Kurz vor dem zweiten Jahrestag der „Al-Aqsa-Flut“-Operation haben mehrere wichtige westliche Länder Palästina als Staat anerkannt.
Yannik Mallmann und Noel Bamen untersuchen Kommentare linker Organisationen und Medien aus Deutschland und Österreich und gleichen die darin formulierten Einschätzungen mit denen aus Erklärungen palästinensischer und libanesischer Widerstandskräfte ab.
Pavel Schmitt stellt 16 Veröffentlichungen kommunistischer Akteure aus dem Iran, Palästina, der Türkei, Griechenland, Russland und Deutschland zum US-israelischen Überfall auf die Islamische Republik vor.
Diese Bewegungsschau wird ergänzt durch zwei aus dem Persischen bzw. Russischen übersetzte Stellungnahmen.
In the interest of the peoples of Iran, the Palestinian people and the peoples of the entire region in their struggle against Zionist colonialism and imperialism, it is our duty as internationalists, as friends of peace and as people in solidarity with Palestine to fight with all our strength against this new aggression and to put an end to it!
Wenn sich das deutsche Auswärtige Amt nun also hinstellt und eine militärische Reaktion des Iran verurteilt und zugleich betont, Israel habe das Recht, den Iran zu bombardieren, verstößt die BRD mit ihrer „Staatsräson“ wieder einmal gegen das Völkerrecht. Der Iran hat das Recht auf Selbstverteidigung!
Keine Diskussion über die Entkolonialisierung kann vollständig sein, ohne die Bedeutung Vietnams und Algeriens zu verstehen, und wie ihre Befreiungskämpfe die unterdrückten Völker in der ganzen Welt, einschließlich der Palästinenser, inspirieren.
Wir erleben eine neue Phase des israelischen Völkermordes in Gaza. Währenddessen versuchen diejenigen, die die Völkermord-Unterstützung der BRD mit ermöglicht haben, ihre vergangenen Taten zu überschreiben. Von Carlo Masala über die taz und Luisa Neubauer bis hin zu Juliane Nagel.
Was gefordert wird, ist eine Besatzung, Vertreibung und Ermordung mit Augenmaß. Ihr Problem ist nicht der Völkermord, ihr Problem ist, dass dieser zu brutal, zu hässlich und unübersehbar – schlicht zu ehrlich – geführt wird.
Sie wollen suggerieren, dass Siedlerkolonialismus und Apartheid ohne Unterdrückung, Besatzung und Völkermord möglich seien. Dass es das eine ohne das andere geben könne.
Ein Kommentar von Franzi Stein
In einer Sendung von "Jung&Naiv" behauptete der Leiter der Gedenkstätte Buchenwald, die KO "agiere extrem antisemitisch". Wir haben einen offenen Brief an die Redaktion geschickt. Es handelt sich um eine infame Unterstellung, die weder weiter begründet noch ausgeführt wird. Vermutlich wird unsere Solidarität mit dem palästinensischen Widerstand als antisemitisch diffamiert. Die Gleichsetzung des Judentums mit Israel bdeutet, Jüdinnen und Juden mit dem Zionismus, einer rassistischen Blut-und-Boden-Ideologie, gleichzusetzen und ist schlicht rassistisch. Der Antisemitismus wird relativiert und als Vorwurf eingesetzt, um Antifaschisten mundtot zu machen. Die Gedenkstättenleitung befeuert außerdem im Sinne der deutschen Kriegspolitik das Feindbild Russland und schließt die Herkunftsländer vieler Häftlinge Russland und Belarus aus. Sie entfernte außerdem die Erinnerung an den gemeinsamen Widerstand von Juden und Kommunisten und an Jerzy Zweig, dem geretteten polnisch-jüdischen Kind aus dem Film "Nackt unter Wölfen". Die Okkupation der Gedenkstätte durch diese politischen Kräfte ist eine Schande. Lest unseren offenen Brief.
Viele Demonstrationen am 1. Mai haben gezeigt, dass die DGB-Führung ihre Unterstützung für Völkermord und Kriegspolitik nicht einfach so durchsetzen kann. Lest unseren Bericht von den Demos, an denen wir beteiligt waren. An der Basis gibt es viele, die damit nicht einverstanden sind. Dennoch braucht es druck von Unten, um für internationale Solidarität mit Palästina, gegen Zionismus und gegen die Aufrüstungspolitik, laut zu bleiben. Dieser 1. Mai hat gezeigt, dass es viel Potential dafür gibt. Die kommenden Zeiten werden aber ungemütlicher werden.
Artikelreihe - Teil 2
Seit Herbst 2023 erleben wir in Deutschland eine Welle politischer Vereinsverbote: Betroffen waren u. a. schiitische Moscheen, palästinasolidarische Gruppen und auch ein rechtes Magazin.
Der Beitrag von Lennart Groh erläutert juristische Grundlagen, Begründungen und politische Funktionen von Vereinsverboten und zeigt, wie sie mit den aktuellen Entwicklungen zusammenhängen.
