Der Protest gegen Krieg, Krise und Sozialkahlschlag ist Aufgabe der Gewerkschaften. So hält auch der DGB in seiner Satzung als Ziel fest „für eine allgemeine und weltweite kontrollierte Abrüstung, für die Verwirklichung und Erhaltung des Friedens und der Freiheit im Geiste der Völkerverständigung“ eintreten zu wollen. Die Position und Politik des DGB spricht jedoch eine andere Sprache: Die Militarisierung wird mitgetragen, der Krieg gegen Russland befürwortet und zum Völkermord in Gaza geschwiegen. Dass längst nicht die gesamte Gewerkschaft hinter diesem Kriegskurs steht, zeigen Aktionen wie die Petition „Gewerkschaften gegen Aufrüstung“, die von aktiven Gewerkschaftern initiiert wurde und bereits fast 5000 Unterzeichner zählt.
In Teil 1 des Interviews mit Anwar Khoury, Mitglied des ZK der Palästinensischen Kommunistischen Partei (PalCP), geht um die jüngere Geschichte der kommunistischen Bewegung in Palästina, um die sog. Zweistaatenlösung, um die Strategie der nationalen Befreiung und um die Alliierten im antikolonialen und antiimperialistischen Kampf in der Region.
Wir teilen hier drei ausgewählte Spendenaufrufe für Gaza. Zugleich wollen wir konkret über die Probleme der humanitären Hilfe aufklären, wie sie sich derzeit im Gazastreifen stellen. Denn klar ist: So notwendig humanitäre Hilfe auch ist – die Menschen in Gaza und in ganz Palästina brauchen neben Brot auch Freiheit, und die kriegen sie nicht gespendet.
We have documented here the statement published by the Palestinian Communist Party (PalCP) about one month ago. In it, it makes an assessment of the Al-Aqsa flood that we consider valuable for the debates in the German communist and Palestine solidarity movement.
Part 1 of the interview with Anwar Khoury, member of the Central Committee of the Palestinian Communist Party (PalCP), introduces the PalCP, discusses the so-called two-state solution, the strategy of national liberation and the allies in the anti-colonial and anti-imperialist struggle in the region.
Die Militäroperation des Iran vom 12./13. April ist ein wichtiges Stoppzeichen an den Terror der zionistischen Besatzungsmacht Israel und seine Unterstützer gewesen. Sie war ein gerechtfertigter Akt der Selbstverteidigung. Die von den Kräften der Region koordinierte Aktion ist eine wichtige Unterstützung des palästinensischen Befreiungskampfs. Die Palästina-Soli-Bewegung darf sich trotz unterschiedlicher Sichtweisen auf die Kräfte der Region nicht spalten lassen. Hände weg vom Iran! Hände weg von Libanon, Syrien und Jemen! Freiheit für Palästina!
Wir dokumentierten hier die Stellungnahme der Palästinensischen Kommunistischen Partei (PalCP), die sie vor etwa zwei Wochen veröffentlicht hat. Darin nimmt sie eine Einschätzung zur Al-Aqsa-Flut vor, die wir für wertvoll für die Debatten in der deutschen kommunistischen und Palästina-Solidaritätsbewegung halten.
Статья Макса в качестве вклада в "Итикади", журнал Коммунистической партии Кении (КПК).
Размышления о роли германского империализма в войне НАТО против России и об отношениях с США.
„Für ein kolonialisiertes Volk ist der wichtigste Wert in erster Linie das Land: das Land, das ihm Brot und vor allem andern Würde bringen wird.“ (Frantz Fanon)
In diesem Dossier wollen wir Texte und Hintergrundinformationen zum Kampf gegen die Kriminalisierung der Parole „From the river to the sea – Palestine will be free“ sammeln.
Artikel von Max als Beitrag für Itikadi, Zeitschrift der Kommunistischen Partei Kenias (CPK).
Betrachtungen über die Rolle des deutschen Imperialismus im Krieg der NATO gegen Russland und über die Beziehungen zu den USA.
Article by Max as contribution to Itikadi, magazine of the Communist Party of Kenya (CPK)
Thoughts on the role of German imperialism in NATO's war against Russia and, in particular, its relationship with the US.
