Kurz vor dem zweiten Jahrestag der „Al-Aqsa-Flut“-Operation haben mehrere wichtige westliche Länder Palästina als Staat anerkannt. Yannik Mallmann und Noel Bamen untersuchen Kommentare linker Organisationen und Medien aus Deutschland und Österreich und gleichen die darin formulierten Einschätzungen mit denen aus Erklärungen palästinensischer und libanesischer Widerstandskräfte ab.

Pavel Schmitt stellt 16 Veröffentlichungen kommunistischer Akteure aus dem Iran, Palästina, der Türkei, Griechenland, Russland und Deutschland zum US-israelischen Überfall auf die Islamische Republik vor. Diese Bewegungsschau wird ergänzt durch zwei aus dem Persischen bzw. Russischen übersetzte Stellungnahmen.

… warum Teheran einen Sieg errungen hat und weshalb wir uns auf die Seite der Islamischen Republik stellen müssen! Ein Kommentar von Noel Bamen.

Keine Diskussion über die Entkolonialisierung kann vollständig sein, ohne die Bedeutung Vietnams und Algeriens zu verstehen, und wie ihre Befreiungskämpfe die unterdrückten Völker in der ganzen Welt, einschließlich der Palästinenser, inspirieren.

Artikelreihe - Teil 2 Seit Herbst 2023 erleben wir in Deutschland eine Welle politischer Vereinsverbote: Betroffen waren u. a. schiitische Moscheen, palästinasolidarische Gruppen und auch ein rechtes Magazin. Der Beitrag von Lennart Groh erläutert juristische Grundlagen, Begründungen und politische Funktionen von Vereinsverboten und zeigt, wie sie mit den aktuellen Entwicklungen zusammenhängen.

Wir erweitern unser Dossier zu Syrien um einen Artikel, der zuerst auf der Seite der Antiimperialistischen Koordination (AIK) erschienen ist. Der aus unserer Sicht interessanteste Aspekt des Textes ist, dass er die Baath-Herrschaft aus einer antiimperialistischen Perspektive heraus kritisiert, indem er auf die subjektiven Schwächen und Fehler eingeht, die dazu geführt haben, dass die SAR nach 13 Jahren Bürgerkrieg und imperialistischen Angriffen plötzlich in kürzester Zeit zusammenbrach.

Wir sind voller Misstrauen gegenüber den Zionisten und Imperialisten – aber auch voller Freude für die Menschen in Gaza, die nun endlich aufatmen können, und die Gefangenen, die bereits zu ihren Familien zurückkehren konnten! Ob der Waffenstillstand nur ein taktischer oder sogar ein strategischer Sieg des Widerstands ist, wird sich erst noch zeigen. Klar ist aber jetzt schon: Er ist ein Sieg! Die Menschen in Gaza haben bewiesen, dass sie unbeugsam und unbesiegt sind. Palästina verkündet jeden Tag aufs Neue: Ich war, ich bin, ich werde sein!

Dieser Text der iranischen Gruppe "10mehr" analysiert die Lage in Syrien und die Auswirkungen auf die Achse des Widerstands und den Iran. Zentrale Argumente sind: Es handelt sich um einen imperialistischen Regime Change und eine vorübergehende militärische Niederlage, aber nicht um eine Katastrophe. Russland, China und Iran als zentrale Kräfte gegen den Imperialismus haben eine militärische Eskalation vermieden. Im Iran droht die wirtschaftliche Spaltung zur politischen zu werden. Die Mobilisierung der Volksmassen zur Verteidigung der Souveränität und zum Kampf gegen den Westen ist unbedingt notwendig.

Heute vor einem Jahr erhob sich der Widerstand im Gazastreifen, um aus dem Freiluftgefängnis auszubrechen. Um den Mythos der Unbesiegbarkeit Israels zu widerlegen. Um die Welt daran zu erinnern, dass es die Palästinenser noch gibt. Um den einhundertjährigen Krieg in Palästina in seine hoffentlich letzte Phase zu führen. 

Wiederholt schieben die USA und teilweise auch die Bundesregierung Selenski und Netanjahu die Eskalation in die Schuhe und fordern bisweilen öffentlichkeitswirksam zur „Mäßigung“ auf. Doch sie können das Offensichtliche nicht verbergen: Es ist die NATO-Kriegsallianz, die den Völkermord in Gaza und die Eskalation im Nahen Osten ermöglicht und die jegliche Friedensverhandlungen mit Russlands abwehrt. Israel und die Ukraine sind militärische Vorposten des Westens zur Durchsetzung und Aufrechterhaltung seiner Vorherrschaft. Die massive Eskalation reflektiert, dass beide Regime längst angezählt sind.