Heute wurde in Buchenwald wegen des Tragens einer Kufiya ein Hausverbot erteilt. Der Hinweis auf die deutsche Beteiligung am Völkermord in Gaza wird damit vom Gelände der Gedenkstätte polizeilich verbannt. Wir prüfen juristische Schritte. Wir stellen uns weiterhin gegen die Instrumentalisierung der faschistischen Geschichte für die Unterstützung des Völkermords in Gaza. Das heutige Verbot ist Teil des Abbaus demokratischer Rechte. Lernen wir aus der Geschichte! Wehren wir uns dagegen!
Ein Kommentar der Kommunistischen Organisation zum 80ten Jahrestag der Selbstbefreiung von Buchenwald.
Die Entlassungen und politischen Säuberungen seit 1990 bilden nur die Spitze des Eisbergs. Kaum bekannt ist die Geschichte des Protestes und Widerstandes der ehemaligen Häftlinge gegen diesen Geschichtsrevisionismus.
1957, mitten im Befreiungskrieg Algeriens, veröffentliche Frantz Fanon eine scharfe Kritik an der Haltung der französischen Linken zur algerischen Revolution.
Dieser Text ist vor dem Hintergrund des Befreiungskampfs in Palästina hoch aktuell: Fanon attackiert liberale Rassismus- und Kolonialismusvorstellungen und die an unhaltbare Bedingungen geknüpfte Solidarität der Linken in der Metropole mit dem algerischen Volk. Außerdem benennt er zentrale Wesensmerkmale des Siedlerkolonialismus.
Diskussionsveranstaltung am 28. Februar in Berlin.
Während in der BRD die bedingungslose Unterstützung Israels spätestens ab 1952 zunehmend zur „Staatsräson“ wurde, hat die DDR Israel...
„Wertloses Leben“ ist ein Terminus, mit dem man in Deutschland heute nichts zu tun haben will. Er klingt zu sehr nach transatlantischer Sklaverei und nach Nazi-Zeit. Und doch ist er hochaktuell und absolut passend: In Deutschland gibt es wertvolles und wertloses Leben.
Ein Kommentar von Noel Namen.
Heute vor 81 Jahren hat die Rote Armee die Leningrader Blockade durchbrochen und die Stadt befreit. Diese Blockade war ein Völkermord, so wie der Krieg gegen Gaza ein Völkermord ist.
Warum die BRD dies nicht anerkennt und was das mit ihrer sogenannten Vergangenheitsbewältigung zu tun hat, diskutiert Alexander Kiknadze in seinem Beitrag.
Wir spiegeln die Solidaritätserklärung des Kufiya-Netzwerks vom 22.01.2025 und die Erklärung zur Auflösung des Vereins "Palästina e.V." vom 14. November 2024.
Gestern wurden Wohnungen von neun Palästina-solidarischen Aktivistinnen und Aktivisten in Frankfurt am Main und Umgebung durchsucht. Die Durchsuchungen wurden im Zusammenhang mit laufenden Ermittlungen zwecks Verbots des bereits im November 2024 aufgelösten Vereins „Palästina e.V.“ begründet.
Der Angriff auf den Palästina e.V. ist ein Angriff auf uns alle!
Zeigt euch solidarisch und bleibt laut!
Wir sind voller Misstrauen gegenüber den Zionisten und Imperialisten – aber auch voller Freude für die Menschen in Gaza, die nun endlich aufatmen können, und die Gefangenen, die bereits zu ihren Familien zurückkehren konnten!
Ob der Waffenstillstand nur ein taktischer oder sogar ein strategischer Sieg des Widerstands ist, wird sich erst noch zeigen. Klar ist aber jetzt schon: Er ist ein Sieg!
Die Menschen in Gaza haben bewiesen, dass sie unbeugsam und unbesiegt sind. Palästina verkündet jeden Tag aufs Neue: Ich war, ich bin, ich werde sein!
Im Oktober hielten wir als KO in Leipzig im Rahmen der Aktionswoche des Kufiya-Netzwerks einen Vortrag zur Geschichte des Zionismus.
Der Vortrag soll einen Einstieg in das Thema leisten und gibt Argumentationshilfen für die politische Auseinandersetzung an die Hand.
Heute vor einem Jahr wurde das international aktive Solidaritätsnetzwerk für palästinensische Gefangene Samidoun in Deutschland verboten.
Wir veröffentlichen hier eine Stellungnahme des bundesweit aktiven Kufiya Netzwerks.
„Der Angriff auf Samidoun ist ein Angriff auf die gesamte antiimperialistische Bewegung und markiert den Beginn einer Welle der umfassenderen Kriminalisierung und Repression von Äußerungen, die den Widerstand unterstützen.“
Wir dokumentieren hier eine Solidaritätserklärung von Unity of Fields, die unmittelbar nach der Einstufung von Samidoun als „Terrororganisation“ durch die USA und Kanada veröffentlicht wurde.
Am 2. November 2023 wurde Samidoun in Deutschland verboten. Mitte Oktober stuften die USA und Kanada die Organisation als „terroristisch“ ein.
Wir spiegeln hier ein Interview, das Mondoweiss mit Mohammed Khatib, dem Europa-Koordinator von Samidoun, geführt hat.
