten. Dies wurde als vorrangige Kreditvergabe an die Landwirtschaft bezeichnet, da diese Banken im ländlichen Bereich tätig waren. Die Bedingung der vorrangigen Kreditvergabe der Banken wurde zwar dem Namen nach beibehalten, aber von Amts wegen abgeschafft. So begannen die meisten Banken, statt Kredite an Landwirte, Kleingewerbetreibende und andere zu vergeben, die Bedürfnisse all dieser Industrien und Großkapitalisten zu befriedigen.

Danach wurden, wie bereits erwähnt, ab 2008 auch die Dienstleistungssektoren geöffnet.

Die Reformen von 1991 werden manchmal als “wirtschaftlicher Staatsstreich” bezeichnet. Würden Sie dem zustimmen?

Die Reformen von 1991 so zu sehen, würde bedeuten, dass wir wieder in das Verständnis verfallen, dass die indische Bourgeoisie kein Rückgrat oder einen eigenen Verstand hat, was wiederum bedeutet, dass sie ein Verbündeter des Imperialismus geworden ist. Das ist die indische Bourgeoisie aber nicht. Die indische Bourgeoisie war ursprünglich eine aufstrebende Bourgeoisie, jetzt ist sie eine wachsende Bourgeoisie. Sie wollte den Markt übernehmen, aber sie hatte noch nicht die Fähigkeit, den Markt selbst zu übernehmen. Warum hat sie die Öffnung zugelassen? Diese Öffnung geschah, weil sie diese Technologie wollte, sie wollte diese Zusammenarbeit zwischen ihr und dem internationalen imperialistischen Kapital. Damals schloss sich Maruti mit Suzuki zusammen, was dazu führte, dass die Autos von Maruti Suzuki die indischen Straßen in großem Stil eroberten. Es war auch die Zeit, als Hero mit Honda fusionierte. Honda durfte seine Fabriken in Indien nicht selbst gründen, sondern war gezwungen, sich mit einem indischen Unternehmen zusammenzuschließen und ein Kooperationsabkommen zu schließen. Wenn es sich um einen wirtschaftlichen Coup gehandelt hätte, dann hätte es vor Honda kapituliert, es hätte vor Suzuki kapituliert, und das war nicht die Absicht des indischen Kapitals. Die indische Bourgeoisie nutzte diese Kooperationen, um zu wachsen. Jetzt sehen wir, dass Hero Honda nur noch Hero ist. Honda stellt seine eigenen Fahrzeuge her. Aber jetzt ist Hero ein großer Akteur auf dem Zweiradmarkt geworden. Aber im Fall von Maruti Suzuki war das indische Unternehmen Maruti nicht in der Lage, seine Dominanz zu etablieren, weshalb jetzt nur noch Suzuki in Indien tätig ist.

Das ist ein sehr wichtiger Punkt, den Sie klarstellen, da bestimmte Teile der indischen kommunistischen Bewegung, insbesondere die Naxaliten-Bewegung, die indische Bourgeoisie als Kompradoren-Bourgeoisie bezeichnen. Allerdings wurde diese Politik auch auf Drängen der Imperialisten betrieben.

Ja, es gibt einen weiteren internationalen Kontext, den wir nicht vergessen sollten. 1991 war die Zeit des Zusammenbruchs der Sowjetunion. Die Sowjetunion war nicht mehr da, um uns beim Wachstum zu helfen. Es gibt jetzt nicht mehr zwei Seiten, die man spielen kann, man muss nur eine Seite akzeptieren, wenn man wachsen will. Die indische herrschende Klasse muss sich also auf die Imperialisten verlassen. Infolgedessen wurde es für den Imperialismus einfach, die indische Bourgeoisie zu zwingen, bestimmte Bedingungen zu akzeptieren. Was hätte unsere wachsende Bourgeoisie zum Beispiel getan, wenn es die Sowjetunion noch gegeben hätte, und natürlich gibt es in der Geschichte kein Wenn und Aber. Sie hätte mit beiden Seiten verhandelt; sie hätte nicht allen Bedingungen zugestimmt, die die Imperialisten gestellt haben, und auch nicht den meisten von ihnen auferlegten Bedingungen. Sie hätte sie gegeneinander ausgespielt. Aber da die Sowjetunion nicht mehr existiert, ist sie nun gezwungen, dem imperialistischen Eindringen aus eigener Kraft zu widerstehen. Früher hatten sie die äußere Stärke der Sowjetunion, um dem Imperialismus zu widerstehen. Zumindest um sicherzustellen, dass ihre Interessen gewahrt werden. Aber jetzt leisten sie mit ihrer eigenen Kraft Widerstand. Aber sie sind diesem Druck nicht völlig erlegen, sie haben ihm widerstanden.

Wir werden etwas konkreter über die Liberalisierung sprechen, die derzeit in den Sektoren Landwirtschaft und Eisenbahn stattfindet. Diese beiden Sektoren bilden in verschiedener Hinsicht das Rückgrat der indischen Wirtschaft. Während der erste Sektor die Ernährungssicherheit gewährleistet, sorgt der zweite für die Mobilität der breiten Masse des Landes, was wiederum den Zugang zu grundlegenden Annehmlichkeiten sicherstellt. Darüber hinaus sind beide Sektoren die direkte Lebensgrundlage für eine große Zahl von Arbeitskräften in Indien. 

Im Agrarsektor versucht der indische Staat auf Geheiß der indischen Bourgeoisie und der Imperialisten, das öffentliche Verteilungssystem, von dem Sie vorhin sprachen, abzuschaffen. Er öffnet nun den indischen Agrarsektor für die Profitbedürfnisse der Imperialisten und der indischen Bourgeoisie. Sie versucht, Indien von der Selbstversorgung mit Nahrungsmitteln wegzubringen und will, dass die indischen Bauern kommerzielle Feldfrüchte produzieren, die auf dem Weltmarkt geschätzt werden. So werden die Landverhältnisse umgestaltet, wodurch die Bauern unter die direkte Kontrolle des internationalen Kapitals geraten und ihr Lebensunterhalt von den Schwankungen des Weltmarktes abhängt. Auf der anderen Seite sehen die Imperialisten Indien als Exportziel für die überschüssigen Nahrungsmittelgetreidebestände, die diese imperialistischen Länder produzieren. Sie wollen also, dass die indischen Verbraucher für ihre Konsumbedürfnisse importabhängig werden. Dies wäre wiederum von den Preisschwankungen auf dem Weltmarkt abhängig.

