Eine Friedens- bzw. Anti-Kriegs-Bewegung, welche die aggressive Rolle der NATO, oder der Besatzungsmacht Israel nicht erkennt und das Narrativ der Kriegstreiber bedient, wird damit in letzter Konsequenz eine Pro-Kriegs-Bewegung. Sie verurteilt die Gewalt der Unterdrückten so wie es die Unterdrücker tun.
Der 5. Mitgliederkongress der KO hat stattgefunden. Erfahrungen aus unserer Spaltung und der akti-ven Beteiligung in Kämpfen gegen den Krieg der NATO und den Völkermord in Palästina geben nachdrücklich Aufgaben für uns selbst und die Bewegung auf. Sie erfordern praktische Konsequen-zen. Ein zentraler Beschluss: Die Organisierung eines umfassenden und öffentlichen Studienganges zur Geschichte des Kommunismus.
Bericht von der Kundgebung:
Wenn der Innenminister die Gerichte ignoriert...
Die Polizei hat verhindert, dass wir die Parole rufen konnten - obwohl wir vor Gericht Recht bekommen haben.
Aber wir haben mehr über die Parole, die Geschichte, über den Befreiungskampf Palästinas und über demokratische Rechte in Deutschland informiert und die erste Kundgebung unter dem Motto "From the River to the Sea" abgehalten! Um unsere Grundrechte müssen wir weiter kämpfen!
Während heute in den Medien routiniert über Gleichberechtigung der Geschlechter gesprochen wird, trägt die feministische Außenpolitik der Bundesregierung parallel dazu den Genozid an den palästinensischen Frauen und Familien selbstbewusst mit. Dabei werden als Rechtfertigung alte kolonialistische Narrative genutzt, die ein Bild der Rückständigkeit des Nahen Ostens zeichnen und sowohl Männer als auch Frauen entmenschlichen. Der Widerstand gegen die zionistische Besatzung wird von Frauen und Männern getragen und unterstützt. Der 8. März ist für uns Tag der proletarischen Frauenbewegung, über alle Ländergrenzen hinweg.
In den letzten zwei Jahren tauchte ein neuer politischer Begriff in den USA auf: MAGA Kommunismus. Die Kombination von Kommunismus und dem Wahlkampfslogan Donald Trumps (Make America Great Again-MAGA) erscheint widersprüchlich. Um das politische Klima der USA in diesem Bereich besser verstehen zu können, möchten wir uns in der Aktuellen Stunde am Mittwoch 06.03.2024 ab 19 Uhr tiefer mit dem Thema auseinandersetzen.
Wer sich schon mal einlesen möchte, findet hier ausführliche Beiträge von Infrared zu dem Thema: The rise of MAGA Communism & On the „Patsoc“ Split (insb. die Abschnitte "The ‘Dividing’ of the ‘Working Class’" und "The General Demands of the Emancipation of Labor“. Oder auf YouTube: MAGA & Marxism in America, The New Era of Socialism.
Zoom-Link auf Anfrage bei: frankfurtm@kommunistische-organisation.de
Mit dem Rechtswissenschaftler Ralf Hohmann diskutieren wir diskutieren wir über den Hintergrund des Abbaus demokratischer Rechte. Es geht um die Tendenz zur Vorverlegung der Strafbarkeit; das Zusammenspiel aus Medien, NGO’s, Justizwesen und Politik und den politischen Kontext für die Erweiterung der Repressionskapazitäten des Staates.
Die deutschen Medien schwiegen zunächst zum Massaker der israelischen Besatzungsarmee am 29.02. In der Zeit müssen die Köpfe in den Redaktionsstuben gerattert haben: Wie können wir darüber berichten, ohne Israel zu kritisieren? Dabei ist ein Beispiel widerwärtiger Verdrehung der Tatsachen heraus gekommen. Eine Betrachtung des tagesschau-Artikels.
Die USA haben die NATO genutzt und entsprechend strukturiert, um einen Krieg gegen Russland vorzubereiten. Es sollte vermieden werden, dass ein „Rivale“ entstehen könnte. Dazu wurde die NATO ausgeweitet und insbesondere Osteuropa militärisch voll integriert.
Dieser Beitrag von Philipp Kissel, Fabián Carlos, Johannes Lemke, Nico Warner und Mara Well entstand im Rahmen unserer Auseinandersetzung mit dem Krieg in der Ukraine und der Debatte um den Imperialismus.