One year ago, the resistance in the Gaza Strip rose up to break out of the open-air prison, to disprove the myth of Israel's invincibility, to remind the world that the Palestinians still exist, to bring the hundred-year war in Palestine hopefully to its final phase.
In November 2023, Hamas was banned by the German Interior Ministry. This Article was originally published in German in February 2024. We sincerely thank the comrades of Magazin der Masse (MagMa) for translating the text into English and sharing it on their website.
Wir spiegeln hier die englische Übersetzung des Artikels „15 gängige Mythen über die Hamas – und wieso wir gegen ihr Verbot kämpfen müssen!“ welcher zunächst im Februar auf unseren Seiten veröffentlicht wurde. Wir danken den Genossen von MagMa für diese Übersetzung und die Veröffentlichung auf ihrer Website.
Heute vor einem Jahr erhob sich der Widerstand im Gazastreifen, um aus dem Freiluftgefängnis auszubrechen. Um den Mythos der Unbesiegbarkeit Israels zu widerlegen. Um die Welt daran zu erinnern, dass es die Palästinenser noch gibt. Um den einhundertjährigen Krieg in Palästina in seine hoffentlich letzte Phase zu führen.
Wiederholt schieben die USA und teilweise auch die Bundesregierung Selenski und Netanjahu die Eskalation in die Schuhe und fordern bisweilen öffentlichkeitswirksam zur „Mäßigung“ auf. Doch sie können das Offensichtliche nicht verbergen: Es ist die NATO-Kriegsallianz, die den Völkermord in Gaza und die Eskalation im Nahen Osten ermöglicht und die jegliche Friedensverhandlungen mit Russlands abwehrt.
Israel und die Ukraine sind militärische Vorposten des Westens zur Durchsetzung und Aufrechterhaltung seiner Vorherrschaft. Die massive Eskalation reflektiert, dass beide Regime längst angezählt sind.
Nach der gestrigen Ermordung des Generalsekretärs der Hisbollah, Sayyed Hasan Nasrallah, die heute von seiner Partei bestätigt wurde, stellen sich allen, die solidarisch mit dem antikolonialen Befreiungskampf der Palästinenser und dem antiimperialistischen Kampf der Völker des Nahen und Mittleren Osten sind, viele Fragen.
Wir dokumentieren hier einen Artikel von Ali Abunimah, der heute auf The Electronic Intifada erschienen ist. Der Artikel wirft einige der Fragen und Unsicherheiten auf, die viele von uns derzeit umtreiben. Und er versucht sie zu beantworten und Mut zu machen, ohne die Lage schön zu reden, ohne zu spekulieren, ohne Insider-Informationen, indem er auf vergangene Befreiungskämpfe in Algerien, Vietnam, Südafrika, Afghanistan, Irak und im Libanon selbst verweist und Lehren zieht.
Wir verurteilen die Hausdurchsuchungen bei Palästina-Aktivisten des Solidaritätsnetzwerks Augsburg.
Wegen Aushängen, die im November 2023 in Augsburg aufgehängt wurden, fanden vier Hausdurchsuchungen wegen angeblicher Billigung von Straftaten statt. Das ist völlig absurd und dient nur der Einschüchterung.
Wir teilen die Stellungnahme der KP Libanon zu den brutalen zionistischen Angriffen.
"Diese Terroranschläge zielen darauf ab, das libanesische Volk einzuschüchtern und es zu zwingen, sich den Bedingungen des zionistischen Feindes und seines Unterstützers, der Vereinigten Staaten, zu unterwerfen und die libanesischen nationalen Kräfte daran zu hindern, das palästinensische Volk in Gaza zu unterstützen. Sie versuchen auch, die Sicherheitskontrolle über die gesamte Region zu verstärken, den Einfluss der imperialistischen Mächte auf die Erdölressourcen und die Handelswege zu festigen und die qualitative militärische und sicherheitspolitische Überlegenheit Israels aufrechtzuerhalten, da Israel eine entscheidende Rolle in diesem umfassenderen Projekt spielt."
Komplize beim zionistischen Völkermord in Gaza, Waffen an die Faschisten in der Ukraine, Kriegstüchtigkeit gegen Russland: Der neue deutsche Imperialismus steht tief in seiner alten und grausamen Tradition. So modern und woke er auch daherkommen mag, kann er seine aktuellen Verbrechen gegen die Völker der Welt nicht länger verstecken. Die Verstrickungen der Bundesregierung in den Völkermord in Gaza und in die Aggression gegen Russland sind Tatsachen. Diese Tatsachen sind wahr und die Bundesregierung kann diese Wahrheit nicht verbieten. Sprechen wir sie gemeinsam aus und werden aktiv gegen die deutsche Kriegspolitik!
Der Verfassungsschutz hat einen Artikel zu Kommunisten in der Palästina-Solidarität veröffentlicht. Wir werden darin als Kommunistische Organisation prominent benannt. Ziel dieser Veröffentlichung sind Einschüchterung, Selbstzensur und Abgrenzung. Denn Abgrenzung führt zu Spaltung. Spaltung führt zu Schwächung und Schwächung ist genau das, was der Staat erreichen will. Ziel kann aber auch sein, neue Organisationsverbote vorzubereiten. Dagegen müssen wir uns stellen.