Ja. Die Food Corporation of India (FCI) verfügt über Lagerhallen, in denen wir stets Pufferbestände an Weizen gelagert haben, um für alle Eventualitäten wie Dürre, Überschwemmungen oder schwere Wirbelstürme gerüstet zu sein. Der Puffervorrat in diesen Lagerhallen wurde immer über das erforderliche Maß hinaus aufrechterhalten. Diese mit Nahrungsmittelkörnern gefüllten Lager sind Ausdruck der Selbstversorgung Indiens. Aber diese FCI-Godowns werden jetzt abgebaut.

Und mit den neuen Handelsabkommen wird das Beschaffungsverhältnis geändert und die Verteilung demontiert, anstatt die Nahrungsmittel direkt bei den Bauern zu beschaffen und sie an die hungernden indischen Massen zu verteilen. Man lässt die Nahrungsmittel einfach verrotten. Wir haben immer gesagt, dass die Menge an Nahrungsmittel, die von Mäusen, Ratten und Nagetieren in den FCI-Godowns gefressen wird, selbst wenn sie gerettet und an die Menschen im Land verteilt wird, den Hunger weitgehend beseitigen kann. Aber die Regierung ist dazu nicht bereit, sie will nur die Verteilung verhindern.

Wie haben sich die Landnutzungsbeziehungen in der Zeit der Neoliberalisierung entwickelt?

Im Laufe der letzten Jahrzehnte haben sich viele Veränderungen vollzogen. Indien befindet sich in einem raschen Wandel, das globale Finanzkapital hat sich ebenfalls verändert, und auch die indische Führungsschicht hat einen Wandel erlebt. Die grüne Revolution und die neuen Produktionstechnologien, die in der Landwirtschaft Einzug gehalten haben, haben ebenfalls zu Veränderungen geführt und die marktorientierte Landwirtschaftspolitik hat auch Auswirkungen auf die indischen Landwirte.

Früher produzierte ein Großteil der indischen Landwirtschaft zum Beispiel Nahrungsmittelgetreide. Doch das hat sich langsam geändert. Die Anbauflächen für Handelsgewächse wie Baumwolle, Zuckerrohr usw. haben sich zunehmend vergrößert. Auch die Gartenbauproduktion von Früchten wie Äpfeln usw., die auf dem internationalen Markt einen Handelswert haben, nimmt zu. Auch die Blumenzucht nimmt zu, wobei in Orten wie Bangalore riesige Farmen zu finden sind, die verschiedene Rosensorten für den Export in andere Länder produzieren. Insgesamt steigt also die Produktion von Nutzpflanzen in Indien.

Außerdem eignet sich kleiner Landbesitz nicht für den Anbau von Nutzpflanzen. Pepsi zum Beispiel kam in der Anfangsphase der Öffnung nach Indien. Doch Pepsi begann nicht nur mit der Produktion von Cola, sondern auch von Kartoffelchips. Das Unternehmen stellte jedoch fest, dass die indischen Kartoffeln für die Produktion nicht geeignet sind. Deshalb hat Pepsi immer wieder Druck auf die Regierung ausgeübt, damit sie ihm Hunderte von Hektar Land überlässt, auf denen es selbst Kartoffeln anbauen kann. Außerdem wurden private Anreize für den Kartoffelanbau geschaffen, um die indischen Landwirte in bestimmten Gebieten von der Getreideproduktion zum Kartoffelanbau zu bewegen. Auf diese Weise werden die Landverhältnisse in Indien schrittweise umgestaltet.

Im Jahr 2000 sind wir in eine Situation geraten, in der die kapitalistischen Verhältnisse zunehmend in die Landwirtschaft eingedrungen sind. Früher gab es Großgrundbesitzer und diejenigen, die Geld verliehen haben. Mit dem zusätzlichen Kapital, das diese Grundbesitzer durch die Produktion für den Weltmarkt erwirtschaftet haben, haben diese Grundbesitzer nun auch begonnen, Geld als Kredit an Kleinbauern zu vergeben. Früher gab es zwei verschiedene Berufe, jetzt werden sie langsam zu einem einzigen Beruf verschmolzen.

Früher wurde der kleine Kapitalüberschuss, der erwirtschaftet wurde, wieder in die Landwirtschaft investiert. Aber jetzt gibt es neue Investitionsmöglichkeiten für einen Grundbesitzer. Das überschüssige Kapital kann jetzt in eine Zuckerrohrmühle oder eine Reismühle investiert werden oder man kann ein Unterhaltungskino bauen. Sie haben also begonnen, in nicht-landwirtschaftliche Tätigkeiten zu investieren, was wiederum noch mehr Überschüsse generiert. Nicht-landwirtschaftliche Tätigkeiten werden zu einer wesentlichen Aktivität und langsam dringen diese kapitalistischen Beziehungen in die ländlichen Gebiete Indiens ein.

Das ist der eine Aspekt, den wir berücksichtigen müssen, der andere Aspekt ist der internationale. International stellen wir fest, dass die Häufigkeit der Krisen zugenommen hat. Früher waren es alle paar Jahrzehnte, dann alle zehn Jahre, und jetzt sind es nur noch alle zwei bis drei Jahre. Heute gerät man, bevor man aus einer Krise herauskommt, bereits in die nächste Krise. Daher hat das internationale Finanzkapital auch begonnen, sich nach neuen Sektoren umzusehen, in die es investieren kann. Die Industrie ist raus, die traditionellen Finanzsektoren sind auch raus, wie man beim Zusammenbruch von Lehman Brothers usw. gesehen hat. Der indische Immobilienmarkt hingegen ist ein Neuland, das noch nicht erschlossen wurde. Und dann ist da noch die indische Landwirtschaft, die noch nicht vollständig für ausländisches Kapital geöffnet ist.

