Warum führt der deutsche Imperialismus einen wirtschaftlichen und militärischen Krieg gegen Russland und was sind die deutschen Kriegsziele? Um einen Beitrag zur Beantwortung dieser und weiterer Fragen zu leisten, setzt der vorliegende Bericht die zentralen Einschätzungen der Kommunistischen Bewegung in einen Zusammenhang mit dem empirischen Material relevanter Autoren und Denkfabriken.
Dieser Beitrag von Paul Oswald, Jean Raubalt, Ann-Kathrin R. und Fritzi Stein entstand im Rahmen unserer Auseinandersetzung mit dem Krieg in der Ukraine und der Debatte um den Imperialismus.
Die Umwandlung der Ukraine in ein Aufmarschgebiet gegen Russland erforderte die Unterwerfung des Landes unter die westlichen Interessen und Pläne, insbesondere der USA. Diese Unterwerfung erforderte die Trennung und Spaltung des Lands aus seiner engen Verbindung mit Russland. Dies gelang nur über den Aufbau und Einsatz faschistischer Kräfte. In diesem Text sollen die Stationen der militärischen Integration der Ukraine in die NATO und die damit verbundene Faschisierung der Politik dargelegt werden.
Dieser Beitrag von Philipp Kissel entstand im Rahmen unserer Auseinandersetzung mit dem Krieg in der Ukraine und der Debatte um den Imperialismus.
Die Hamas wurde „von Israel aufgebaut“, sie ist „keine Befreiungsbewegung“, sie ist „faschistisch“ und sie „bekämpft die palästinensische Linke“. Diese und weitere Mythen zerlegt Noel Bamen in seinem Diskussionsbeitrag und stützt sich dabei auf nachprüfbare Fakten, Quellen und Einschätzungen anerkannter Wissenschaftler und Experten. Außerdem argumentiert er, wieso der Kampf gegen das Hamas-Verbot politisch notwendig ist.
Die Frage, was wir unter dem wissenschaftlichen Kommunismus verstehen, war und ist ein stetiger Wegbegleiter in unseren Debatten rund um die Kriegs- und Imperialismusfrage. Der Diskussionsbeitrag von Paul Oswald gibt im engeren Sinne keine unmittelbare Antwort auf die Frage, was wir als Kommunisten unter Wissenschaft verstehen und was nicht. Er ist aus einer Position des Innehaltens geschrieben und versucht zu reflektieren, was wir durch unsere Arbeit in den letzten zwei Jahren in der Debatte über die Wissenschaft gelernt haben und will dazu einladen, an den gemachten Erfahrungen anzuknüpfen und sich aktiver der Frage der Wissenschaft zuzuwenden.
In diesem Diskussionsbeitrag zum Ukraine-Krieg widmet sich Yana verschiedenen Aspekten zur Bewertung des russischen Militäreinsatzes. Thematisiert wird u.a. die Frage nach qualitativen Unterschieden zwischen kapitalistischen Länder, die Charakterisierung der Russischen Föderation heute sowie die Vorgeschichte des 24.02.2022.
Wir teilen hier die Erklärung des österreichischen Vereins Dar al Janub, der von Repression betroffen ist. In der Erklärung wird nachgezeichnet, wie antimuslimischer Rassismus immer mehr Aufwind bekam in Österreich, die Repression gegen Palästinasolidarität voranschritt, wie dabei der Antisemitismusbegriff verfälscht und instrumentalisiert wird und wie das mit der fehlenden Entnazifizierung Österreichs zusammenhängt. Wir haben die Erklärung auch auf Deutsch übersetzt.
We share the statement of the Austrian association Dar al Janub, which is affected by repression. The statement traces how anti-Muslim racism has become increasingly prevalent in Austria, how repression against Palestine solidarity has progressed, how the concept of anti-Semitism has been distorted and instrumentalized and how this is linked to Austria's lack of denazification. We have also translated the declaration into German.
Die Deutsche Unterstützung Israels ist kein Versagen, sondern Kontinuität. Deutschland entblößt sein wahres Wesen mit seiner Unterstützung des Genozids. Diese Offenbarung gilt es für Antiimperialisten zu nutzen. Pawel Wargan behandelt das in seinem Artikel, den wir mit freundlicher Genehmigung übersetzt haben.
The judgment of the International Court of Justice is a victory of the Global South against the genocidal policies of the West. The imperialist master race attitude of the Western states finds this fact alone outrageous and tries to ignore and deny it!
The text explains the details of the verdict and shows the cover-up by the Western media.