Vergangene Woche wurde ein Brandanschlag auf das Palästina-Camp in München verübt. Wir teilen hier ein Solidaritäts-Statement verschiedener pro-palästinensischer und Studierendenorganisationen aus ganz Deutschland.
Last week, an arson attack was carried out on the Palestine camp in Munich. We are sharing a solidarity statement from various pro-Palestinian and student organizations from across Germany.
Wir verurteilen die staatsterroristischen Anschläge in Beirut und Teheran. Und wir verurteilen die israelischen Provokationen, einen Krieg in der gesamten Region auszulösen. Aber wir sind auch zuversichtlich: Weder wird der Widerstand durch solche Morde zerschlagen, noch wird der Zionismus den Flächenbrand, den er gelegt hat, überstehen.
Es reiht sich ein in die Betätigungsverbote gegen Hisbollah und Hamas und die Vereinsverbote gegen Samidoun und PSDU. Es handelt sich um einen rassistischen islamfeindlichen Akt und um einen krassen Angriff auf das Grundrecht auf Religionsfreiheit, um einen weiteren Schlag gegen die Palästinasolidaritätsbewegung und um eine erneute Drohgebärde gegen den Iran.
Der Beitrag von Milo Barus beleuchtet, wie die neue `Demokratie-Bewegung` zum Ausdruck einer neuen Burgfriedenpolitik geworden ist. Gewerkschaften und „linke“ Organisationen werden darin zu Kettengliedern einer neuen Gesinnungsgemeinschaft. Einer Gemeinschaft, in der es keine Klassengegensätze, sondern nur noch „liberale Demokraten“ gibt und in der die Kritik an Krieg und Verarmung einer unerschütterlichen und klassenübergreifenden Kriegsbegeisterung und Opferbereitschaft weicht. Eine Gemeinschaft, in der die rassistische Hetze gegen Araber und Muslime, aber auch gegen Russen und Chinesen als Voraussetzung für die Zustimmung zu den gegenwärtigen und zukünftigen Kriegsprojekten normalisiert wird. Bei Beiträgen handelt es sich nicht zwangsläufig um Positionen der Kommunistischen Organisation.
Heute vor 15 Jahren wurde Marwa El Sherbini in einem deutschen Gerichtssaal auf bestialische Weise vor den Augen ihrer Familie von einem deutschen Rassisten ermordet. Der Grund: sie trug ein Kopftuch.
Wir reposten hier eine Stellungnahme aus dem Jahr 2019, die auf die Besonderheiten und die Funktion des antimuslimischen Rassismus eingeht. Dieser fünf Jahre alte Text ist leider noch immer hoch aktuell.
Allerdings muss heute die Verbindung zwischen antimuslimischem und antipalästinensischem Rassismus, die in dem Text von 2019 nur am Rande erwähnt wird, besonders hervorgehoben werden.
Das neugegründete Komitee gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg (PSDU) unterstützt den Kampf der ehemaligen Mitglieder von PSDU, die sich mit juristischen Mitteln gegen das Vereinsverbot sowie weitere Repressalien zur Wehr setzen. Dieser politische Kampf ist nicht nur einer für die Rechte der unmittelbar von dem Verbot und der Schikane Betroffenen. Es ist ein Kampf für die gesamte Palästinasolidaritätsbewegung und zur Verteidigung unser aller Grundrechte!
Solidarität ist unsere wichtigste Waffe. Daher sind wir alle gefragt! Verschaffen wir diesem Kampf Aufmerksamkeit und Öffentlichkeit: Ladet die Genossen für Vorträge ein, thematisiert das Verbot und den Kampf dagegen und verbreitet die Statements und Erklärungen des Komitees!
Die Berliner Polizei verbietet seit Kurzem das rote Dreieck. In der Begründung heißt es, es handle sich nicht nur um ein Kennzeichen der Hamas, sondern auch eines der Nazis. Beides ist falsch – und widerwärtiger Ausdruck deutscher imperialistischer Ideologie.
Die drei Vorträge der Konferenz sind ab jetzt Online nachhörbar.
Andreas Wehr: Die Europäische Union als Instrument für den deutschen Imperialismus
Jörg Kronauer: Die aktuelle Aufrüstung des deutschen Imperialismus
Susann Witt-Stahl: Die ideologische Durchsetzung des Kriegskurses
Dieser Artikel widmet sich der Bedeutung des medialen Propagandakrieges, sowie der Funktion der israelischen Propaganda. Martha Stern nimmt dafür auch die Entstehung und Narrative der israelischen Propaganda in den Blick. Bei Artikeln handelt es sich nicht zwangsläufig um Positionen der Kommunistischen Organisation.
Das Schweigen zu den Verboten erzeugt ein Gefühl der Angst und Ohnmacht. Viele Aktivisten fragen sich nun, wer als nächstes betroffen sein wird.
