Klärung Imperialismus

Die Integration Russlands in den internationalen Kapitalverkehr bei gleichzeitig weiterhin existierender Abhängigkeit von Kapital- und Technologieimport, Rohstoffexport und Aufrechterhaltung von Devisenreserven dient dem imperialistischen Westen nun als Waffe gegen Russland: Seine Sanktionen zielen auf genau diese Schwächen ab. Ob Russland sich unter kapitalistischen Bedingungen aus seiner Abhängigkeit lösen kann, ist ungewiss. Die Enteignung der Bourgeoisie und der Wiederaufbau des Sozialismus wird von russischen Kommunisten aus diesen Gründen als Notwendigkeit für die Verteidigung Russlands gegen die imperialistische Aggression gesehen.

Die USA haben die NATO genutzt und entsprechend strukturiert, um einen Krieg gegen Russland vorzubereiten. Es sollte vermieden werden, dass ein „Rivale“ entstehen könnte. Dazu wurde die NATO ausgeweitet und insbesondere Osteuropa militärisch voll integriert. Dieser Beitrag von Philipp Kissel, Fabián Carlos, Johannes Lemke, Nico Warner und Mara Well entstand im Rahmen unserer Auseinandersetzung mit dem Krieg in der Ukraine und der Debatte um den Imperialismus.

Im Februar 2024 jähren sich die Ereignisse des „Maidan“ in der Ukraine zum zehnten Mal. Dieser Beitrag von Lanius Osen rekapituliert die Vorgeschichte und wichtigsten Stationen des Putschs, der durch die EU-Staaten und die USA maßgeblich gefördert wurde.

Das Manöver Steadfast Defender soll sich 2024 als Mega-Projekt etablieren, wie kürzlich bekannt wurde. Es soll mit Abstand die größte Übung von NATO-Streitkräften seit Ende des Kalten Krieges werden, ca. 90.000 Soldaten und über 1.200 Fahrzeuge umfassen und alle NATO-Staaten plus Schweden einbinden. Dieser Beitrag skizziert die Entwicklung der NATO-Manöver seit 1990 und gibt vor diesem Hintergrund eine Einschätzung der Bedeutung von Steadfast Defender 2024.

Warum führt der deutsche Imperialismus einen wirtschaftlichen und militärischen Krieg gegen Russland und was sind die deutschen Kriegsziele? Um einen Beitrag zur Beantwortung dieser und weiterer Fragen zu leisten, setzt der vorliegende Bericht die zentralen Einschätzungen der Kommunistischen Bewegung in einen Zusammenhang mit dem empirischen Material relevanter Autoren und Denkfabriken. Dieser Beitrag von Paul Oswald, Jean Raubalt, Ann-Kathrin R. und Fritzi Stein entstand im Rahmen unserer Auseinandersetzung mit dem Krieg in der Ukraine und der Debatte um den Imperialismus.

Die Umwandlung der Ukraine in ein Aufmarschgebiet gegen Russland erforderte die Unterwerfung des Landes unter die westlichen Interessen und Pläne, insbesondere der USA. Diese Unterwerfung erforderte die Trennung und Spaltung des Lands aus seiner engen Verbindung mit Russland. Dies gelang nur über den Aufbau und Einsatz faschistischer Kräfte. In diesem Text sollen die Stationen der militärischen Integration der Ukraine in die NATO und die damit verbundene Faschisierung der Politik dargelegt werden. Dieser Beitrag von Philipp Kissel entstand im Rahmen unserer Auseinandersetzung mit dem Krieg in der Ukraine und der Debatte um den Imperialismus.

Chronik zu den deutsch-russischen Beziehungen 2001 bis Februar 2022

Wir arbeiten weiter an den Fragen zur Einschätzung des Ukraine-Kriegs. Ihr findet hier eine kurze Übersicht der zentralen Argumentationen zur Einschätzung des Kriegs und eine erste Vorstellung unserer Vertiefungsgruppen zum Ukraine-Krieg, in denen wir nun arbeiten und an denen ihr euch beteiligen könnt.