Am 10. Mai 1933 veranstalteten die Nazis überall in Deutschland Bücherverbrennungen: In rund 30 Universitätsstädten im ganzen Land plünderten vor allem junge, studentische Faschisten Bibliotheken, Buchläden und private Häuser und verbrannten auf öffentlichen Plätzen alles, was als „undeutsch“ und „entartet“, sprich vor allem, was als jüdisch und als marxistisch galt. Betroffen waren politische, philosophische und wissenschaftliche Werke genauso wie Unterhaltungsliteratur. Wie auch die Pogromnacht fünfeinhalb Jahre später war dieser Akt der öffentlich zur Schau getragenen faschistischen Kulturbarbarei keine Massenbewegung, sondern ein von den Nazis inszeniertes Spektakel. Das Ziel war klar: Es ging darum, unmissverständlich, offen und mit Gewalt unterstrichen aufzuzeigen, welche Ideen und Meinungen unter der faschistischen Diktatur erlaubt waren, und welche nicht. Es ging darum, die Bevölkerung zu spalten, einzuschüchtern und zu entsolidarisieren. Zugleich handelte es sich um einen konkreten Angriff auf alles Fortschrittliche: auf die Wissenschaft als Institution, auf die Wissenschaft als Weltanschauung, auf die Arbeiterbewegung, auf fortschrittliche Intellektuelle, auf den Antifaschismus und auf den Antimilitarismus als Haltung breiter Teile der Bevölkerung. Die Bücherverbrennung war somit der symbolische Auftakt für die weitere Propagandaoffensive der deutschen Faschisten für ihre Kriegs- und Weltherrschaftspläne. Während die erbittertsten Gegner der Nazis – vor allem Kommunisten, aber auch sozialdemokratische und andere Antifaschisten – bereits mittels Repression und staatlichen Terrors verfolgt wurden, wurden jene Teile der breiten Bevölkerung, die dafür empfänglich waren, im Sinne der Nazi-Ideologie verhetzt, der Rest wurde zum Schweigen gebracht.
Geistige Brandstiftung befeuert auch heute den Krieg
Die Parallelen zu heute sind unübersehbar: Der deutsche Imperialismus führt wieder Krieg in Osteuropa und gegen Russland. Dafür wird die deutsche Bevölkerung auch heute wieder tagtäglich mit unverhohlen rassistischen, militaristischen, antikommunistischen und sogar offen faschistischen Parolen aufgehetzt. Der Russlandhass ist auch heute wieder klar rassistisch und antisowjetisch bzw. antikommunistisch geprägt, wie schon 1934/35, als die Nazis eine Kampagne gegen den angeblichen „Völkermord“ in der Ukraine durch die sowjetische Regierung („Holodomor“) betrieben, hat der deutsche Imperialismus auch heute wieder vermeintlich sein Herz für die Ukraine entdeckt: Die ukrainischen Faschisten – heute wie schon im Zweiten Weltkrieg de facto Fußtruppen der deutschen Kriegstreiber – werden als „tapfere Kämpfer“ und „Helden“ inszeniert, während man die Verbrechen der Nazis in Osteuropa konsequent relativiert. Damals wie heute sind Russenhass und Kriegsgeilheit in alle Bereiche des Lebens eingedrungen: Kam die Kriegspropaganda früher über den Volksempfänger in jede Wohnung, wird man heute von hunderten verschiedenen, faktisch aber fast gänzlich gleichgeschalteten Online-, TV-, Rundfunk- und Printmedien rund um die Uhr zugemüllt. Überall hängen ukrainische Fahnen und am Arbeitsplatz, in den Schulen, den Unis und auch im privaten Rahmen werden moralische Empörung über Russland und Betroffenheit und Solidarität gegenüber Kiew eingefordert. Die meisten Menschen trauen sich schon längst nicht mehr, offen ihre abweichende Meinung zur herrschenden Propaganda zu äußern.
Parallel dazu wird auch heute jede öffentliche Kritik und Opposition stigmatisiert, mundtot gemacht und kriminalisiert. Und diese Repression wirkt: Sie muss nicht wie damals, als es eine breite und organisierte Opposition in Form der KPD, der Gewerkschaften und auch Teilen der Sozialdemokratie gab, die Form von massenhaftem Terror annehmen. Der deutsche Imperialismus hat es heute nicht nötig, die bürgerliche Demokratie durch eine offene faschistische Diktatur zu ersetzen. Die kleine und schwache, zwar organisierte, aber dennoch stark zersplitterte Opposition zur NATO schafft es kaum, die Mehrheit der Bevölkerung, die nach wie vor gegen den Krieg ist, zu erreichen, geschweige denn zu mobilisieren. Daher reicht es den Herrschenden, sie weitgehend totzuschweigen, zu spalten, wo möglich, und gezielt dort mit medialer Hetze und Repression zuzuschlagen, wo sie sich einmal konsequentere Stimmen gegen den Kriegskurs äußern.