Aber es sind Schritte gegen das Verbot möglich und diese müssen voll ausgeschöpft und öffentlich erklärt werden.
Heute Morgen wurde „Palästina Solidarität Duisburg“ vom NRW-Innenministerium verboten und Wohnungen durchsucht. Das Verbot wird damit begründet, dass der Verein sich gegen den „Gedanken der Völkerverständigung“ richte. Eine völlig absurde Verdrehung der Tatsachen: Palästina-Solidarität Duisburg steht für internationale Solidarität und für den Kampf gegen Kolonialismus. Der deutsche Staat unterstützt den Genozid in Gaza und den Besatzungsterror – er richtet sich gegen Völkerverständigung und Frieden!
Das Verbot ist ein weiterer Schlag gegen die Grundrechte in Deutschland. Die Vereinigungsfreiheit wurde bereits mit dem Verbot von Samidoun angegriffen. Wir rufen alle demokratischen Menschen und Organisationen auf, sich aktiv gegen das Verbot einzusetzen.
Solidarität mit unseren Genossen von Palästina Solidarität Duisburg!
Teil 2 des Interviews mit Anwar Khoury, Mitglied des ZK der Palästinensischen Kommunistischen Partei (PalCP), dreht sich um die Einschätzung der PLO und der verschiedenen Widerstandsfraktionen, wie der Hamas und der PFLP, um die aktuelle Lage im Gazastreifen und der Westbank und um die aktuell drängendsten Aufgaben der internationale Palästina-Solidaritätsbewegung.
Part 2 of the interview with Anwar Khoury, member of the Central Committee of the Palestinian Communist Party (PalCP), deals with the assessment of the PLO and the various resistance factions, such as Hamas and the PFLP, as well as the current situation in the Gaza Strip and the West Bank and the currently most pressing tasks of the international Palestine solidarity movement.
Die massive deutsche Unterstützung und Ermöglichung des Völkermords in Palästina bringen notwendigen Widerstand auf die Tagesordnung der 1. Mai Demonstrationen. Wir berichten hier von unseren Erfahrungen und Auseinandersetzungen in Berlin.
In Teil 1 des Interviews mit Anwar Khoury, Mitglied des ZK der Palästinensischen Kommunistischen Partei (PalCP), geht um die jüngere Geschichte der kommunistischen Bewegung in Palästina, um die sog. Zweistaatenlösung, um die Strategie der nationalen Befreiung und um die Alliierten im antikolonialen und antiimperialistischen Kampf in der Region.
Wir teilen hier drei ausgewählte Spendenaufrufe für Gaza. Zugleich wollen wir konkret über die Probleme der humanitären Hilfe aufklären, wie sie sich derzeit im Gazastreifen stellen. Denn klar ist: So notwendig humanitäre Hilfe auch ist – die Menschen in Gaza und in ganz Palästina brauchen neben Brot auch Freiheit, und die kriegen sie nicht gespendet.
Wir dokumentierten hier die Stellungnahme der Palästinensischen Kommunistischen Partei (PalCP), die sie vor etwa zwei Wochen veröffentlicht hat. Darin nimmt sie eine Einschätzung zur Al-Aqsa-Flut vor, die wir für wertvoll für die Debatten in der deutschen kommunistischen und Palästina-Solidaritätsbewegung halten.
„Für ein kolonialisiertes Volk ist der wichtigste Wert in erster Linie das Land: das Land, das ihm Brot und vor allem andern Würde bringen wird.“ (Frantz Fanon)
In diesem Dossier wollen wir Texte und Hintergrundinformationen zum Kampf gegen die Kriminalisierung der Parole „From the river to the sea – Palestine will be free“ sammeln.
Wir verurteilen den Angriff auf die Jüdische Stimme!
Diese deutsche Staatsräson unterscheidet nicht zwischen Judentum und Zionismus, der ideologischen Grundlage des siedlerkolonialistischen Apartheidsstaates Israels, und wird somit selbst antisemitisch.
Im Zuge des Ostermarschs in Duisburg kam es zu einem körperlichen Angriff eines bekannten Zionisten auf palästina-solidarische Aktivistinnen. Aber auch aus Teilen der Friedensbewegung und den Gewerkschaften gab es Anfeindungen.
Bericht von der Kundgebung:
Wenn der Innenminister die Gerichte ignoriert...
Die Polizei hat verhindert, dass wir die Parole rufen konnten - obwohl wir vor Gericht Recht bekommen haben.
Aber wir haben mehr über die Parole, die Geschichte, über den Befreiungskampf Palästinas und über demokratische Rechte in Deutschland informiert und die erste Kundgebung unter dem Motto "From the River to the Sea" abgehalten! Um unsere Grundrechte müssen wir weiter kämpfen!
Während heute in den Medien routiniert über Gleichberechtigung der Geschlechter gesprochen wird, trägt die feministische Außenpolitik der Bundesregierung parallel dazu den Genozid an den palästinensischen Frauen und Familien selbstbewusst mit. Dabei werden als Rechtfertigung alte kolonialistische Narrative genutzt, die ein Bild der Rückständigkeit des Nahen Ostens zeichnen und sowohl Männer als auch Frauen entmenschlichen. Der Widerstand gegen die zionistische Besatzung wird von Frauen und Männern getragen und unterstützt. Der 8. März ist für uns Tag der proletarischen Frauenbewegung, über alle Ländergrenzen hinweg.