Gleichzeitig wurden die drei Landwirtschaftsgesetze nicht nur für das imperialistische Kapital, sondern auch für das indische Kapital eingeführt, weil der indische Kapitalismus ebenfalls in einer Krise steckt. Denn das, was der indische Kapitalist produziert, wird von den indischen Massen nicht konsumiert, da sie nicht über die nötige Kaufkraft verfügen. Auf der anderen Seite sind sie nicht in der Lage, es auf dem internationalen Markt zu verkaufen, da der indische Kapitalist nicht in der Lage ist, mit den Produzenten auf anderen Märkten zu konkurrieren. Außerdem ist der Markt in anderen Ländern bereits gesättigt. So wurde es auch für die indischen Kapitalisten notwendig, dass der indische Staat die Landwirtschaft und den Boden für Investitionen öffnet, da die indischen Immobilien und die Landwirtschaft die beiden Bereiche sind, die sich als neu und lukrativ erwiesen haben, die für Investitionen unerschlossen sind und ein großes Expansionspotenzial haben.

Führt diese Expansion nicht zu Widersprüchen zwischen den Kapitalisten und den Grundbesitzern in Indien?

Ja, das ist der Punkt, auf den die Dinge hinauslaufen. Warum haben die reichen Bauern in Punjab und Haryana so massiv protestiert und waren bereit, sich jahrelang zu wehren? Weil es für die Großgrundbesitzer eine Frage des Überlebens ist. Aber warum ist der indische Staat andererseits so unnachgiebig, diese Reformen durchzuführen? Weil es für ihn um das Überleben des Kapitalismus geht. Daher waren die Großgrundbesitzer gezwungen zu protestieren, und aufgrund der Klassenzusammensetzung des indischen Staates war der Staat gezwungen, die Protestierenden nicht anzugreifen. Wann immer die Arbeiterklasse auf die Straße geht, wendet der Staat maximale Gewalt gegen die Arbeiterklasse an. Aber gegen die Bauern war der Staat nicht bereit, diese Art von Gewalt anzuwenden. Er erlaubte ihnen, ein Jahr lang an den Grenzen Delhis zu sitzen, weil sie auch als Freunde der herrschenden Klassen angesehen werden.

Im Streben nach maximalen Gewinnen werden also die gesamten Anbaumuster hier verändert. Das indische Volk wird für seine Ernährung von Getreideimporten aus anderen Ländern abhängig gemacht, in diese Abhängigkeit wollen sie Indien bringen. Die Kapitalisten, die in den indischen Landwirtschaftssektor einsteigen, wollen Nutzpflanzen produzieren, die auf dem internationalen Markt lukrativ sind. Es ist nicht die Notwendigkeit der Gesellschaft, die die Produktion bestimmt. Es ist die Höhe des Profits, den man erwirtschaftet, die bestimmt, welche Art von Produktion stattfindet.

Derzeit findet im Eisenbahnsektor ein massiver Privatisierungsprozess statt. Der Eisenbahnsektor hat bewiesen, dass er in der Lage ist, die gesamte Industrie selbst zu betreiben, sei es bei der Herstellung, Wartung, Reparatur usw. Er hat auch bewiesen, dass er in der Lage ist, neue Technologien zu übernehmen. Aber die Frage ist: Wenn der Staat die Fähigkeit hat, die gesamte Industrie selbst zu betreiben, warum geht dann bei der Privatisierung nicht die gesamte Kontrolle über die Eisenbahn in die Hände der indischen Bourgeoisie über? Warum kollaboriert die indische Bourgeoisie stattdessen mit den Imperialisten, wenn erstere einfach die ganze Sache übernehmen können? So hat sie z.B. General Motors, einem amerikanischen Unternehmen, den Auftrag erteilt, jedes Jahr etwa 100 Lokomotiven zu liefern. Wozu ist diese Zusammenarbeit nötig?

Die indische Eisenbahn ist immer noch ein riesiger öffentlicher Sektor und die Aufrechterhaltung dieses Ungetüms ist für die indische Bourgeoisie allein nicht möglich. Erstens, weil es sich um einen öffentlichen Sektor handelt, der seine Wurzeln in entlegene Teile des Landes ausgedehnt hat und wenn die indische Bourgeoisie ihn in Gänze übernimmt, werden diese Strecken völlig unrentabel und unproduktiv sein. Marx sagt, dass das Kapital, wenn es etwas nicht produktiv findet oder nicht in der Lage ist, die Produktionsverhältnisse zu ändern, bestimmte Produktivkräfte abtötet, um seine Hegemonie zu erhalten. Auf diese Weise wurden die COVID-Sperren in gewisser Weise für die Interessen des Kapitals eingesetzt, insbesondere bei den Eisenbahnen. Wie Sie sehen, wurde im Namen der Abriegelung der gesamte Eisenbahnverkehr für eine gewisse Zeit stillgelegt. Aber bis heute sind bestimmte Züge, die vor COVID verkehrten, noch nicht wieder in Betrieb genommen worden. Viele Züge wurden gestrichen, viele Stillstände wurden beseitigt und viele neue Züge werden eingeführt. Auf diese Weise wurde der Zeitraum des COVID-Notstands von etwa einem Jahr genutzt, um sicherzustellen, dass sich die Menschen langsam an solche Veränderungen gewöhnen. Heute gibt es keine neuen Personenzüge mehr. Was man sieht, ist die Einführung dieser sehr teuren Schnellzüge wie “Vande Bharat” oder “Gatimaan Express”. Die Einführung dieser teuren Züge wird sich auf die Anbindung der ländlichen Gebiete auswirken.

Die neue Infrastruktur, die gebaut wird, ist auf die Bedürfnisse eines Teils der finanziell gut gestellten indischen Bevölkerung zugeschnitten. Um diesen Teil der Bevölkerung zu überzeugen, muss der Staat “moderne” Lokomotiven einführen, die derzeit nur ausländische Unternehmen liefern können. Bei der Metro in Delhi beispielsweise stammt die gesamte Technologie aus Deutschland und Japan. Daher geht die indische Bourgeoisie derzeit eine Zusammenarbeit mit den Imperialisten ein.