Aber nicht nur die standhaften Teile der Friedens- und der kommunistischen Bewegung sind von forcierter Isolierung, Repressalien und Hetze betroffen, sondern auch kritische Intellektuelle und Journalisten. Der Journalist Ulrich Heyden etwa wurde vom sich kritisch und linksliberal gebenden Freitag entlassen und die angesehene Russlandexpertin und ehemalige Moskau-Korrespondentin der ARD, Gabriele Krone-Schmalz, wird mit ihren Aufrufen zur Verständigung mit Russland nicht einmal mehr als Feigenblatt in Talkshows eingeladen. Auch ihre Bücher, allesamt Bestseller, werden mittlerweile nicht mehr verlegt. Die junge Welt wurde bereits vor einem Jahr Opfer von Vandalismus. Auch der weltbekannte Musiker Roger Waters, der bereits wegen seiner palästina-solidarischen Haltung im Kreuzfeuer der Propagandisten des westlichen Imperialismus steht, geriet nun erneut wegen seiner kritischen Haltung zum Ukrainekrieg in den Fokus und seine Konzerte sollten unterbunden werden. Vor allem aber sind russische Menschen in Deutschland, russische Kultur und russische Medien von Hetze und Zensur betroffen. Das Verbot von Russia Today und anderen russischen Medien in der EU ist der krasseste Fall von Medienzensur, den wir seit langem erlebt haben. Dass diese Einschränkung der Medien- und Meinungsfreiheit auf keinerlei Kritik aus dem liberalen Spektrum und von Menschenrechtsorganisationen gestoßen ist, zeigt einmal mehr deutlich auf, dass der Liberalismus als Herrschaftsform letztlich nur die Kehrseite des Faschismus ist, und kein Gegensatz zu ihm. Dasselbe gilt für die Verbannung russischer Literatur von Buchmessen, für das Absagen von Konzerten russischer Musiker, für „Debatten“, wie die um die Umbenennung des Gorki-Theaters in Berlin, für das Entfernen russischer Produkte aus Supermarktregalen, die Schändung sowjetischer Weltkriegsdenkmale, das Aufstellen eines ausgebrannten russischen Panzers vor der russischen Botschaft in Berlin, die Ausladung russischer Repräsentanten vom Gedenken an die Opfer des Faschismus und die Entfernung des vom russischen Generalkonsul im KZ Buchenwald für die sowjetischen Opfer niedergelegten Blumen sowie die offene rassistische und bis heute nicht widerrufene Hetze gegen Russen im Öffentlich-Rechtlichen. Auch hier muss man von Kulturbarbarei sprechen. Und auch hier ist klar, dass derlei geistige Brandstiftung nicht nur dem Krieg nach außen dient, sondern auch rassistischer Gewalt im Inland Vorschub leistet.
Osteuropa als „Anti-Russland“ und Rammbock
Was wir hier in Deutschland erleben, wird in der Ukraine noch einmal auf die Spitze getrieben: Seit dem vom Westen unterstützten, von faschistischen Kräften durchgeführten Putsch 2014 herrscht in Kiew ein Regime, das jegliche Opposition gegen den antirussischen Kriegskurs, gegen den herrschenden faschistoiden Ultranationalismus und gegen den grassierenden Geschichtsrevisionismus unterdrückt. Der staatliche Terror reicht von Medienzensur über Parteiverbote bis hin zum Massaker von Odessa am 2. Mai 2014, den Morden an Journalisten und Oppositionellen sowie dem Krieg gegen die Menschen im Donbas. Das Kiewer Regime hat die Ukraine seit 2014 mit Unterstützung der NATO zu einem „Anti-Russland“ aufgebaut, damit einem großen Teil der eigenen Bevölkerung den Krieg erklärt und die Ukraine als Vielvölkerstaat zerstört. Dieser Krieg findet entsprechend nicht zuletzt auf kultureller Ebene statt: Auch wenn man vom angestrebten offiziellen Verbot der russischen Sprache (zunächst) abgelassen hat, wurde Russisch doch immer weiter verbannt. Die russische Kultur und russische Einflüsse werden als „minderwertig“ herabgewürdigt und die ukrainische Geschichte wird im Sinne des herrschenden völkischen Ultranationalismus umgeschrieben, nicht zuletzt soll das sowjetische Andenken vernichtet werden.
Dabei lässt sich das Kiewer Regime einmal mehr vom faschistischen Deutschland inspirieren: Im vergangenen Jahr wurde die „Entsorgung“ russischer Literatur in der Ukraine im großen Stil organisiert und inszeniert. Deutsche Medien setzen sonst schnell feindliche Regierung mit dem Hitler-Regime gleich oder ziehen Nazi-Vergleiche wenn es um Muslime, Türken und Araber geht und projezieren so die eigenen Geschichte auf andere – über diesen ukrainischen Akt reaktionärer Kulturzerstörung berichteten sie dagegen voller Verständnis und Sympathie. Das traditionell antirussische und antikommunistische Litauen, EU- und NATO-Mitglied, wo knapp sechs Prozent der Staatsbürger Russen sind, ließ sich inspirieren und verbannte russische Literatur aus Buchläden und -messen. Auch in diesem Fall kam weder von westlicher medialer Seite, noch aus Brüssel oder Berlin Kritik. Natürlich nicht: Es gehört zur Kriegsstrategie der NATO, Osteuropa zum Rammbock gegen Russland aufzubauen. Und die Diskriminierung und Ausgrenzung der eigenen russischen und pro-russischen Bevölkerung dient dieser Strategie genauso wie die Rehabilitierung des Faschismus und die Ausnutzung ukrainischer Neonazis als Sturmtruppen gegen Moskau.
Daher gilt auch am 10. Mai, nicht nur zu gedenken, sondern auch Parallelen zur Geschichte zu erkennen und Lehren zu ziehen:
Nie wieder Faschismus, nie wieder imperialistischer Krieg!
Stoppt die anti-russische Hetze!
Stoppt den Krieg gegen Russland!