Die deutschen Medien schwiegen zunächst zum Massaker der israelischen Besatzungsarmee am 29.02. In der Zeit müssen die Köpfe in den Redaktionsstuben gerattert haben: Wie können wir darüber berichten, ohne Israel zu kritisieren? Dabei ist ein Beispiel widerwärtiger Verdrehung der Tatsachen heraus gekommen. Eine Betrachtung des tagesschau-Artikels.
Seit dem 7. Oktober erleben wir in Deutschland eine massive Einschränkung demokratischer Rechte wie der Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Politik und Medien arbeiten dabei Hand in Hand. Der "Terror" der Hamas vom 7. Oktober dient ihnen als Begründung für diese Einschränkungen. Doch wie stichhaltig sind die Horror-Geschichten über den 7. Oktober? Der folgende Artikel von Paul Oswald gibt einen Überblick.
Israel verübt mit Unterstützung des Westens in Palästina einen Völkermord. Die Ansar Allah im Jemen tragen der Völkerrechtskonvention Rechnung, indem sie u. a. die militärische Belieferung Israels unterbrechen. Deutschland hingegen: beteiligt sich nun am EU-Kriegseinsatz im Roten Meer...
Die Hamas wurde „von Israel aufgebaut“, sie ist „keine Befreiungsbewegung“, sie ist „faschistisch“ und sie „bekämpft die palästinensische Linke“. Diese und weitere Mythen zerlegt Noel Bamen in seinem Diskussionsbeitrag und stützt sich dabei auf nachprüfbare Fakten, Quellen und Einschätzungen anerkannter Wissenschaftler und Experten. Außerdem argumentiert er, wieso der Kampf gegen das Hamas-Verbot politisch notwendig ist.
Wir teilen hier die Erklärung des österreichischen Vereins Dar al Janub, der von Repression betroffen ist. In der Erklärung wird nachgezeichnet, wie antimuslimischer Rassismus immer mehr Aufwind bekam in Österreich, die Repression gegen Palästinasolidarität voranschritt, wie dabei der Antisemitismusbegriff verfälscht und instrumentalisiert wird und wie das mit der fehlenden Entnazifizierung Österreichs zusammenhängt. Wir haben die Erklärung auch auf Deutsch übersetzt.
We share the statement of the Austrian association Dar al Janub, which is affected by repression. The statement traces how anti-Muslim racism has become increasingly prevalent in Austria, how repression against Palestine solidarity has progressed, how the concept of anti-Semitism has been distorted and instrumentalized and how this is linked to Austria's lack of denazification. We have also translated the declaration into German.
Die Deutsche Unterstützung Israels ist kein Versagen, sondern Kontinuität. Deutschland entblößt sein wahres Wesen mit seiner Unterstützung des Genozids. Diese Offenbarung gilt es für Antiimperialisten zu nutzen. Pawel Wargan behandelt das in seinem Artikel, den wir mit freundlicher Genehmigung übersetzt haben.
The judgment of the International Court of Justice is a victory of the Global South against the genocidal policies of the West. The imperialist master race attitude of the Western states finds this fact alone outrageous and tries to ignore and deny it!
The text explains the details of the verdict and shows the cover-up by the Western media.
Das Urteil des Internationalen Gerichtshof ist ein Sieg des Globalen Südens gegen die Völkermord-Politik des Westens. Die imperialistische Herrenmenschenhaltung der westlichen Staaten empfindet allein diesen Umstand als empörend und versucht ihn zu ignorieren und zu leugnen!
Aufruf zur Großdemo des Kufiya-Netzwerks am 3.2. in Frankfurt/Main gegen die Kriminalisierung des Widerstands und der Palästina-Solidarität.
Als Kufiya-Netzwerk ist unsere Position klar: Der palästinensische Widerstand gegen die Besatzung ist nicht nur in all seinen Formen legitim, er ist die einzige Antwort auf die israelischen Kriegsverbrechen!
Zeitgleich verschärfen sich in Deutschland die Repressionen gegen die Solidarität mit dem palästinensischen Volk: Demoverbote, Organisationsverbote, Haftnahmen, Hausdurchsuchungen und U-Haft!
Jetzt ist der lautstarke Widerstand so notwendig wie noch nie - Kommt mit uns auf die Straßen, lasst uns zeigen, dass wir viele sind! Wir rufen auf zur bundesweiten Mobilisierung zu unserer Großdemonstration.
Der folgende Artikel gibt einen Überblick über unterschiedliche Bewertungen der al Aqsa-Flut von kommunistischen Kräften in Deutschland, aber auch international.
Jemen und die Ansar Allah stehen in vorderster Front des antiimperialistischen Kampfs und zeigen dem Westen seine Grenzen auf. Dieser Artikel beleuchtet die Geschichte des Jemen und seine kämpferische Tradition. Mit freundlicher Genehmigung vom "Magazin der Masse" übernommen.
