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Stoppt den Völkermord in Gaza!

Israel begeht Massaker in Krankenhaus – Deutsche Politiker und Medien verbreiten Hass und Angst

Die Welt wurde gestern Zeuge eines barbarischen Kriegsverbrechens. Die zionistische Besatzungsmacht hat ein Krankenhaus in Gaza bombardiert und das Leben Hunderter Menschen, darunter unzählige Kinder ausgelöscht. Sie hat wieder einmal unter Beweis gestellt, dass sie keinen Respekt vor Recht und Gesetz kennt, dass sie auf die verrohteste Art bereit ist, Menschen abzuschlachten, ganz egal ob Schutzsuchende, Kinder, Ärzte, Zivilisten.

Vor unseren Augen wird gerade ein systematischer Völkermord in Gaza begangen. Über zwei Millionen Menschen sollen vernichtet werden. Der offene Rassismus, mit der dieser Genozid seitens der zionistischen Entität Israel gerechtfertigt wird, zeigt uns dass der Zionismus am Ende ist. Sie können das Wesen der rassistischen Kolonisierung und Besatzung Palästinas nicht mehr verstecken.

Und in Deutschland? Hier rufen Politiker und Medien einhellig zur Solidarität mit den Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit der Besatzungsmacht Israel auf. Was wir hier in Deutschland erleben, ist eine völlig aus der Kontrolle geratene Enthemmung: Volksverhetzung, Rassismus, Willkür, Verbote, Drohungen und Übergriffe reihen sich in einem schwindelerregenden Tempo aneinander.

Seit Beginn des Aufstandes vom 7. Oktober überziehen uns Israel und die pro-israelischen Medien und Politiker mit Lügen: Der Widerstand soll Massaker und Massenvergewaltigungen haben, er soll 40 Kinder geköpft haben und nun soll er selbst das Krankenhaus in die Luft gejagt haben. Diese Lügen haben eine lange Tradition, was Palästina angeht, denn das zionistische Kolonialregime kann sich nur mit Lügen legitimieren und an der Macht halten. Diese Lügen fangen bei der Behauptung an, Palästina sei ein „Land ohne Volk“ gewesen, das nur auf ein „Volk ohne Land“ gewartet habe. Sie erstrecken sich über eine lange Geschichte, in der Israel sich in die Opfer- und Verteidigungsrolle begeben hat, obwohl es immer Täter und Aggressor war. Und sie reichen bis zu dieser Stunde, wenn Tel Aviv den Völkermord in Gaza und jede Verantwortung für das Massaker der letzten Nacht leugnet.

Alle Zeichen stehen auf Rot, wenn die ach so starken Mächte ins Wanken geraten. Jetzt heißt es: wachsam sein, standhaft bleiben und die Reihen schließen. Gestern Abend waren viele Menschen überall auf der Welt auf den Straßen, so auch in Deutschland. Auch heute werden es viele sein. Das sind die ersten Regungen für eine Zukunft ohne Krieg, ohne Besatzung, ohne Gewalt.

Es lebe die Solidarität der Völker!

Es lebe der Befreiungskampf Palästinas!

Nieder mit dem Zionismus!

Schluss mit der rassistischen Polizeigewalt in Deutschland!

Aktuelles

Russland widersetzt sich in der Ukraine dem Imperialismus

Thesen der KO zum Krieg in der Ukraine Die Thesen präsentieren unsere zentralen Erkenntnisse, die wir in einem langen Prozess aus Diskussion und Recherche gewinnen konnten. Sie sollen zur gemeinsamen öffentlichen Auseinandersetzung beitragen und richten sich gegen jene Positionen die Russland Imperialismus und Kriegstreiberei zuschreiben.

Update Syrien-Dossier: Der Fall Syriens

Wir spiegeln hier im Rahmen unseres Syrien-Dossiers einen Text der CPGB-ML (Communist Party of Great Britain - Marxist Leninist). Der Text benennt, dass die Niederwerfung der Syrischen Arabischen Republik ein Sieg für den US-Imperialismus war, und geht außerdem auf die Rolle der britischen Linken ein. Die Teile der westlichen Linken, die die Entwicklungen in Syrien direkt oder indirekt angefeuert hat, erwiesen sich – wie schon im Falle Libyens - erneut als Steigbügelhalter der Imperialisten bei der Niederwerfung von Ländern, die vom Imperialismus bekämpft werden.