Das Urteil des Internationalen Gerichtshof ist ein Sieg des Globalen Südens gegen die Völkermord-Politik des Westens. Die imperialistische Herrenmenschenhaltung der westlichen Staaten empfindet allein diesen Umstand als empörend und versucht ihn zu ignorieren und zu leugnen!
Diskussionsbeitrag von Dee -
Vieles ist korrekt bei Kiknadze, aber nicht alles. Falsch sind die Vorwürfe das BSW spalte die Friedensbewegung, wäre Teil der Repression gegen den antiimperialistischen Widerstand und sogar Miteinpeitscher der Zeitenwende.
Diskussionsbeitrag von Surjeet Singh -
Der Kampf gegen Revisionismus birgt die Gefahr des "Dogmatismus" in sich. Durch die Trennung der Einheit von Theorie und Praxis wird der wissenschaftliche Kommunismus seiner revolutionären Essenz beraubt und in einen Glauben verwandelt. In der Praxis führt der Dogmatismus zu Sektierertum, der wiederum zum Haupthindernis für die kommunistische Bewegung wird, um ihre Isolation von den Massen und von anderen Kommunisten zu überwinden.
Aufruf zur Großdemo des Kufiya-Netzwerks am 3.2. in Frankfurt/Main gegen die Kriminalisierung des Widerstands und der Palästina-Solidarität.
Als Kufiya-Netzwerk ist unsere Position klar: Der palästinensische Widerstand gegen die Besatzung ist nicht nur in all seinen Formen legitim, er ist die einzige Antwort auf die israelischen Kriegsverbrechen!
Zeitgleich verschärfen sich in Deutschland die Repressionen gegen die Solidarität mit dem palästinensischen Volk: Demoverbote, Organisationsverbote, Haftnahmen, Hausdurchsuchungen und U-Haft!
Jetzt ist der lautstarke Widerstand so notwendig wie noch nie - Kommt mit uns auf die Straßen, lasst uns zeigen, dass wir viele sind! Wir rufen auf zur bundesweiten Mobilisierung zu unserer Großdemonstration.
Der folgende Artikel gibt einen Überblick über unterschiedliche Bewertungen der al Aqsa-Flut von kommunistischen Kräften in Deutschland, aber auch international.
Jemen und die Ansar Allah stehen in vorderster Front des antiimperialistischen Kampfs und zeigen dem Westen seine Grenzen auf. Dieser Artikel beleuchtet die Geschichte des Jemen und seine kämpferische Tradition. Mit freundlicher Genehmigung vom "Magazin der Masse" übernommen.
Die neu gegründete Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht“ scheint sich auf den ersten Blick oppositionell zum Militarisierungs-, Verarmungs- und Repressionskurs in Deutschland zu stellen. Der Autor erklärt die Entstehung der Partei vor dem Hintergrund von Widersprüchen dieser „Zeitenwende“-Politik in Deutschland. Er schlussfolgert, dass sie kein Gegner, sondern Teil der reaktionären Entwicklungen in Deutschland ist.
Ein Diskussionsbeitrag von Alexander Kiknadze.
Der Angriff der Polizei auf den Palästina-Block und ihre Lüge, der Festgenommene sei von der Demoleitung ausgeschlossen worden, sollten die LLL-Demo spalten. Aber diese blieb stabil und solidarisch. Mehrere Demonstranten wurden von der Polizei schwer verletzt. Ihnen gilt unsere Solidarität. Palästina sagt: Ich war, ich bin, ich werde sein!
Die Gesinnungsjustiz schreitet voran. In vorauseilendem Gehorsam wird sie auch von vermeintlich linken Akteuren umgesetzt. Es zeigt sich deutlich, wieso unsere Veranstaltung wichtig ist! Neuer Ort: Jonasstraße 29, Neukölln
Wir haben es mit einer Krise des Westens zu tun, die Deutschland, als einen seiner zentralen Akteure, unter Druck setzt. Deutschland befindet sich auf Kriegskurs und hinter der reaktionären Zeitenwende steht die dringende Anforderung diesen Kurs gerade an der Heimatfront um jeden Preis durchzusetzen und vor allem den Krieg nicht zu verlieren.
Wir veröffentlichen hiermit die verschriftlichte Ausarbeitung des Vortrags von Joachim Guilliard für den Kommunismus Kongress 2023. Der Vortrag musste leider krankheitsbedingt ausfallen. Joachim Guilliard schreibt hier über Sanktionen als Instrument der Machtausübung im Imperialismus und der Rolle des deutschen Imperialismus im Speziellen.
In its statement, the Palestinian Communist Party explains the significance of the operation on 7 October and outlines four points for the Palestinian people's ongoing struggle for liberation. It is a concise and powerful political statement on the current struggle in Palestine.