Der Angriff der Polizei auf den Palästina-Block und ihre Lüge, der Festgenommene sei von der Demoleitung ausgeschlossen worden, sollten die LLL-Demo spalten. Aber diese blieb stabil und solidarisch. Mehrere Demonstranten wurden von der Polizei schwer verletzt. Ihnen gilt unsere Solidarität. Palästina sagt: Ich war, ich bin, ich werde sein!
Die Gesinnungsjustiz schreitet voran. In vorauseilendem Gehorsam wird sie auch von vermeintlich linken Akteuren umgesetzt. Es zeigt sich deutlich, wieso unsere Veranstaltung wichtig ist! Neuer Ort: Jonasstraße 29, Neukölln
Wir haben es mit einer Krise des Westens zu tun, die Deutschland, als einen seiner zentralen Akteure, unter Druck setzt. Deutschland befindet sich auf Kriegskurs und hinter der reaktionären Zeitenwende steht die dringende Anforderung diesen Kurs gerade an der Heimatfront um jeden Preis durchzusetzen und vor allem den Krieg nicht zu verlieren.
Die Palästinensische Kommunistische Partei führt in ihrer Erklärung die Bedeutung der Operation vom 7. Oktober aus und benennt vier Punkte für den weiteren Befreiungskampf des palästinensischen Volks. Es ist eine kompakte und starke politische Erklärung zum aktuellen Kampf Palästinas.
Die Angriffe auf die Palästinasolidarität in Deutschland nehmen weiter zu! Wir solidarisieren uns mit den Betroffenen von Hausdurchsuchungen in Berlin! Wir lassen uns nicht einschüchtern und stehen zusammen gegen die Repression, Spaltung und Propaganda der Herrschenden!
Verschiedene politische Parteien, Organisationen und Gruppen haben einen gemeinsamen Aufruf formuliert, der sich gegen den Völkermord in Palästina, gegen die deutsche Kriegspolitik und gegen die Einschränkung demokratischer Rechte in Deutschland wendet. Er ist ein wichtiges Zeichen für einen gemeinsamen Kampf für internationale Solidarität und für Demokratie.
Samidoun wurde verboten, weil es eine Position vertreten hat, die der Regierung nicht gepasst hat. Das ist politische Willkür gegen missliebige Positionen und ein Warnruf an alle Demokraten. Diese Repression hängt mit dem Kriegskurs der Bundesregierung zusammen. Lest weiter zu den Hintergründen des Samidoun-Verbots.
Am 2. November wurde Samidoun verboten. Aktivisten werden mit Abschiebung bedroht. Meinungs- und Versammlungsfreiheit werden massiv eingeschränkt. Zaid Abdulnasser - ehemaliges Mitglied von Samidoun - spricht ausführlich über die heftige Repression in Deutschland, den Verein Samidoun, Antisemitismus, die sogenannte Zwei-Staaten-Lösung, die Bedeutung des 7. Oktobers und Aufgaben der Palästiona-Solidarität in Deutschland.
Die Initiative „Nein zum Krieg – Die Waffen nieder!“ ruft für den 25.11.2023 zu einer Demonstration gegen Krieg und Sozialabbau in Berlin auf. Es ist gut, dass sich der Aufruf an die Arbeiterklasse wendet, die den Sozialabbau der deutschen Kriegspolitik am stärksten spürt. Doch eine klare Benennung derjenigen, die für die eskalierende Kriegspolitik verantwortlich sind, fehlt.
Audioaufnahmen vom Kommunismus Kongress 2023 online!
Mit knapp 300 Gästen aus der deutschen Kommunistischen Bewegung und 22 Referenten, unter anderem aus Russland, Palästina, Griechenland, China, Südkorea und Großbritannien, haben wir kontrovers über Fragen des Antiimperialismus, den Zusammenhang von nationaler Befreiung und weltweitem Klassenkampf diskutiert. Lest unseren Bericht zum Kongress, und hört die Vorträge nach!
Das palästinensische Volk hat das Recht auf bewaffneten Widerstand gegen den Siedlerkolonialismus, es ist wichtiger Teil seines Rechts auf Selbstbestimmung.
Die Welt wurde gestern Zeuge eines barbarischen Kriegsverbrechens. Die zionistische Besatzungsmacht hat ein Krankenhaus in Gaza bombardiert und das Leben Hunderter Menschen, darunter unzählige Kinder ausgelöscht. Deutsche Medien und Politiker verbreiten Hass und Angst und decken den Völkermord Israels.
Volle Solidarität mit dem Widerstand Palästinas! Solidarität mit dem antifaschistischen Kampf in der Ukraine! Stärkt den gemeinsamen Kampf gegen die NATO! Full solidarity with the Palestinian resistance! Solidarity with the anti-fascist struggle in Ukraine! Strengthen the common fight against NATO!
Samidoun soll verboten werden! Die Rote Hilfe fällt der Palästina-Solidarität in den Rücken! Widerstand gegen Besatzung und Kolonialismus ist kein Terror! Gegen das Betätigungsverbot von Hamas und das Verbot der PFLP!
