Die US-Imperialisten und das zionistische Regime wollten den Krieg – und jetzt haben sie ihn begonnen. Wie üblich unterstützen Berlin, Paris, London und Brüssel die Aggression.
Die Führung in Teheran hat alles getan, um diesen Krieg zu verhindern, und sie hat auf jeden Angriff besonnen reagiert. Aber: Der Iran hat das Recht, sich zu verteidigen!
Gegen den westlichen Terrorismus hilft nur Widerstand. Als Palästinasolidaritäts- und als Friedensbewegung sind wir Teil dieses Widerstands.
Vor genau 70 Jahren, am 25. Februar 1956, beendete Chruschtschow seine Geheimrede über Stalin.
Wir haben diesen düsteren Jahrestag zum Anlass genommen, um Rezensionen und Kommentare zu wichtigen Büchern rund um den XX. Parteitag und seine Folgen zusammenzustellen. Diese kleine Literatursammlung soll gewissermaßen als Nachschlagewerk dienen und auf aktuelle Streitfragen hinweisen.
Gestern wurde Booker Ngesa Omole, der Generalsekretär der CPMK, entführt. Es ist nicht der erste Angriff auf ihn und die Partei. Es zeigt: Je stärker die Kraft der Partei, desto stärker die Angriffe der Kompradoren! In Solidarität haben wir heute vor der kenianischen Botschaft in Berlin protestiert. Wir spiegeln das übersetzte Statement der CPMK.
Mit diesem Flyer legen wir unseren kollektiven Stand zum palästinensischen Befreiungskampf, zum zionistischen Siedlerkolonialismus und zur deutschen Staatsräson vor.
Wie die VVN-BdA vergangene Woche bekannt gegeben hat, wurden vier unter dem Verband organisierten Vereinen die Konten der Postbank gekündigt. Dies reiht sich ein in zahlreiche Angriffe gegen antifaschistische, antiimperialistische und internationalistische Organisationen, die die Heimatfront für den Kriegskurs formieren sollen. Wir solidarisieren uns mit der VVN-BdA und sagen klar: Kampf der Repression – wir lassen uns nicht einschüchtern! Stoppt das De-Banking!
Die USA haben ihre Angriffe gegen Kuba stark verschärft. Eine Treibstoffblockade soll zum Kollaps des sozialistischen Landes führen. Unsere Aufgabe ist es, diese verbrecherische Politik anzugreifen und unsere bedingungslose Solidarität mit Kuba zu zeigen.
Es ist wichtig, die Narrative des Imperialismus zu entblößen und die Perspektive vom Kampf und Widerstand des kubanischen Volkes sichtbar zu machen. Wir spiegeln daher ein übersetztes Pressestatement von Miguel Mario Díaz-Canel, Präsident und Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas. Er spricht darin ausführlich über die Rolle der USA, internationale Solidarität, die Verteidigungsmaßnahmen und Versorgungslage sowie die Aufgaben der Partei.
Wir verweisen außerdem auf die Spendenkampagne der DKP:
DKP-Parteivorstand / Stichwort: Spende Kuba
IBAN: DE21 3605 0105 0003 6306 13
Der Iran wird nur wegen seiner Außenpolitik verteidigt und der Sturz "der Mullahs" sei die große Chance der iranischen Arbeiterklasse?
Wir widmen uns den Argumenten der linken Regime-Change-Befürworter und versuchen aufzuzeigen wie diese durch falsche Prämissen in der nationalen Frage, spontanistische Revolutionsromantik und eine gleichmacherische Imperialismusvorstellung die Agenda des Imperialismus stützen. Als Aufhänger unserer Kritik dienen die Argumente von Fabian Lehr.
Die aktuelle Situation in Venezuela ist undurchsichtig. War der Putsch erfolgreich oder kann das Land sich trotz Pistole auf der Brust behaupten? Yannicks Vortrag richtet den Fokus zunächst auf die aktuelle Lage: Was genau ist geschehen, und wie ist die Situation einzuschätzen? Zudem wird beleuchtet, wie sich historische Errungenschaften und Schwierigkeiten der Bolivarischen Revolution auf die Handlungsmöglichkeiten des Landes gegenüber dem US-Angriff auswirken.
Dabei wird eine Perspektive auf Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Solidarität mit Venezuela eröffnet und Spaltungslinien innerhalb der kommunistischen Bewegung aufgezeigt.
Angesichts der jüngsten US-Angriffe solidarisierten sich viele Menschen weltweit mit Venezuela. Auch in der Kommunistischen Bewegung wurden viele Solidaritätserklärungen veröffentlicht, die jedoch große Unterschiede zeigen: Während manche sich mit dem venezolanischen Volk, der bolivarischen Revolution und dem Präsidenten Nicolás Maduro solidarisierten, distanzierten sich andere explizit von der Regierung und dem bolivarischen Prozess.
Yannik Mallmann setzt sich in seinem Beitrag mit den Argumenten der letztgenannten Kräfte auseinander und zeigt, dass Solidarität mit dem venezolanischen Volk notwendigerweise auch eine Solidarisierung mit der bolivarischen Revolution und der venezolanischen Regierung erfordert – kritisch und gleichzeitig uneingeschränkt gegenüber den Angriffen des Imperialismus.
Schon seit der Jahrtausendwende steht Venezuela ganz oben auf der Abschussliste der USA. Denn der bolivarische Prozess stellt sich dem Imperialismus entgegen. In unserer Aktuellen Stunde wollen wir zentrale Ereignisse und Errungenschaften der bolivarischen Revolution nachvollziehen und die Schwierigkeiten dieses Prozesses besser verstehen.
Dafür war Gerhard Mertschenk (DKP) zu Gast. Er ist Autor bei amerika21, RotFuchs und aktiv in der "Gesellschaft für Frieden und internationale Solidarität". Als langjähriger Kenner der Region liefert Gerhard einen detaillierten und anschaulichen Einblick in die jüngere Geschichte Venezuelas.