Können Sie mehr darüber sagen, wie die Privatisierung der Eisenbahnen abläuft und welche Veränderungen sie für die Arbeiterklasse mit sich bringt?

Abgesehen von der Produktion neuer Lokomotiven, die in die Hände des Privatsektors übergehen, werden jetzt auch die Bahnhöfe privatisiert. Ich glaube, einige Bahnhöfe in Delhi sind bereits privatisiert worden. Wenn Sie den Bahnhof betreten wollen, müssen Sie jetzt eine Einfahrtsgebühr für Ihr Fahrzeug bezahlen. Das bedeutet, dass die Leute weit weg halten werden, aber wie sollen die Leute mit dem schweren Gepäck kommen, das sie mit sich führen? Langsam werden die Menschen von diesem Verkehrsmittel verdrängt. Nur bestimmte rentable Bahnhöfe und Segmente werden erhalten bleiben.

Die Privatisierung und die Umstellung auf eine profitorientierte Eisenbahninfrastruktur wirken sich auch auf die Arbeitsbedingungen aus. Wenn man zum Beispiel Züge in Superschnellzüge umwandelt, erhöht man die Geschwindigkeit von, sagen wir, 90 Kilometern pro Stunde auf 130 Kilometer pro Stunde. Daher passierte ein Zug früher in einer Stunde 90 Zugsignale, was bedeutet, dass man jede Minute ein Signal passiert. Mit der Erhöhung der Geschwindigkeit legen Sie nun eine längere Strecke zurück. So passieren Sie pro Stunde 130 Signale, was bedeutet, dass Sie etwa alle 40 Sekunden ein Signal passieren. Dies erfordert eine höhere Konzentration des Fahrers. Der Fahrer muss immer wach sein; er darf weder ein Handy noch eine andere Ablenkung im Fahrzeug haben. Auf der anderen Seite muss der Fahrer 8 Stunden ununterbrochen arbeiten. Früher konnte ein Fahrer in einer 8-Stunden-Schicht 6 Stunden arbeiten und 2 Stunden Pause machen, oder er konnte 4 Stunden arbeiten, eine Pause machen und dann den Rest der Schicht beenden. Die Zeit zum Entspannen fällt weg, was die Wahrscheinlichkeit von Unfällen erhöhen wird.

Um sicherzustellen, dass der Fahrer nicht zu erschöpft ist, gibt es ein Pedal, das in der Nähe des Fußes des Fahrers platziert wird, und der Fahrer muss jede Minute auf dieses Pedal drücken, was an einem zentralen Kontrollpunkt registriert wird, um sicherzustellen, dass er wach und konzentriert ist. Während der gesamten Schicht darf der Fahrer nicht sitzen, sondern muss die ganze Zeit stehen und das Pedal jede Minute betätigen. Wenn der Fahrer versehentlich vergisst, das Pedal zu betätigen, wird er bestraft.

Wenn sich jedoch Unfälle ereignen, was größtenteils auf eine bröckelnde Infrastruktur, fehlende Investitionen in Sicherheitsmechanismen und eine erhöhte Arbeitsbelastung der Fahrer zurückzuführen ist, wird der Fahrer für die Unfälle verantwortlich gemacht. Sie sehen also, dass wir bereits begonnen haben, fahrerlose Lokomotiven in den Metrosystemen einzuführen. Im Namen der Sicherheit werden Arbeitnehmer entlassen.

Heute ist die Eisenbahn in Indien immer noch der größte Arbeitgeber in allen Sektoren. Aber durch den Abbau von Personal wird der Eisenbahnsektor für die Übernahme durch den Kapitalismus lukrativ gemacht. Der Staat hat den privaten Akteuren bereits erlaubt, ihre eigenen Waggons zu betreiben, der Containertransport ist nahezu privatisiert, und die meisten Dienstleistungen in den nicht zum Kerngeschäft gehörenden Bereichen wie die Reinigung der Waggons und der Bahnsteige, die Versorgung mit Lebensmitteln und dergleichen sind jetzt alle privatisiert, und die meisten von ihnen werden unter Vertrag genommen bzw. Sub-Vertrag.

Diese Untervergabe von Arbeiten führt zu einem Anstieg der Praxis der Schuldknechtschaft. So fallen beispielsweise die Gleisinstandhaltungsarbeiten in den Bereich der Vertragsarbeit. Das spielt sich folgendermaßen ab: Angenommen, ich nehme den Auftrag zur Instandhaltung eines Gleises an. Ich hole mir meine eigenen Arbeiter aus Bihar (einem der rückständigsten Bundesstaaten Indiens) oder von irgendwo anders her. Ich verpflichte mich, dem Arbeiter 12.000 Rupien für zwei oder drei Monate Arbeit zu zahlen. Als Teil der Abmachung bin ich verpflichtet, dem Arbeiter, sagen wir, 133 Rupien pro Tag zu zahlen. Ich würde aber nur 111 Rupien pro Tag für den Zeitraum von drei Monaten zahlen. Anstatt die gesamten 12.000 Rupien zu zahlen, zahle ich dem Arbeiter also am Ende 10.000 Rupien. Nach Ablauf der besagten Arbeitsperiode schicke ich den Arbeiter mit 10.000 Rupien nach Hause und sage ihm, dass er den Rest der 2.000 Rupien erst bei seiner nächsten Rückkehr erhalten wird. Die 2.000 Rupien behalte ich als Kaution, um sicherzustellen, dass der Arbeiter zurückkehrt und nicht zu einem anderen Job flieht. Das sind einige der wenigen Entwicklungen, die durch die zunehmende Privatisierung eingetreten sind.

Können Sie kurz zusammenfassen, worüber wir bisher gesprochen haben?