Stellungnahme zum Aufstand des 7. Oktober und zu Repression gegen Demos sowie Diffamierung des Kommunismus-Kongress. Wir begrüßen den historischen Aufstand des Widerstands! Wir kämpfen gegen Repression und stehen fest an der Seite von Samidoun! Infos auch zur Diffamierung des Kommunismus-Kongress durch die Vermieter des nd-Gebäudes.
Der jüngste Angriff auf Samidoun zeigt einmal mehr, wie Imperialismus, Kolonialismus, Rassismus und Flucht zusammenhängen – und dass der Kampf dagegen gemeinsam geführt werden muss!
Der Genosse Zaid Abdel Nasser von Samidoun, der im Oktober auch auf unserem Kommunismus Kongress in Berlin zum Befreiungskampf in Palästina referieren wird, ist akut von rassistischer Repression betroffen. Wir stehen an seiner Seite und rufen alle dazu auf, die Solidaritätskampagne für ihn aktiv zu unterstützen!
30 Jahre nach Oslo ist es höchste Zeit, die sog. Zweistaatenlösung endgültig auf den Müllhaufen der Geschichte zu befördern. Aber auch utopistische Ein-Staat-Modelle führen in die Irre: Palästina wird vom Jordan bis zum Mittelmeer frei und arabisch – oder aber es wird gar nicht sein! Und: Vermutlich wird es sich vorerst nicht um einen sozialistischen Staat handeln.
Ein Diskussionsbeitrag von Noel Bamen.
Im März diesen Jahres hat der Genosse Noel Bamen eine Kritik an den „Grundlinien der Positionierung zum palästinensischen Befreiungskampf“ der MLPD formuliert. Dabei ging es ihm nicht allein um die MLPD, sondern um falsche Positionen, die in der deutschen Linken und der kommunistischen Bewegung weit verbreitet sind. Nun hat Reinhard Funk von der MLPD eine Antwort verfasst, die wir hier veröffentlichen.
Stoppt die Hetze gegen Palästinenser – Solidarität mit der palästinensischen Befreiungsbewegung! Stoppt die Kriminalisierung des Widerstands: Terrorlisten abschaffen! Weg mit den Paragraphen 129 a und b!
Stop the Propaganda against Palestinians – solidarity with the Palestinian liberation movement! Stop the criminalisation of resistance: abolish terror lists! Remove the paragraphs 129 a and b!
In unserem Bericht zum diesjährigen Nakba-Tag versuchen wir, den aktuellen Stand der deutschen Palästina-Solidaritätsbewegung zu bewerten, wir berichten von Repressionsfällen in verschiedenen Städten und diskutieren die Entwicklung des palästinensischen Widerstands seit Januar 2023.
Wieder einmal ist das palästinensische Gefangenen-Solidaritätsnetzwerk Samidoun in den Fokus deutscher Repressionsbehörden und medialer Hetze geraten. Daher erklären wir: Unser Platz ist an der Seite der Genossen!
In seinem Diskussionsbeitrag zeigt Noel Bamen am Beispiel der MLPD einige der gefährlichsten Fallstricke und Fehler der Palästina-Solidaritätsbewegung auf.
Zum ersten Jahrestag des Beginns der russischen Militärintervention in der Ukraine hielten wir als KO bundesweit Kundgebungen ab. Wir berichten über unsere Aktionen und geben eine kurze Einordnung des Protests der Friedensbewegung am vergangenen Wochenende.
In unserem neuen Podcast geht es um den seit 2021 andauernden Aufstand in Palästina, die fortschreitende Faschisierung Israels und die Mängel und Aufgaben der Palästina-Solidaritätsbewegung.
Der palästinensische Befreiungskampf nimmt derzeit politisch und militärisch neue Qualitäten an. Unsere Aufgabe als Kommunisten und Internationalisten ist es, ihn zu unterstützen und gegen die Angriffe und Spaltungsversuche der Imperialisten zu verteidigen!
Am morgigen Mittwoch sollte eine von der Ortsgruppe Jena organisierte Veranstaltung der KO mit dem israelischen Historiker und Soziologen Moshe Zuckermann stattfinden. Lokale pro-zionistische Kräfte haben angekündigt, die Veranstaltung zu stören. Die Veranstaltung wird online, 18:30 Uhr, unter folgendem Link stattfinden: https://us02web.zoom.us/j/84502102930
Um diese historische Schuld, die den deutschen Imperialismus bis heute politisch behindert, auszuhebeln, dienen ihm aktuell vor allem zwei ideologische Stemmeisen: Israel und die Ukraine.
Ein der Roten Jugend Schwaben nahestehender Genosse wurde vor drei Tagen nahe seiner Wohnung brutal verhaftet mit anschließender Razzia bei ihm und seiner Ex-Partnerin....
Flyer
Wo: Jena, Emils Ecke, Emil-Wölk-Str. 5
Wann: 16.11.2022, 18 - 20 Uhr
An der Einschätzung der Besatzung Palästinas spaltet und schwächt sich seit Jahrzehnten die politische...