Beitrag von Surjeet Singh
Der Imperialismus hat keinen Platz mehr, wo er hingehen kann, keinen Platz mehr, wo er expandieren kann, und vor allem hat er keine strukturelle Antwort mehr, um eine erhebliche Zentralisierung des Kapitals durchzuführen. Er kann hier oder dort eine Finanzblase erzeugen, er kann sich in Indien vorübergehend eines Modi bedienen, in Argentinien eines Milei, aber er hat keine strukturelle Antwort mehr übrig, außer der, KRIEGE!!!
Article by Surjeet Singh
Imperialism has no place more to go, no place more to expand, most importantly, it does not have a structural response left anymore to carry out a considerable centralization of capital. It can create a financial bubble here or there, it can temporarily make use of a Modi in India, Milei in Argentina, but it does not have a structural response left anymore, except for one, WARS!!!
Wir verurteilen den Angriff auf die Jüdische Stimme!
Diese deutsche Staatsräson unterscheidet nicht zwischen Judentum und Zionismus, der ideologischen Grundlage des siedlerkolonialistischen Apartheidsstaates Israels, und wird somit selbst antisemitisch.
Im Zuge des Ostermarschs in Duisburg kam es zu einem körperlichen Angriff eines bekannten Zionisten auf palästina-solidarische Aktivistinnen. Aber auch aus Teilen der Friedensbewegung und den Gewerkschaften gab es Anfeindungen.
Eine Friedens- bzw. Anti-Kriegs-Bewegung, welche die aggressive Rolle der NATO, oder der Besatzungsmacht Israel nicht erkennt und das Narrativ der Kriegstreiber bedient, wird damit in letzter Konsequenz eine Pro-Kriegs-Bewegung. Sie verurteilt die Gewalt der Unterdrückten so wie es die Unterdrücker tun.
Der 5. Mitgliederkongress der KO hat stattgefunden. Erfahrungen aus unserer Spaltung und der akti-ven Beteiligung in Kämpfen gegen den Krieg der NATO und den Völkermord in Palästina geben nachdrücklich Aufgaben für uns selbst und die Bewegung auf. Sie erfordern praktische Konsequen-zen. Ein zentraler Beschluss: Die Organisierung eines umfassenden und öffentlichen Studienganges zur Geschichte des Kommunismus.
Bericht von der Kundgebung:
Wenn der Innenminister die Gerichte ignoriert...
Die Polizei hat verhindert, dass wir die Parole rufen konnten - obwohl wir vor Gericht Recht bekommen haben.
Aber wir haben mehr über die Parole, die Geschichte, über den Befreiungskampf Palästinas und über demokratische Rechte in Deutschland informiert und die erste Kundgebung unter dem Motto "From the River to the Sea" abgehalten! Um unsere Grundrechte müssen wir weiter kämpfen!
Während heute in den Medien routiniert über Gleichberechtigung der Geschlechter gesprochen wird, trägt die feministische Außenpolitik der Bundesregierung parallel dazu den Genozid an den palästinensischen Frauen und Familien selbstbewusst mit. Dabei werden als Rechtfertigung alte kolonialistische Narrative genutzt, die ein Bild der Rückständigkeit des Nahen Ostens zeichnen und sowohl Männer als auch Frauen entmenschlichen. Der Widerstand gegen die zionistische Besatzung wird von Frauen und Männern getragen und unterstützt. Der 8. März ist für uns Tag der proletarischen Frauenbewegung, über alle Ländergrenzen hinweg.
In den letzten zwei Jahren tauchte ein neuer politischer Begriff in den USA auf: MAGA Kommunismus. Die Kombination von Kommunismus und dem Wahlkampfslogan Donald Trumps (Make America Great Again-MAGA) erscheint widersprüchlich. Um das politische Klima der USA in diesem Bereich besser verstehen zu können, möchten wir uns in der Aktuellen Stunde am Mittwoch 06.03.2024 ab 19 Uhr tiefer mit dem Thema auseinandersetzen.
Wer sich schon mal einlesen möchte, findet hier ausführliche Beiträge von Infrared zu dem Thema: The rise of MAGA Communism & On the „Patsoc“ Split (insb. die Abschnitte "The ‘Dividing’ of the ‘Working Class’" und "The General Demands of the Emancipation of Labor“. Oder auf YouTube: MAGA & Marxism in America, The New Era of Socialism.
Zoom-Link auf Anfrage bei: frankfurtm@kommunistische-organisation.de