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass das Kapital heute auf der Suche nach neuen Bereichen für seinen Profit ist, weil es sich in einer Krise befindet. Grundstücke, Immobilien, Eisenbahnen oder die Landwirtschaft sind solche Bereiche, die es in Indien als lukrativ für seinen Einstieg empfindet. Der Dienstleistungssektor, und damit meine ich nicht nur Dienstleistungen wie die Lieferung von Lebensmitteln, ich spreche von Wasser, Elektrizität, Abfallentsorgung, Abwasserentsorgung, Bildung, Gesundheit, Versicherungen usw., das sind einige der Dienstleistungen, die jetzt für ihren Einstieg offen sind. Und diese Politik der Privatisierung und Öffnung solch wesentlicher Wirtschaftssektoren erweist sich als sehr nachteilig für die Menschen. Die Gesundheit zum Beispiel ist nach der Ernährung eine der wichtigsten Ausgaben für die Menschen. Wenn es keine öffentlichen Gesundheitseinrichtungen gibt, sind die Menschen gezwungen, in ein privates Krankenhaus zu gehen, auch wenn sie sich nicht sicher sind, ob sie dort eine gute Behandlung bekommen. Aber zumindest haben die Menschen dort die Gewissheit, dass sie einen Arzt oder eine Person finden, die sich um sie kümmern kann. Doch anstatt den öffentlichen Gesundheitssektor zu stärken, indem sie ihn mit einem ausreichenden Budget ausstattet, fördert die Regierung die Privatversicherung. Sie sagt, dass man sich in jedem privaten Krankenhaus behandeln lassen kann, das normalerweise hohe Gebühren verlangt, und dass die Behandlung von der privaten Versicherung übernommen wird.

Sowohl die privaten Versicherungen als auch die privaten Krankenhäuser profitieren auf Kosten der Bürger. Sie schlagen damit zwei Fliegen mit einer Klappe. Der öffentliche Gesundheitssektor wird vollständig abgebaut, und der öffentliche Versicherungssektor wird zunehmend für alle privaten Akteure, sowohl indische als auch ausländische, geöffnet.

Teil 3: Die indische kommunistische Bewegung und der Kampf für nationale Souveränität.

Wo steht die indische kommunistische Bewegung heute?

Die indische kommunistische Bewegung hat heute leider mit vielen Schwierigkeiten zu kämpfen. Wir als Marxistische Kommunistische Partei Indiens haben selbstkritisch geprüft und prüfen weiterhin, welche Mittel und Methoden wir anwenden müssen, um unseren Einfluss zu vergrößern. Denn erstens ist die Zeit reif und die objektiven Bedingungen sind gegeben, weil die Menschen vielen Angriffen auf ihre Lebensgrundlage ausgesetzt sind. Aber die Unzufriedenheit, die dadurch entsteht, wird von den spaltenden Kräften mit allen möglichen sektiererischen Ideologien ausgenutzt. Daher ist es unsere Aufgabe, dafür zu sorgen, dass die Menschen kommen und sich gegen die Angriffe wehren und nach einer echten Alternative suchen, und wir als Kommunisten glauben, dass wir dazu voll und ganz in der Lage sind. In dieser Hinsicht wollen wir zunächst versuchen, unsere Basis unter den jungen Menschen in diesem Land zu vergrößern. Für uns als Partei kommt ein wesentlicher Teil unserer Mitglieder aus der Arbeiterklasse, der armen Landbevölkerung und den Landarbeitern. Von der Klasse her sind wir in einer guten Position, aber vom Alter her wollen wir die Zusammensetzung der Jugend in unserem Land verbessern. Deshalb müssen wir unsere Kommunikationsstrategien ausarbeiten, um die jungen Menschen anzusprechen.

Der zweite wichtige Aspekt, mit dem wir uns heute auseinandersetzen müssen, ist die Enttäuschung, die viele empfinden, nämlich, dass es keinen Sinn hat zu kämpfen, dass es keinen Gewinn in irgendeiner Art von Kampf gibt. Wir müssen uns dieser Enttäuschung stellen. Und die materielle Basis für diese Auseinandersetzung ist bereits vorhanden. Die Kämpfe, die die Bauernschaft vor kurzem geführt hat, haben beispielsweise die Pläne zur Deregulierung des Agrarsektors vereitelt. Auch die Kämpfe in bestimmten Sektoren der Arbeiterklasse wie der Elektrizitätswirtschaft waren erfolgreich, wo sich die Elektrizitätsarbeiter den Bestrebungen der Regierung widersetzt haben, den gesamten Prozess der Produktion und Verteilung von Elektrizität vollständig zu privatisieren. Auf diese Weise gibt es jetzt einige Beispiele, mit denen wir die Menschen inspirieren können. Außerdem stellen wir fest, dass die Menschen auch die Nase voll haben von spaltender Politik. Die Menschen haben sich eine gewisse Zeit lang mitreißen lassen. Aber wir sehen zum Beispiel in mehreren Bundesstaaten, darunter Delhi, Karnataka und einigen anderen Orten, dass die Menschen, wenn es eine echte Alternative gibt, diese auch wählen.

Aber wie gesagt, die Grundkurse sind bei der kommunistischen Bewegung, und das ist eine positive Sache, die wir weiter ausbauen müssen.

Sie haben vorhin erwähnt, dass die Frage der nationalen Souveränität ein großes Thema ist. Können Sie erläutern, was Sie damit meinen? Ist die nationale Souveränität bereits erreicht?  

