Für die Gewerkschaftsführungen ist klar: sie haben eine wichtige Rolle für die Staatsräson zu spielen. Das zeigt sich bei der Militarisierung, der Rückendeckung für die Außenpolitik, und nicht zuletzt am Vorgehen gegen konsequente Kriegsgegner und Internationalisten. Nicht nur am 1. Mai sagen wir: wir müssen gemeinsam die Grundsätze unserer Gewerkschaften verteidigen. Geht mit uns gemeinsam auf die Demonstrationen und Kundgebungen zum Arbeiterkampftag. Gegen Krieg, Völkermord und Verarmung!
Wie ist die aktuelle Situation auf Kuba? Wie wirkt sich die Ölblockade der USA konkret aus? Droht eine Niederlage der kubanischen Revolution? Wie ist die Stimmung in der Bevölkerung? Was ist bekannt über mögliche militärische Interventionsszenarien der USA? Und wie kann Kuba darauf reagieren? Wie sind die jüngsten Wirtschaftsreformen einzuordnen? Über das und vieles mehr klärt Marcel Kunzmann in diesem Diskussionsmitschnitt auf.
Aktionsbericht zum Jahrestag der Selbstbefreiung des KZ Buchenwald
Vor 81 Jahren befreiten sich die Gefangenen des KZ Buchenwald selbst. Anlässlich dieses Jahrestages beteiligten wir uns am Gedenken und an den Veranstaltungen der Kampagne „Kufiyas in Buchenwald“. Die Kampagne zeigte, was es heißt, sich heute an den Schwur von Buchenwald zu erinnern: Genozid erinnern heißt Genozid bekämpfen!
Lest in unserem Bericht mehr über die mediale Hetze im Vorfeld, das Auftreten der Zionisten und die Veranstaltungsinhalte der Kampagne.
Das Wochenende hat uns klargemacht: Gerade einen Ort wie Buchenwald müssen wir vor den Angriffen und der Vereinnahmung durch die Staatsräson verteidigen, um so das antifaschistische Erbe hochzuhalten. Das Wochenende – hier waren sich alle Beteiligten einig – war nur ein Auftakt dafür.
Das Erbe Buchenwalds, das uns die ehemaligen Häftlinge und Widerstandskämpfer hinterlassen haben, ist klar: Es lehrt uns, immer und überall konsequent gegen Faschismus, Krieg und Völkermord einzustehen.
Heute, 81 Jahre nach dem Sieg des Antifaschismus in Buchenwald, gedenken wir der Opfer des Faschismus und ehren die antifaschistischen Kämpfer.
Unsere Stellungnahme thematisiert die Notwendigkeit des Kampfes gegen Geschichtsrevisionismus und Leugnung des Genozids in Gaza.
Der Vortrag von Lennart Groh behandelt die seit Herbst 2023 in Deutschland laufende Welle politischer Vereinsverbote: Betroffen waren u. a. schiitische Moscheen, palästinasolidarische Gruppen und auch ein rechtes Magazin. Der Artikel erläutert juristische Grundlagen, Begründungen und politische Funktionen von Vereinsverboten und zeigt, wie sie mit den aktuellen politischen Entwicklungen zusammenhängen.