Nationale Souveränität bedeutet, dass das Volk vollständig in die Entscheidung über sein Heute und Morgen eingebunden ist. Die Souveränität liegt beim Volk, sie ist kein abstraktes Konzept des Staates, sondern sie liegt beim Volk. Das Volk wird nur dann in der Lage sein, seine Souveränität auszuüben, wenn ihm bestimmte Mindestgrundlagen vermittelt werden, z. B. das Wissen, eine Situation mit Verstand zu beurteilen, zu analysieren und zu verstehen. Das wiederum bedeutet, dass Ihr Bildungssystem demokratisiert sein sollte, dass es für jeden zugänglich sein sollte, dass es wissenschaftlich genug ist und dass es eine sichere Zukunft garantiert. Das ist nicht das Bildungssystem, das wir heute haben und das wir nie hatten. Dann bedeutet es auch, dass wir als Volk mit anderen externen Mächten auf Augenhöhe umgehen, das ist nicht der Fall. Darüber hinaus wird das indische Volk nie an den Entscheidungen beteiligt, die die Regierung in seinem Namen trifft, wenn sie über diese Politiken entscheidet. Die indische Bevölkerung wurde von der Regierung nie konsultiert, als sie diese neoliberale Politik verfolgen wollte. Das Volk wurde von Nehru (dem ersten Premierminister) nie konsultiert, als er entscheiden wollte, welchem Fünfjahresplan und welchen Aspekten der Wirtschaft Vorrang eingeräumt werden sollte. All diese Dinge wurden im Namen des Volkes getan, aber das Volk wurde nie wirklich in all diese Entscheidungen einbezogen. In diesem Sinne können wir nicht sagen, dass wir die Souveränität erlangt haben. Wir waren dabei, als Land wirklich souverän zu werden, aber die Erlangung der Souveränität ist immer noch eine Reise, die wir fortsetzen müssen.

Kommen wir nun zu der konkreten Strategie und Taktik der CPIM. Wenn man sieht, wie sehr die Imperialisten und die indische Bourgeoisie bei ihren Versuchen, in jeden Sektor der indischen Wirtschaft vorzudringen, zusammenarbeiten, entsteht in der indischen kommunistischen Bewegung das Argument, dass der Kampf gegen den Imperialismus und der Kampf gegen unsere eigene Bourgeoisie zu ein und derselben Sache werden.

Wieder eine Missachtung der Stärke der indischen Bourgeoisie. Als der US-Botschafter sich zu den aktuellen Unruhen in Manipur äußerte, war es die Kongresspartei, die scharf darauf reagierte. Sie kritisierte, dass er kein Recht habe, sich in die inneren Angelegenheiten Indiens einzumischen. Dies ist nicht nur eine politische Äußerung, sondern auch eine Äußerung der gesamten Bourgeoisie, um ihre Unabhängigkeit zu bewahren. Der Kongress hat sich zwar nicht aktiv gegen die Korporatisierung der indischen Landwirtschaft durch die drei von der Modi-Regierung eingebrachten Landwirtschaftsgesetze gewehrt, aber in Wirklichkeit war der Kongress dagegen. Dies ist ein wichtiger Punkt, den wir im Auge behalten müssen: Die Kongresspartei vertritt einen bestimmten Teil der indischen Bourgeoisie und der Grundbesitzerklasse, deren Interessen nicht mit denen der Imperialisten übereinstimmen.

Selbst innerhalb der BJP [Bharatiya Janata Party, dt. „Indische Volkspartei“. Aktuell seit 2014 Regierungspartei unter Premierminister Narendra Modi.] gibt es prominente Mitglieder, die sich gegen diese Landwirtschaftsgesetze ausgesprochen haben, denn die BJP vertritt auch jene Teile der herrschenden Klasse, die gegen die Veränderungen im Agrarsektor waren. Wir können also nicht einfach sagen, dass der Widerspruch zwischen Großgrundbesitzern und Kapitalismus in Indien nicht mehr existiert oder dass der Widerspruch zwischen der indischen Bourgeoisie und den USA/Imperialismus nicht mehr existiert. Diese Widersprüche existieren auch heute noch, sie kommen auf unterschiedliche Weise zum Ausdruck, und wenn sie zum Ausdruck kommen, müssen wir sie nutzen. Wenn wir uns weigern, diese Widersprüche anzuerkennen, würde das bedeuten, dass wir uns im Kampf gegen den Imperialismus isolieren. Wir wollen uns nicht isolieren; wir wollen so viel Unterstützung wie möglich für unseren Kampf gegen den Imperialismus mobilisieren. Das heißt aber nicht, dass wir die Großbourgeoisie nicht durchschauen. Wir wissen, dass sie in ihrem Kampf nicht ehrlich sind und Kompromisse mit den Imperialisten eingehen werden. Wir müssen auch die Kleinbourgeoisie oder die Bourgeoisie mobilisieren, die aufgrund der imperialistischen Durchdringung in Indien den Kürzeren zieht. 

Seit COVID haben beispielsweise viele KKMU (Kleinst-, kleine und mittlere Unternehmen) aufgrund von Verlusten geschlossen, und die Regierung ist nicht bereit, sie zu unterstützen. Daher kämpfen diese Teile der Bourgeoisie gegen die Regierung und fordern von ihr Zugeständnisse. Was bedeutet das? Es bedeutet, dass die kleinere Bourgeoisie bereit ist, die Monopolbourgeoisie in Frage zu stellen und ihr entgegenzutreten. Es ist also unsere Aufgabe, sie in diesem Kampf zu mobilisieren.

Selbst für die Monopolbourgeoisie gibt es starke Widersprüche. So wird beispielsweise der Eintritt ausländischen Kapitals in den Versicherungssektor und andere Einzelhandelssektoren von der Monopolbourgeoisie nicht ohne weiteres akzeptiert. Warum haben wir hier in Indien keinen Walmart? Weil die Großbourgeoisie Walmart nicht in Indien haben will. Warum hat Amazon so viele Probleme mit dem indischen Staat? Weil Reliance (ein großer Konzern) mit der Existenz von Amazon nicht einverstanden ist. Reliance-Jio will den Online-Einzelhandelsmarkt erobern, in den Amazon einsteigen will. Es gibt also diese Widersprüche, die wir erkennen und akzeptieren müssen.

Würden Sie also sagen, dass es Momente gibt, in denen die Interessen der indischen Arbeiterklasse mit den Interessen der indischen Bourgeoisie übereinstimmen?

Nein, sie stehen nicht im Einklang mit den Interessen der indischen Bourgeoisie. Wenn sie sagen, dass sie den Kampf der Arbeiterklasse gegen den Eintritt des ausländischen Kapitals unterstützen wollen, begrüßen wir ihre Unterstützung. Das ist etwas anderes als eine Angleichung. Bündelung bedeutet, dass wir der Bourgeoisie die Führungsrolle überlassen, und wir beteiligen uns daran. Nein, das wollen wir nicht, denn wir haben während des indischen Freiheitskampfes gesehen, dass die indische Bourgeoisie, die den Kampf anführte, ihn nicht zu Ende geführt hat. Wir wollen heute nicht die Führung im Kampf gegen den Imperialismus abgeben. Der Kampf wird heute unter indischen Bedingungen von der Arbeiterklasse geführt werden, wir würden die Bourgeoisie begrüßen, wenn sie bereit ist, uns zu unterstützen.

Was meinen Sie damit, dass der Kampf nicht zu seinem logischen Ende geführt wird?

Wir als CPIM haben die indische Nationalbewegung (den Freiheitskampf) als die erste Etappe unserer Revolution bezeichnet, weil wir sagten, dass es sich um einen Kampf gegen den Kolonialismus und die Kolonialherren handelte, in dem es einen Widerspruch zwischen den Kolonialmächten und Indien gab. In dieser Phase des Kampfes waren die indische Bourgeoisie und alle anderen Klassen in Indien, einschließlich der Arbeiterklasse, der Bauernschaft und der Landarbeiter, alle beteiligt. Wir konkurrierten im Namen der Arbeiterklasse mit der Bourgeoisie um die Führung dieses Kampfes, aber die Bourgeoisie konnte die Führung übernehmen. Sie war in der Lage, die Partei zu werden, die die Unabhängigkeit errungen hatte. Aber unsere Idee ist, dass wir jetzt, da die Kolonialmächte verschwunden sind, gegen die Großbourgeoisie kämpfen müssen – gegen den Landbesitzerstaat, der mit dem Imperialismus Kompromisse eingeht oder kollaboriert. Dies ist die zweite Phase unserer Strategie, in der wir gegen den Imperialismus, die Großbourgeoisie und den Gutsherren kämpfen müssen.

Wer wird der Anführer im Kampf gegen diese Kräfte sein?

Die Anführer werden die Arbeiterklasse sein, zusammen mit den Landarbeitern und den armen Bauern. Dies wird der Kern sein, und wir erwarten, dass sich die Mittelklasse aufgrund der Stärke der Kämpfe dieser Klassen um diese Sektion scharen wird, da die Interessen der Mittelklasse meistens mit diesen Sektionen verbündet sind und sie sich ihnen anschließen werden. Mit dieser erweiterten Front wollen wir die reiche Bauernschaft neutralisieren, wir wollen nicht, dass sich die reiche Bauernschaft den Grundbesitzern und der Bourgeoisie anschließt, wir wollen sie neutralisieren. Wenn sie bereit sind, sich dem Kampf anzuschließen, sind sie willkommen, aber sie sollten neutral bleiben. Das ist die Strategie, die wir in dieser Phase, die wir die volksdemokratische Phase der Revolution nennen, verfolgen.

In dieser Phase richtet sich der Kampf nicht gegen die gesamte Bourgeoisie und die gesamte Bauernschaft. Unser Kampf richtet sich auch nicht gegen das gesamte Privateigentum, da die Bauernschaft Privateigentum besitzt. Mit der verbreiterten Front richtet sich unser Hauptkampf gegen die Großgrundbesitzer und das Monopolkapital. Dabei werden wir keinen Großgrundbesitz zulassen. Eine wichtige Rolle wird der Staat spielen, der das Kapital verstaatlichen wird, wobei das verstaatlichte Eigentum des Staates von den Arbeitern verwaltet werden wird. Das ist unsere Vorstellung von der demokratischen Volksrevolution. Davon ausgehend wollen wir zum Sozialismus übergehen, in dem es kein Privateigentum mehr geben wird. Das ist die logische Schlussfolgerung. Wir haben die erste Etappe der indischen Revolution abgeschlossen, zwei weitere Etappen liegen noch vor uns.

Indien nimmt heute geopolitisch eine kritische Position ein. Was bedeutet das für die CPIM in ihrem Kampf gegen den Imperialismus?

Für uns als Kommunisten in Indien können wir in aller Bescheidenheit sagen, dass wir die größte kommunistische Partei in Indien sind. Aber die Verantwortung, obwohl wir die größte Partei im Lande sind, ist enorm, denn gemessen an der Bevölkerung unseres Landes sind wir immer noch eine kleine Kraft. Wir wollen in diesem Land wachsen und das ist heute in unserem Land eine Notwendigkeit. Angesichts der strategischen Bedeutung, die Indien heute in der globalen Arena hat, wenn die kommunistische Bewegung in Indien gestärkt wird, denken wir, dass als logische Folge davon auch die antiimperialistischen Gefühle im indischen Volk gestärkt werden, was ein wichtiger Beitrag der indischen Kommunisten im weltweiten Kampf gegen den Imperialismus sein wird. Wir denken, dass dies gegenwärtig eine viel wichtigere Aufgabe für die indischen Kommunisten ist, die sie erfüllen müssen.

Wie ist die Stimmung der indischen Massen in Bezug auf den Kampf für nationale Souveränität oder den Kampf gegen den Imperialismus?

Wir sind der Meinung, dass trotz der Schwächen, in denen sich die Vereinigten Staaten heute befinden, sei es wirtschaftlich oder politisch, das Verhältnis der Klassenkräfte immer noch zugunsten des Imperialismus ist. Die antiimperialistische Stimmung, die das Erbe des Freiheitskampfes war, verblasst langsam, da wir die Generation, die diesen Kampf geführt hat, langsam verlieren. Die Zeitspanne beträgt nun 75 Jahre. Für die neue Generation gibt es keine Verbindung mehr zu der Generation, die gegen den Kolonialismus gekämpft hat und eine antiimperialistische Ideologie hatte. Jetzt ist es eine völlig neue Generation, die in einer neoliberalen Ordnung geboren und aufgewachsen ist. In der Amerika als ein engerer Verbündeter angesehen wird als jeder andere. In einer solchen Situation ist es eine wirklich schwierige Aufgabe für uns. Aber wir haben konkrete Schritte unternommen, um verschiedene Lücken zu schließen. Im Jahr 2015 haben wir drei Studiengruppen gebildet, um verschiedene Aspekte des Neoliberalismus zu untersuchen. Die erste Studiengruppe befasste sich mit den landwirtschaftlichen Verhältnissen auf dem Land, die zweite mit den Veränderungen am Arbeitsplatz. Und die dritte befasste sich mit der Urbanisierung und der städtischen Mittelschicht. So untersuchte die erste Gruppe die Bauernschaft, die zweite die Arbeiterklasse und die dritte die Mittelschicht.

Und als Ergebnis dieser Studien sind wir zu bestimmten Schlussfolgerungen darüber gekommen, welche Veränderungen stattfinden, wie sich die Art der Arbeit verändert und wie sich die Gewerkschaftsbewegung an diese Veränderungen anpassen muss. Aus diesem Grund versuchen wir jetzt, die Gig-Arbeiter zu organisieren, deren Arbeitsplatz nicht die traditionelle Fabrikhalle ist, sondern verstreut liegt. Wir arbeiten also daran, neue Ansätze für die Gewerkschaftsbewegung zu entwickeln, um sich an die neuen Umstände anzupassen.

In ähnlicher Weise, und das ist sehr wichtig, versuchen wir, der Jugend, die in einer völlig fremden Atmosphäre geboren und aufgewachsen ist, in der sie nichts mit dem Freiheitskampf zu tun hat, die Ideen des Freiheitskampfes zu vermitteln. Die Geschichte des indischen Freiheitskampfes ist das gesamte Terrain, auf dem die BJP heute kämpft. Die BJP will diesen Teil unserer Geschichte auslöschen, weil sie im Freiheitskampf keine Rolle gespielt hat. Wir hingegen wollen, dass der Freiheitskampf zu einem wichtigen Studienbereich der indischen Geschichte wird, denn hier können wir den Studenten von heute Antiimperialismus und Antikolonialismus beibringen und ihnen zeigen, wie eine frühere Generation von Menschen für eine bessere Gesellschaft gekämpft hat.

Können Sie von den Erfahrungen der kommunistischen Bewegung in Indien berichten, was ihre Bemühungen angeht, die Praxis der echten Souveränität zu vermitteln?

Zurzeit haben wir unsere Regierung in Kerala. Bevor wir über politische Maßnahmen entscheiden, versuchen wir, die Entscheidungsfindung so weit wie möglich zu dezentralisieren, soweit es die Verfassung zulässt. Wir versuchen, auf die Menschen zuzugehen und mit ihnen über die Probleme zu sprechen, mit denen sie konfrontiert sind, und darüber, wie die Regierung ihre Politik gestalten soll, um die von ihnen vorgebrachten Anliegen anzugehen. Seit wir in Kerala an der Macht sind, haben wir zum Beispiel mindestens dreimal alle Häuser dort besucht, mit den Menschen gesprochen, sie nach ihren Problemen gefragt und versucht, sie auf diese Weise an der Regierung zu beteiligen. Die kommunistische Bewegung in Indien versucht, sich an solchen Entscheidungsprozessen zu beteiligen, um den indischen Massen die wahre Bedeutung von Souveränität und Demokratie zu vermitteln.

Dann haben wir das Beispiel des Kampfes der Bauern. Wie wurden die Entscheidungen während des Kampfes getroffen? Die Entscheidungen wurden nicht von der Führung getroffen, sondern auf den Versammlungen der Menschen, die an den Grenzen versammelt waren und über die Diskussionen mit der Regierung informiert wurden. Die Meinungen der Menschen wurden aufgenommen und angehört, und dann setzte sich die Führung zusammen und formulierte die Vorschläge, zu denen die Menschen erneut befragt wurden. Erst dann wurde eine bestimmte Entscheidung an die Regierung weitergeleitet. Dies ist wiederum ein Ausdruck der Souveränität der Menschen durch demokratische Beteiligung.

Das ist etwas, das wir in die Art und Weise, wie unsere Organisationen Kämpfe führen, besser einbeziehen wollen. Derzeit führen wir viele Studien durch, wir haben Ausschüsse, die sich treffen und nach Konsultationen Entscheidungen treffen. Aber wir wollen diese Prozesse weiter verbessern, so dass die Arbeiter auch das Gefühl haben, dass sie Teil der Entscheidungsfindung sind. So sind sie nicht nur Ausführende der Entscheidungen, sondern werden auch Teil der Entscheidungen, die von allen umgesetzt werden. Wir glauben, dass diese Ausbildung nützlich sein wird, wenn wir die Regierung mit verschiedenen Themen konfrontieren, damit wir sagen können, dass wir uns auf der Grundlage des demokratischen Prozesses gegen eine bestimmte Politik wenden.

Dann haben wir ein entferntes Beispiel, zum Beispiel in Kuba. Kuba hat vor kurzem ein Familiengesetz verabschiedet, zu dem mehr als eine Million Menschen der Regierung schriftlich ihre Vorschläge unterbreitet haben. Viele weitere Millionen nahmen an den Diskussionen teil, die in den Stadtvierteln und über verschiedene Plattformen geführt wurden. Auf der Grundlage dieser Vorschläge wurde von der Regierung zunächst ein Entwurf ausgearbeitet und erneut an die Bevölkerung gesandt. Auf der Grundlage dieses Entwurfs wurde dann eine weitere Diskussion geführt, und auf der Grundlage dieser Diskussion setzte sich das Parlament erneut zusammen, formulierte ein Gesetz und brachte dieses Gesetz zur Volksabstimmung ein.

Das ist ein Beispiel, das wir hier verwenden, wenn wir über Demokratie und Souveränität sprechen und darüber, wie sie funktionieren sollte. Aber so etwas ist nur in einem sozialistischen System möglich. Deshalb versuchen wir, das Bewusstsein der Menschen in diesen Fragen zu schärfen, eine nach der anderen.

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